Suchergebnisse für Werkvertrag

Der Werkvertrag

Die sechste Auflage des Buchs ist erschienen. Die Akteure der Baubranche verfügen wieder über ein lückenloses und aktuelles Arbeitsinstrument, das an das Bewährte der früheren ­Auflagen anknüpft.

BGE 141 III 444 (= BGer 4A_65/2015 [28.9.2015])

Bauhandwerkerpfandrecht bei Schiedsklausel im Werkvertrag

Eine Schiedsklausel im Werkvertrag erfasst auch das Verfahren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts. Allerdings müssen Schuldner der Werklohnforderung und des Eintragungsanspruchs identisch…

Aliud beim Werkvertrag

Lehre und Rechtsprechung anerkennen die aliud-Lieferung beim Werkvertrag, doch bejahen sie deren Vorliegen meist nur bei besonders qualifizierten Abweichungen zum vertraglich definierten Werk – als Beispiel muss stets die gelieferte Turnhalle anstelle der bestellten Kirche dienen. Ganz anders beim Kauf, wo jede Abweichung zu den vereinbarten Merkmalen ein aliud bildet. Weshalb ist das so? Die…

Der uneigennützige Werkvertrag

Die Korrelation von Nutzen und Haftung spielt im Vertragsrecht eine massgebliche Rolle. Nadja Schwery zeigt auf, dass diese Korrelation auch den Werkvertrag durchwirkt und sich entweder in einer Haftungsmilderung zugunsten des Unternehmers oder in einer Haftungsausweitung zulasten des Bestellers niederschlagen kann.

Die zusätzliche Vergütung im Werkvertrag bei ausserordentlichen Umständen – ein Diskussionsbeitrag

Art. 373 Abs. 2 OR und der mit dieser Gesetzesbestimmung korrespondiere Art. 59 der SIA-Norm 118 haben in jüngerer Zeit an Bedeutung zugenommen: nicht so sehr in der Gerichtspraxis, aber doch in der Diskussion darüber, wie das Ende alter Gewissheiten werkvertraglich aufzufangen sind. Handelt es sich um ausserordentliche Umstände, und ist das entstandene Ungleichgewicht ausreichend erheblich, um…

Entscheid des Bundesgerichts vom 18. September 2018 (BGer 4A_71/2018, zur amtlichen Publikation in BGE-Band 144 III vorgesehen); siehe auch BGE 114 II 239. Zu diesem Urteil auch der Beitrag von Nadja Schwery im vorliegenden Heft: BR/DC 2018, S. 346 ff.

Nachbesserungsrecht unabhängig von Wertquoten

Ein Stockwerkeigentümer, der aus eigenem Werkvertrag Anspruch auf die Nachbesserung eines gemeinschaftlichen Bauteils hat, kann diesen Anspruch gegen den Unternehmer durchsetzen, ohne dass es dabei…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise

Contrat d’entreprise – Prix «en bloc» et résiliation anticipée (Werkvertrag – Festpreis und vorzeitige Auflösung)

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Februar 2019 (4A_399/2018)

Etwas mehr «souplesse» bei der Mängelrüge

Das Bundesgericht erkennt hinsichtlich der Rügefrist, dass «es keine ratio legis gibt, welche zum Schutz des Verkäufers oder Unternehmers eine starre Beschränkung auf eine Woche rechtfertigt», und…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Leistungsverzeichnisse und differenzierte ­Vergütungssysteme – eine vertragsrechtliche ­Kurzanalyse

Eine oft gesehene Kombination: Leistungsverzeichnisse und differenzierte Vergütungssysteme. Die Parteien «spicken» das Leistungsverzeichnis mit unterschiedlichen Preisen (Einheitspreise, Pauschalpreise, Regiepreise etc.), sodass die bauwerkvertragliche Leistung des Unternehmers nach unterschiedlichen Preisarten zu honorieren ist. Dieses Vorgehen entspricht dem praktischen Bedürfnis nach variabler…

Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2023 (4A_51/2023)

Vom Schriftformvorbehalt bei Bestellungs­änderungen

Eine Vertragsklausel unterstellte sämtliche Änderungen eines Werkvertrages der Schriftform. Die Gerichte wandten diesen Schriftformvorbehalt auch auf Bestellungsänderungen an. Die Klage des…

Arrêts du Tribunal fédéral du 10 décembre 2019 (4A_133/2019 et 4A_143/2019)

La fin anticipée du contrat d’entreprise pour cause de retard et le montant de la rémunération due en cas de prix forfaitaire

Gerät der Unternehmer im Laufe seiner Arbeiten in Rückstand, kann der Bauherr den Werkvertrag unter Berücksichtigung der Bedingungen von Art. 107 ff. OR gemäss Art. 366 Abs. 1 OR vorzeitig…

Neues deutsches Bauvertragsrecht

Deutschland hat derzeit keine Regierung. Das aber hinderte neue Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzesbuchs («BGB») nicht daran, am 1.1.2018 in Kraft zu treten. Darunter sind auch neue Regeln zum …

Aufwandvergütung und unnötiger Mehraufwand – Ein Kurzaufsatz zu Art. 374 OR

Der dispositive Art. 374 OR befasst sich mit der Vergütung von entgeltlichen Werkleistungen, für die «der Preis zum Voraus gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden» ist. Für solche Leistungen bemisst sich die Vergütung, die der Besteller schuldet, nach dem Aufwand, den der Unternehmer für die Ausführung der Leistung tätigt. Soweit der Unternehmer jedoch mehr Aufwand treibt, als notwendig wäre,…

KGer SG, BE.2015.48 vom 26.11.2015

Der Suchmaschinenoptimierungsvertrag und die Unschärfen bei der Abgrenzung des Werkvertrags vom Auftrag

Ob ein Vertragsverhältnis den Regeln des Auftrags (Art. 394 ff. OR) oder denen des Werkvertrags (Art. 363 ff. OR) folgt, macht oft einen wesentlichen Unterschied: Davon hängt namentlich ab, ob…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2017)

Contrat d’entreprise – Qualification – CO 363, 368 II (Werkvertrag  – Qualifikation – OR 363, 368 II)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2020)

Werkvertrag – Gerichtsnotorietät der SIA-Norm 118? (Contrat d’entreprise – La norme SIA 118 est-elle un fait notoire pour les tribunaux?)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2021)

Ablieferungsverzug im Werkvertrag (Retard de livrai­son dans un contrat d’entreprise)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2019)

Werkvertrag – Budgetpreise (Contrat d’entreprise – Prix budgétés)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Juni 2015)

Vertragsabschluss durch Miteigentümer – Weisungen (Conclusion du contrat par des copropriétaires – instructions)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2021)

Contrat d’entreprise – Représentation (Werkvertrag – Stellvertretung)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2019)

Verdacht als Mangel? (Une simple suspicion comme défaut?)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2016)

Contrat d’entreprise – Appréciation du résultat d’une expertise – Rupture prématurée des relations contractuelles – Indemnité complète – SIA-118 184; CO 366, 377 (Werkvertrag –…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2023)

Werkvertrag – Pauschalpreis und Abzüge – Mängel­rüge – OR 367 (Contrat d’entreprise – Prix forfaitaire et déductions – Avis des défauts – CO 367)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2020)

Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung im Rahmen eines Werkvertrags (Coûts de réparation excessifs dans le cadre d’un contrat d’entreprise)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2018)

Werkvertrag – Nachbesserung – Ersatzvornahme vor und nach der Ablieferung – Verfahren – ZPO 250; OR 98 (Contrat d’entreprise – Réfection – Exécution par substitution avant et après la livraison…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2018)

Auslegung eines Zahlungsplans beim Pauschal-Werkvertrag (Interprétation d’un plan de paiement dans le cas d’un contrat d’entreprise forfaitaire)

Urteil HG170120 des Handelsgerichts Zürich vom 14. Februar 2022 (ZR 121/2022 S. 92)

Keine Pflicht des Architekten zur Selbstkontrolle

Muss ein Architekt in seiner Rolle als Bauleitung die von ihm selber erstellten Pläne kontrollieren? Und was soll die Bauherrschaft tun, wenn ein Unternehmer seine eigene Mängelhaftung bestreitet und…

Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 17. September 2018 (ZK1 17 158)

Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts vor Beginn der Viermonatsfrist

Die bloss abstrakte Möglichkeit einer Rangverschlechterung zulasten des Bauhandwerkers genügt, um die für die vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts erforderliche Gefährdung des…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2017)

Contrat d’entreprise – Qualité d’organe de fait – Représentation – Mandataire commercial avec procuration externe apparente – CO 32 ss, 462 I (Werkvertrag – Faktisches Organ –…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2016)

Conclusion tacite d’un contrat d’entreprise – Travaux de planification d’un architecte – Culpa in contrahendo – Rémunération – Contestation générale des allégués – CO 2, 363, 374 (…

Das unrühmliche Ende der Preisfortschreibung?

Und dann?

Mit dem Urteil BGE 143 III 545 hat das Bundesgericht für die Bestimmung von Nachtragspreisen aus einseitiger Bestellungsänderung in einem Pauschalpreisvertrag angesichts fehlender Einigung die «Marktpreise zum Zeitpunkt der Bestellungsänderung» ins Spiel gebracht. Bedeutet das nun das Ende der Preisfortschreibung? Carola Maffini und Helmuth Duve gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, woher die…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Graubünden vom 6. November 2017 (ZK2 14 5)

Keine Anzeigepflicht, wenn der Bauherr ohnehin Bescheid weiss

Ein recht umfangreiches Urteil über einen langwierigen Vergütungsstreit, der auf einen Vertrag aus dem Jahr 2003 zurückgeht; über einen Bauherrn, der es unterlassen hatte, die Beschaffenheit des…

Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juli 2018 (HG170237-O)

Umfasst eine in einem Werkvertrag enthaltene ­uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel auch die Klage auf definitive Eintragung eines ­Bauhandwerkerpfandrechts?

Kriterien für die Auslegung einer uneingeschränkten Gerichtsstandsklausel hinsichtlich ihrer sachlichen Reichweite nach dem Vertrauensprinzip.

Urteil des Bundesgerichts vom 29. Januar 2019 (BGer 4A_306/2018)

Wandelung beim Kauf von Stockwerkeigentum ab Plan

Tritt ein Erwerber einer Stockwerkeigentumswohnung ab Plan von seinem Vertrag zurück, entbindet das die Veräusserin nicht von ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den anderen Erwerberinnen…

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die…

BGE 141 III 257 (= 4A_2/2015 [25. Juni 2015])

Ersatzvornahme und der Ersatz von Kosten, die durch einen Vorschuss nicht gedeckt sind

Der Unternehmer hat die Kosten der Ersatzvornahme vorzuschiessen, wobei die Vorschussleistung ihn nicht davon befreit, dem Besteller auch die durch den Vorschuss nicht gedeckten Kosten zu ersetzen.

Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 27. Februar 2013 (A1 11 17)

Der quotenbezogene Nachbesserungsanspruch des Stockwerkeigentümers

Verlangt ein Stockwerkeigentümer die Nachbesserung eines gemeinschaftlichen Gebäudeteils, so wirkt sich dies wegen der Unteilbarkeit des Nachbesserungsanspruchs zwangsläufig auch zugunsten aller…

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. September 2019 (400 19 86)

Die Substanziierung der Mängelrüge – eine Gratwanderung

In einer Mängelrüge muss der Mangel, der gerügt werden soll, genau angegeben werden. An diesem Erfordernis scheiterte im vorliegenden Fall die Klage einer Bauherrschaft. Der Fall zeigt, dass es nicht…

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…

Fiktive Bestellungsänderung und Abrechnungs-Bauzeit im Untertagbau

Im Untertagbau sind die Angaben zu den Gebirgsverhältnissen zwangsläufig lückenhaft und ungenau. Diesem Umstand trägt die Norm SIA 118/198 Rechnung, indem sie das Instrumentarium der fiktiven Bestellungsänderung und der Abrechnungs-Bauzeit zur Verfügung stellt. Damit kann veränderten Verhältnissen Rechnung getragen werden in Bezug sowohl auf die Bauzeit als auch auf die Vergütung.

Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 1. Mai 2013 (A1 11 1)

Freizeichnung und Abtretung von Gewährleistungsansprüchen im Stockwerkeigentum

Eine Stockwerkeigentümergemeinschaft verklagte eine Unternehmerin vor dem Kantonsgericht Zug und beantragte, dass die Beklagte zu verpflichten sei, gemeinschaftliche Gebäudeteile (konkret:…

Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2015 (HG120098)1 Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016 (BGer 4A_507/2015)2

Mehrvergütung wegen Mitwirkungsverzugs des ­Bestellers

Dem Unternehmer steht im Pauschalpreisvertrag eine nach Art. 374 OR bemessene Mehrvergütung für jene zeitabhängigen Mehraufwendungen zu, die dadurch entstanden sind, dass die Bauherrin ihm das…

Entscheid des Bundesgerichts vom 31. August 2015 (4A_213/2015)

Die Mehrvergütung beim Pauschalpreisvertrag – und drei Fragezeichen

Im Abrechnungsstreit zwischen einer Bauherrschaft und der Generalunternehmerin machte das Bundesgericht verschiedene rechtlich interessante Aussagen. Es bleiben aber drei Fragezeichen: zum sog…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. April 2020 (LF200010)

Bauhandwerkerpfandrecht: Wann beginnt der Fristenlauf nach Art. 839 Abs. 2 ZGB, wenn die letzte erbrachte Leistung für sich allein nicht pfandberechtigt ist?

Reine Materiallieferungen, die nur deshalb pfandgeschützt sind, weil sie in einem funktionalen Zusammenhang mit pfandberechtigten Leistungen stehen, können den Fristenlauf gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2014 (LB130063; ZR 2014, Nr. 80, S. 271 ff.)

Kein Bauhandwerkerpfandrecht, jedoch ­Verkäuferpfandrecht für Hausverkäufer

Das Obergericht des Kantons Zürich bezweifelt, dass General- und Totalübernehmer, die nicht selber Bauarbeiten ausgeführt haben, baupfandberechtigt sind. War die klagende Partei keine Bauunternehmung…

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Juni 2023)

Contrat d’entreprise – Représentation – Procuration par tolérance – CO 33 III (Werkvertrag – Stellvertretung – Duldungsvollmacht – OR 33 III)

BGE 141 III 106 (= 4A_232/2014, 4A_610/2014 [30. März 2015])

Grenzen des Rücktrittsrechts beim Herstellungsverzug

Verzögert der Unternehmer die Ausführung eines Werkes in vertragswidriger Weise, so kann der Besteller gemäss Art. 366 Abs. 1 OR «vom Vertrage zurücktreten». In einem Leitentscheid hat das…