Suchergebnisse für contrat d’entreprise

Die Herleitung von Einheitspreisen bei ­Bestellungs­änderungen nach Art. 87 SIA-Norm 118

Die SIA-Norm 118 enthält mit Art. 87 eine Regelung über die Herleitung von Einheitspreisen bei Bestellungsände­rungen. Dieser leider nicht allzu verständliche Artikel soll den Parteien von Bauwerkverträgen und den Gerichten als ­An­leitung für die Ermittlung von Nachtragspreisen dienen. Roman Brazerol geht in seinem Beitrag der Frage nach, was ­dieser Regelung zufolge die Elemente der…

Aliud beim Werkvertrag

Lehre und Rechtsprechung anerkennen die aliud-Lieferung beim Werkvertrag, doch bejahen sie deren Vorliegen meist nur bei besonders qualifizierten Abweichungen zum vertraglich definierten Werk – als Beispiel muss stets die gelieferte Turnhalle anstelle der bestellten Kirche dienen. Ganz anders beim Kauf, wo jede Abweichung zu den vereinbarten Merkmalen ein aliud bildet. Weshalb ist das so? Die…

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

La qualification juridique des clauses d’architecte ou d’entrepreneur : clause d’exclusivité, précontrat ou contrat ?

Nicht selten enthalten Grundstückkaufverträge auch eine Architekten- oder eine Unternehmerklausel. Solche Klauseln verpflichten den Käufer, einen bestimmten Architekten oder Unternehmer beizuziehen. Der rechtliche Umgang mit solchen Klauseln ist allerdings noch immer von Unsicherheit geprägt. Das fängt mit ihrer Qualifikation an, gilt aber auch für ihre Wirkungen. Je nach inhaltlicher…

Les effets d’une clause de cession des droits de ­garantie

Die Abtretung von Gewährleistungsrechten ist ein dorniges Thema. Arnaud Nussbaumer setzt bei den Grundsätzen an, die sich aus der Rechtsprechung ablesen lassen. Er geht dann auf die Schwierigkeiten ein, die einer (der Zessionar) zu überwinden hat, der die ihm abgetretenen Rechte geltend machen will. Diese Schwierigkeiten beziehen sich nicht nur auf den Haftungsgrund (das Vorliegen eines Mangels),…

Le mandat de durée : état de la jurisprudence sur l’art. 404 CO et perspectives

Das Bundesgericht geht in langjähriger Rechtsprechung davon aus, dass Art. 404 OR eine zwingende Bestimmung ist. Im Schrifttum wird diese Rechtsprechung fast einhellig abgelehnt. Das Bundesgericht lässt verschiedene, teils widersprüchliche Ausnahmen zu, um die Wirkungen, die mit der zwingenden Natur des Art. 404 OR verbunden sind, etwas einzudämmen. Vor Kurzem hat der Gesetzgeber das…

Zur Vermeidung der Kollision von Gewährleistungsrechten im Stockwerkeigentum

Errichtet ein Unternehmer ein Stockwerkeigentumsgebäude und veräussert die Stockwerkeigentumseinheiten ab Plan, so können die Gewährleistungsrechte der Stockwerkeigentümer kollidieren, wo sie sich auf dasselbe Objekt, nämlich die mängelbehafteten gemeinschaftlichen Teile, beziehen. Nadja Schwery stellt verschiedene Ansätze dar, mit denen diese Kollisionen vermieden werden können, und weist…

La connaissance des intermédiaires en droit de la construction

Der Einsatz von Vermittlern beim Abschluss oder bei der Erfüllung eines Vertrags kann zu einem Wissensgefälle führen. Derjenige, der über die relevanten Informationen verfügt, ist nicht zwangsläufig der Vertragspartner, sondern kann eine Dritte sein, etwa eine Angestellte oder eine Auftragnehmerin. Dieser Beitrag untersucht, unter welchen Bedingungen das Wissen dieser Dritten dem Vertragspartner…

La prévisibilité du dommage comme limite à la réparation ?

Les avantages de cette approche dans la responsabilité contractuelle

Parteien, die einen Vertrag abschliessen, gehen dabei auch von bestimmten Erwartungen hinsichtlich der möglichen Folgen aus, die eine Vertragsverletzung nach sich ziehen könnte. Eigenartig ist, dass diesen Erwartungen im Fall, da der Vertrag verletzt wird und richterlich die Ersatzfolgen zu bestimmen sind, keine Rechnung getragen wird. Sophie Laurent postuliert, dass hier erneut viel stärker auf…

Le nouveau droit de la prescription : éléments choisis

Am 1. Januar 2020 tritt das revidierte Verjährungsrecht in Kraft. Die Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht (Art. 371 Abs. 1 OR) wurde zwar nicht angetastet – und doch sind die Neuerungen auch für die Baupraxis relevant. Unter anderem werden Verjährungsfristen für Ansprüche aus Personenschäden verlängert. Doch geht die Revision weiter. Pascal Pichonnaz beleuchtet ausgewählte…

Nouveautés en matière de sites pollués

Altlasten sind nach wie vor von grosser Aktualität, sei es für derzeitige Inhaber von Immobilien oder für Unternehmer, die in der Vergangenheit eine umweltschädliche Tätigkeit ausgeübt haben. Die Gerichte mussten sich in den letzten zwei Jahren mit umstrittenen Fragen von grosser praktischer Tragweite auseinandersetzen und entscheiden. Der Beitrag von Isabelle Romy gewährt einen Überblick…

Le transfert contractuel des droits d’auteur de l’architecte et le cas particulier de la résiliation ­anticipée du contrat

Weder in der Gesetzgebung zum Urheberrecht noch den ­gebräuchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich befriedigende Antworten zu den Fragen finden, die sich bei der Übertragung von Urheberrechten in Gesamtverträgen von Planern stellen. Dies gilt namentlich für die Fälle, in denen ein Gesamtvertrag vorzeitig aufgelöst wird. Wo es sich aufgrund der Umstände rechtfertigt, die Frage…

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Der merkantile Minderwert im Werkvertrags-, ­Grundstückkauf- und Nachbarrecht

Wer kennt nicht das Unfallauto, das trotz einwandfreier ­Reparatur einen geringeren Wiederverkaufswert aufweist, einen sog. «merkantilen Minderwert», weil bei allfälligen Käufern der Verdacht versteckter Mängel besteht? Heribert Trachsel behandelt die Voraussetzungen und Besonderheiten des merkantilen Minderwertes im Sachgewährleistungsrecht des Werkvertrags-, des Grundstückkaufrechts und im…

Der uneigennützige Werkvertrag

Die Korrelation von Nutzen und Haftung spielt im Vertragsrecht eine massgebliche Rolle. Nadja Schwery zeigt auf, dass diese Korrelation auch den Werkvertrag durchwirkt und sich entweder in einer Haftungsmilderung zugunsten des Unternehmers oder in einer Haftungsausweitung zulasten des Bestellers niederschlagen kann.

Epische Verjährungsfristen für Unternehmer

Das neue Verjährungsrecht sieht für Ansprüche aus Körperverletzung die zwanzigjährige Verjährungsfrist vor. Über die Deliktshaftung und über den Regress kann dies bei Unternehmern zu einer Haftung führen, die weit über die werkvertragliche Gewährleistungsfrist Bestand hat. Diese Abhandlung will in einem ersten Schritt das Phänomen anhand eines einfachen Beispiels erläutern, um danach den Fokus…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Gefahrenabwehr nach Bauproduktegesetz

Pflichten, die viele treffen

Die Nachmarktpflichten des Bauproduktegesetzes (BauPG) gehen wesentlich weiter als diejenigen des Produktesicherheitsgesetzes (PrSG). Nebst der unmittelbaren Gefahren­abwehr haben Hersteller, aber auch Importeure und Händler proaktiv Korrekturmassnahmen zu ergreifen. Walter Fellmann und Yvonne Burger erörtern, dass das BauPG damit die Gefahrenabwehr in ihren Auswirkungen in die Nähe der…

Die zusätzliche Vergütung im Werkvertrag bei ausserordentlichen Umständen – ein Diskussionsbeitrag

Art. 373 Abs. 2 OR und der mit dieser Gesetzesbestimmung korrespondiere Art. 59 der SIA-Norm 118 haben in jüngerer Zeit an Bedeutung zugenommen: nicht so sehr in der Gerichtspraxis, aber doch in der Diskussion darüber, wie das Ende alter Gewissheiten werkvertraglich aufzufangen sind. Handelt es sich um ausserordentliche Umstände, und ist das entstandene Ungleichgewicht ausreichend erheblich, um…

Les procédures

Enchères électroniques, dialogue, contrats-cadres, concours et mandats d’études parallèles : le droit nouveau assaisonne les procédures classiques pour des saveurs plus modernes. Révolution ou évolution(s) ? Telle est la question. En tout cas, il s’agira de faire connaissance avec ces nouveaux instruments, certains déjà connus, mais qui prendront leur quartier à tous les niveaux, harmonisation…

Les décisions en lien avec le fonds de rénovation d’une propriété par étages

La constitution, l’utilisation et la suppression d’un fonds de rénovation dans une propriété par étages doit, en règle générale, faire l’objet d’une décision de l’assemblée des propriétaires d’étages. Cette contribution examine à quelle majorité ces décisions doivent être prises, en apportant une analyse critique de la situation juridique actuelle.

Kalkulationshilfen für Regiearbeiten

Bekanntlich sind Regietarife, wie sie in der Bauwirtschaft während vieler Jahre gang und gäbe waren, der Wettbewerbsbehörde ein Dorn im Auge – oder sind, wie es dann jeweils heisst, in deren Augen «problematisch». Der Schweizerische Baumeisterverband (SBV) stellte deshalb die Publikation seiner Regietarife ein; die letzte Version erschien 2015. Wenig später aber trat der Baumeisterverband mit…

30 ans de législation contre la concurrence ­déloyale : brève étude d’impact sur la construction

Vor dreissig Jahren wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft gesetzt. Erwartet wurde damals, dass sich die neuen Regeln auch auf den Schweizer Bau­sektor auswirken würden. Wie haben sich die Dinge entwickelt? Fest steht, dass Gerichtsurteile zum UWG rar sind. Lässt das darauf schliessen, dass der Wettbewerb grösstenteils in lauteren Bahnen verläuft? Nicolas Kuonen sieht…

Transformation et changement d’utilisation

Réflexions critiques et propositions générales à partir de cas concrets

Zahlreiche Gesetze knüpfen bei der «Umwandlung» und der «Umnutzung» von Bauten an und verbinden dies mit bewil­ligungs- und materiellrechtlichen Folgen. Jean-Baptiste ­Zufferey setzt sich mit der Terminologie, die dabei ver­wendet wird, auseinander und zeigt, wie sich in diesem Bereich Verbesserungen erzielen liessen. Darüber hinaus erarbeitet er Kriterien, anhand derer sich nachvollziehbar…