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Aufwandvergütung und unnötiger Mehraufwand – Ein Kurzaufsatz zu Art. 374 OR

Der dispositive Art. 374 OR befasst sich mit der Vergütung von entgeltlichen Werkleistungen, für die «der Preis zum Voraus gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden» ist. Für solche Leistungen bemisst sich die Vergütung, die der Besteller schuldet, nach dem Aufwand, den der Unternehmer für die Ausführung der Leistung tätigt. Soweit der Unternehmer jedoch mehr Aufwand treibt, als notwendig wäre,…

Le mandat de durée : état de la jurisprudence sur l’art. 404 CO et perspectives

Das Bundesgericht geht in langjähriger Rechtsprechung davon aus, dass Art. 404 OR eine zwingende Bestimmung ist. Im Schrifttum wird diese Rechtsprechung fast einhellig abgelehnt. Das Bundesgericht lässt verschiedene, teils widersprüchliche Ausnahmen zu, um die Wirkungen, die mit der zwingenden Natur des Art. 404 OR verbunden sind, etwas einzudämmen. Vor Kurzem hat der Gesetzgeber das…

Détermination de l’espace réservé aux eaux dans le canton de Vaud

Du transitoire qui dure

Die Kantone hatten bis zum 31. Dezember 2018 Zeit, um für ihr Gebiet den Gewässerraum gemäss Art. 36a des Gewässer­schutzgesetzes festzulegen. Die Frist wurde nicht überall eingehalten, was zur Folge hat, dass die bundesrechtlichen Übergangsbestimmungen, die den Gewässerraum betreffen, weiterhin gelten. Gleichwohl hat die Waadtländer Ver­waltung den Gewässerraum im Zusammenhang mit…

La dénonciation d’instance en matière de ­construction

Nicht selten wollen Unternehmer, die von ihren Bauherren auf Schadenersatz belangt werden, sich gegen ihre Subunternehmer wenden, die den Schaden verursacht haben. Ein ­solcher Unternehmer kann den Subunternehmer auffordern, sie im Prozess zu unterstützen (Art. 78 ZPO), was zur Folge hat, dass ein ungünstiges Ergebnis des Hauptprozesses auch im Prozess gegen den Subunternehmer wirkt. Diese…

Marchés publics, délégations de tâches publiques et concessions

Le champ d’application du droit des marchés publics redessiné (art. 8 et art. 9)

La présente contribution aborde principalement une question liée à la délimitation du champ d’application objectif de la nouvelle loi : elle traite des « marchés publics » (au sens étroit ; art. 8) et des délégations de tâches publiques et des concessions, « considérées comme des marchés publics » (art. 9) ; ces deux normes instaurent des régimes (proches certes, mais) différents. Or, le…

Les décisions en lien avec le fonds de rénovation d’une propriété par étages

La constitution, l’utilisation et la suppression d’un fonds de rénovation dans une propriété par étages doit, en règle générale, faire l’objet d’une décision de l’assemblée des propriétaires d’étages. Cette contribution examine à quelle majorité ces décisions doivent être prises, en apportant une analyse critique de la situation juridique actuelle.

Transformation et changement d’utilisation

Réflexions critiques et propositions générales à partir de cas concrets

Zahlreiche Gesetze knüpfen bei der «Umwandlung» und der «Umnutzung» von Bauten an und verbinden dies mit bewil­ligungs- und materiellrechtlichen Folgen. Jean-Baptiste ­Zufferey setzt sich mit der Terminologie, die dabei ver­wendet wird, auseinander und zeigt, wie sich in diesem Bereich Verbesserungen erzielen liessen. Darüber hinaus erarbeitet er Kriterien, anhand derer sich nachvollziehbar…

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…

L’initiative rédigée en termes généraux

Un instrument trop souvent négligé dans les domaines à incidence spatiale

Dieser Beitrag richtet sich an Gruppierungen, die eine auf die Raumplanung abzielende Initiative lancieren wollen, und an deren Berater. Er postuliert, dass entsprechende Initiativen nicht allzu sehr ins Detail gehen, sondern eher allgemein gefasst werden. Zum einen lässt sich so das Risiko verringern, dass die Initiative mit höherstufigem Recht in Konflikt gerät oder ihr Anliegen schlicht nicht…