Suchergebnisse für demande principale

Arrêt du Tribunal fédéral ATF 145 III 506 (4A_190/2019 du 8 octobre 2019)

Demande principale et appel en cause : calcul de la valeur litigieuse

Gemäss Bundesgericht müssen die Streitwerte der Hauptklage und der Streitverkündungsklage bei der Zulässigkeitsprüfung des Rechtsmittels separat bestimmt werden; sie werden nicht addiert. Diese…

ATF 141 III 549 (= 4A_221/2015 [23.11.2015])

La compensation éventuelle dans deux procédures distinctes

Wird eine Verrechnungsforderung eventualiter in zwei verschiedenen Verfahren geltend gemacht, so sind die Ver­fahren aus Gründen der Prozessökonomie, aber auch wegen der sonst bestehenden Gefahr…

Note relative à l’arrêt 5A_588/2015 du 9 février 2016

Demander plus que ce qui est autorisé

Unter welchen Voraussetzungen darf der Inhalt der Klageschrift von der Klagebewilligung abweichen? Präzisierung des BGer zum Anwendungs­bereich von Art. 227 ZPO.

Arrêt du Tribunal fédéral du 7 janvier 2016 (1C_349/2015)

Les lits « tièdes » en matière de résidences ­secondaires

Rechtsmissbrauch im Bereich der Erstwohnungen ist nur dann zu bejahen, wenn der Rechtsmissbrauch klar indiziert ist. Was die Zweitwohnungen anbelangt, gibt es in der Praxis immer wieder Grenzfälle…

Arrêt du Tribunal fédéral du 14 décembre 2016, 4A_268/2016

La réduc­tion d’une peine conven­tion­nelle en cas de paie­ment d’acomp­tes

Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zur Leistung von Anzahlungen in Anrechnung auf den Kaufpreis im Zusammenhang mit einer Konventionalstrafe. Leistet der Schuldner Anzahlungen in…

ATF 142 III 40

Intervention d’un tiers dans une procédure de ­preuve à futur « hors procès »

Die Nebenintervention eines Dritten ist auf kantonaler Ebene auch im Rahmen einer vorsorglichen Beweisführung jederzeit möglich. Im Bereich des Baurechts kann diese Möglichkeit insbesondere für…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Graubünden vom 6. November 2017 (ZK2 14 5)

Keine Anzeigepflicht, wenn der Bauherr ohnehin Bescheid weiss

Ein recht umfangreiches Urteil über einen langwierigen Vergütungsstreit, der auf einen Vertrag aus dem Jahr 2003 zurückgeht; über einen Bauherrn, der es unterlassen hatte, die Beschaffenheit des…

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 novembre 2022 (2C_959/2021, 2C_961/2021), en partie publié aux ATF 148 II 564

Arrêt au milieu du gué de l’Aire, à Lancy (GE)

Wenn ein kommunales Monopol zum Plakataushang ohne die von Art. 2 Abs. 7 BGBM verlangte vorgängige Ausschreibung vergeben wird, wie geht es dann mit dem Vergabeentscheid weiter? Und mit dem auf dieser…

Note relative à l’arrêt 5A_914/2016 du 5 juillet 2017

Quand une action au sens de l’art. 85 CPC est ­chiffrée par l’expert

Vermag der Kläger seine Forderung bei Prozessbeginn nicht genau zu beziffern, räumt ihm Art. 85 ZPO die Möglichkeit ein, eine unbezifferte Forderungsklage zu erheben, dies immerhin unter Angabe…

Arrêt du TC VS du 6 octobre 2016 (A1 16 10), RVJ 2017, p. 13.

« Lex Weber » et « logement touristique » : les premières explications

Das verfassungsrechtliche Zweitwohnungsbauverbot wird durch die im ZWG vorgesehenen Ausnahmen zugunsten von Touristenunterkünften relativiert. Das kommentierte Urteil geht der Frage nach, welche…