Suchergebnisse für action en responsabilité contre l’État

L’aléa ruissellement : un « nouveau » danger naturel et sa portée en droit

Der Oberflächenabfluss in der Schweiz nimmt zu; damit ist eine erhöhte Gefährdung von Gebäuden und der übrigen ­Infrastruktur verbunden. Die neue Gefährdungskarte des Bundes hat Jean-Baptiste Zufferey und Matthieu Seydoux veranlasst, ausgewählte Rechtsfragen, die sich hier stellen (gesetzliche Grundlage, Rechtsnatur der Karte, Verantwortlichkeiten des Staates, des Werkeigentümers und des…

Le mandat de durée : état de la jurisprudence sur l’art. 404 CO et perspectives

Das Bundesgericht geht in langjähriger Rechtsprechung davon aus, dass Art. 404 OR eine zwingende Bestimmung ist. Im Schrifttum wird diese Rechtsprechung fast einhellig abgelehnt. Das Bundesgericht lässt verschiedene, teils widersprüchliche Ausnahmen zu, um die Wirkungen, die mit der zwingenden Natur des Art. 404 OR verbunden sind, etwas einzudämmen. Vor Kurzem hat der Gesetzgeber das…

Installations de transport d’énergie, corridors de sécurité et aménagement du territoire1

Die fortschreitende Verdichtung in Zonen, in denen sich Energietransportanlagen befinden, sorgt für Konflikte bei der Bodennutzung. Wo ein gesteigertes Koordinationsbedürfnis besteht, kann ihm mit der Schaffung von sogenannten Sicherheitskorridoren Rechnung getragen werden. Die juristische Umsetzung ist allerdings komplex.

Le bois mort en forêt : quelles responsabilités pour le propriétaire forestier ?

Totholz, ob stehend oder liegend, spielt im Ökosystem Wald eine wichtige Rolle. Allerdings ist Totholz für Waldeigen­tümer und die Forstwirtschaft auch Anlass zur Sorge, da von Totholz für die Waldbenützer vielfältige Gefahren ausgehen (z. B. herunterfallende Äste und umstürzende Stämme, störende Ansammlungen von Totholz, etc.). In seinem Beitrag untersucht Vincent Perritaz die Frage,…

Nouveaux aspects juridiques de la protection contre le radon

Die Strahlenschutzverordnung (StSV) wurde revidiert; die neuen Bestimmungen traten am 1. Januar 2018 in Kraft. Isabelle Romy stellt die wichtigsten Änderungen vor und zeigt, welche Bedeutung ihnen für Hauseigentümer zukommt. Im Vordergrund steht der neue Grenzwert für die Radonexposition, der dreimal tiefer ist als der frühere. Neu sind auch die Vorschriften über präventive Bau- und…

Protection contre les dommages sismiques en Suisse

De lege lata et ferenda

Die raumplanungsrechtlich relevanten Erlasse des Bundes begründen weder eine umfassende Bundeskompetenz zur ­Regelung des Umgangs mit Erdbeben, noch verpflichten sie die Kantone, solche zu erlassen; die Kantone regeln diesen eigentlich kantonsübergreifenden Bereich sehr unterschiedlich, wenn sie dies denn überhaupt tun. Daher der Vorschlag einer neuen Verfassungsbestimmung, die dem Bund die…

Nouveautés en matière de sites pollués

Altlasten sind nach wie vor von grosser Aktualität, sei es für derzeitige Inhaber von Immobilien oder für Unternehmer, die in der Vergangenheit eine umweltschädliche Tätigkeit ausgeübt haben. Die Gerichte mussten sich in den letzten zwei Jahren mit umstrittenen Fragen von grosser praktischer Tragweite auseinandersetzen und entscheiden. Der Beitrag von Isabelle Romy gewährt einen Überblick…

Les nouveautés concernant la phase postérieure à la décision d’adjudication

La LMP 2019 accroît les possibilités de recours au Tribunal administratif fédéral. Toutefois, la portée effective de ce contrôle plus étendu sera restreinte, car la loi exclut simul­tanément l’octroi d’effet suspensif pour les marchés non soumis aux Traités internationaux et limite désormais les dommages et intérêts éventuels aux seules dépenses pour l’élaboration de l’offre. La loi introduit…

Le nouveau droit de la prescription : éléments choisis

Am 1. Januar 2020 tritt das revidierte Verjährungsrecht in Kraft. Die Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht (Art. 371 Abs. 1 OR) wurde zwar nicht angetastet – und doch sind die Neuerungen auch für die Baupraxis relevant. Unter anderem werden Verjährungsfristen für Ansprüche aus Personenschäden verlängert. Doch geht die Revision weiter. Pascal Pichonnaz beleuchtet ausgewählte…