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Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 2)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjucation» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Der…

Mediation in UK Construction Disputes

Mediation wird im Vereinigten Königreich immer populärer. John Redmond berichtet von seinen praktischen Erfahrungen und schält die Vorzüge dieser Methode der aussergerichtlichen Streiterledigung heraus, ohne dabei die Schwachpunkte zu übersehen. Eine Schwierigkeit besteht darin, dass die öffentliche Hand nicht immer in der Lage ist, auf eine einvernehmliche Lösung eines Baukonflikts hinzuarbeiten…

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 2C_76/2016 (teilweise publiziert als BGE 143 II 518)

Produktesicherheit auf Baustellen: weshalb die ­Einhaltung technischer Normen nicht in jedem Fall genügt

Das Bundesgericht schützte ein von der Suva verfügtes Verkaufsverbot für sogenannte Schnellwechseleinrichtungen (nachfolgend «SWE»). SWE werden auf Baustellen eingesetzt, um Anbaugeräte an Maschinen,…

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 1)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag ­untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche…

Arbitrage / Schiedsgerichtsbarkeit (per Juni 2015)

Schiedsgerichtsbarkeit: FIDIC-Vertrag – Einleitung des Schiedsverfahrens in Überspringung des vorgesehenen DAB-Verfahrens (Arbitrage: contrat FIDIC – introduction de la procédure d’arbitrage en…

Geltungsbereich / Champ d’application (per Februar 2019)

Bund – Sektorenunternehmen – Sektorentätigkeit (Confédération – Entreprises sectorielles – Activité sectorielle)

Eignung / Aptitude (per Februar 2018)

EuGH – Eignungsleihe – Eignungsverlust (CJUE – ­Recours à l’aptitude d’une autre entité – Perte de l’aptitude)

Procédure de recours / Beschwerdeverfahren (per August 2017)

Neuchâtel/TF – Droit d’être entendu – Arrêt cantonal insuffisamment motivé (Neuenburg/BGer – Anspruch auf rechtliches Gehör – Ungenügend begründetes kantonales Urteil)

Beschwerdeverfahren / Procédure de recours (per Februar 2019)

Zürich – Keine Beschwerde gegen Neuerteilung des ­Zuschlag infolge gutgeheissener Submissionsbeschwerde (Zurich –Irrecevabilité du recours contre la nouvelle déci­sion après admission du recours…

Vergabe und Vertrag / Adjudication et contrat (per Februar 2022)

Schaffhausen – Rechtswidrigkeit der Zuschlagsver­fügung trotz abgeschlossenem Vertrag (Schaffhouse – Illicéité de la décision d’adjudication malgré la conclusion du contrat)