Suchergebnisse für décision

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 septembre 2021 (4A_155/2021)

La nature de la décision portant sur la récusation de l’expert

Laut Bundesgericht stellt der Entscheid über den Ausstand eines Sachverständigen eine prozessleitende Verfügung dar, die von einem delegierten Richter erlassen werden kann. Dieser Entscheid kann in…

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5A_1047/2017 du 3 mai 2018

« Le temps, c’est de l’argent » : une application ­procédurale

Die Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Entscheid, welcher die Gesuchsgegnerin (und Beschwerdeführerin) zur Bezahlung einer Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung verurteilt, verhindert…

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5D_136/2014 du 3 février 2015

L’influence des parties sur la compétence ­matérielle

Bei der örtlichen Zuständigkeit ist der Handlungsspielraum der Parteien erheblich. Wesentlich kleiner ist ihr Spielraum mit Bezug auf die sachliche Zuständigkeit. Doch gibt es auch hier Möglichkeiten…

ATF 140 III 561

Délais de déchéance et autorisation de procéder

Sind die Verwirkungsfristen des materiellen Rechts als «weitere besondere gesetzliche Klagefristen» i.S.v. Art. 209 Abs. 4 Satz 2 ZPO zu betrachten? Präzisierung des BGer über die Tragweite dieser…

Arbitrage / Schiedsgerichtsbarkeit (per Dezember 2016)

Schiedsgerichtsbarkeit – Schiedsklausel in einer Nutzungs- und Verwaltungsordnung einer Miteigentümer­gemeinschaft (Arbitrage – Clause d’arbitrage dans un règle­ment d’utilisation et d…

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2019)

Copropriété ordinaire – Exclusion d’un copropriétaire – Partage de copropriété – CC 649b, 650 (Miteigentum – Ausschluss eines Miteigentümers – Teilung des Miteigentums – ZGB…

L’expulsion du locataire : le bailleur à la croisée des procédures

Will der Vermieter um eine gerichtliche Ausweisung seines Mieters ersuchen, stehen ihm zwei Rechtswege offen. Wenn er davon ausgeht, dass es sich um einen klaren Fall im Sinne von Art. 257 ZPO handelt, kann er seinen ­Anspruch im Summarverfahren geltend machen. Bestehen Zweifel an der faktischen und juristischen Klarheit seines Anspruchs, ist er gut beraten, die Ausweisung im vereinfachten…

Mediation in UK Construction Disputes

Mediation wird im Vereinigten Königreich immer populärer. John Redmond berichtet von seinen praktischen Erfahrungen und schält die Vorzüge dieser Methode der aussergerichtlichen Streiterledigung heraus, ohne dabei die Schwachpunkte zu übersehen. Eine Schwierigkeit besteht darin, dass die öffentliche Hand nicht immer in der Lage ist, auf eine einvernehmliche Lösung eines Baukonflikts hinzuarbeiten…

Wenn die Gerichte der klagenden Partei den ­Teppich unter den Füssen wegziehen und diese nichts dazu sagen darf

Das Bundesgericht hatte mit BGE 143 III 545 zu entscheiden, wie ein Pauschalpreis anzupassen ist, wenn einseitige Bestellungsänderungen vorliegen. Der Entscheid ist aber auch unter prozessualen Gesichtspunkten von Interesse. Die vom Bundesgericht verlangte Berechnungsweise erfordert ein anderes Tatsachenfundament, als es im kantonalen Verfahren vorgebracht worden ist. Es stellt sich die Frage, ob…

Procédure civile et LP/Zivilprozessrecht und SchKG (per Dezember 2018)

Décision incidente au sens de la LTF – Irrecevabilité du recours (Zwischenentscheid i.S. des BGG – Nichteintreten auf die Beschwerde)