Suchergebnisse für Verfahren

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2023)

Werkvertrag – Pauschalpreis und Abzüge – Mängel­rüge – OR 367 (Contrat d’entreprise – Prix forfaitaire et déductions – Avis des défauts – CO 367)

Le nouveau droit de la prescription : éléments choisis

Am 1. Januar 2020 tritt das revidierte Verjährungsrecht in Kraft. Die Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht (Art. 371 Abs. 1 OR) wurde zwar nicht angetastet – und doch sind die Neuerungen auch für die Baupraxis relevant. Unter anderem werden Verjährungsfristen für Ansprüche aus Personenschäden verlängert. Doch geht die Revision weiter. Pascal Pichonnaz beleuchtet ausgewählte…

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Juni 2023)

Contrat d’entreprise – Représentation – Procuration par tolérance – CO 33 III (Werkvertrag – Stellvertretung – Duldungsvollmacht – OR 33 III)

Die Querfinanzierung von strukturierten ­Beherbergungsbetrieben gemäss Zweitwohnungsgesetz

Am 1. Januar 2016 trat das Zweitwohnungsgesetz (ZWG) in Kraft. Das Gesetz bietet viel rechtlichen Diskussionsstoff. Stefan Gäumann und Andrea-Franco Stöhr analysieren, wie es sich nach Art. 8 ZWG mit den Möglichkeiten verhält, «Wohnungen ohne Nutzungsbeschränkung» zu erstellen, wenn damit «strukturierte Beherbungsbetriebe» querfinanziert werden sollen.

A l’occasion de l’arrêt TC VS du 21 mars 2017 (A1 16 264)

Les marchés publics spécifiques aux ingénieurs – ­Panorama de la jurisprudence

Die Rügen, die Gegenstand dieses Urteils aus dem Kanton Wallis waren, sind typisch für die Schwierigkeiten, denen Ingenieure in Vergabeverfahren ausgesetzt sind. Auf die Darstellung des Urteils folgt…

TF, 1C_17/2019 du 29 juillet 2019

Sûretés financières du droit des sites pollués : ­conditions d’application et conséquences incisives pour les sociétés perturbatrices et leurs organes

Zum ersten Mal äussert sich das Bundesgericht zu den Bedingungen, die für die Sicherstellung der Kostendeckung im Sinne des Art. 32d^bis USG gelten. Diese Gesetzesnorm ist eine lex specialis zu Art. 744…

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Arrêt du Tribunal fédéral du 4 septembre 2015 (2C_876/2014)

Arrêt du Tribunal fédéral dans l’affaire de l’Hôpital Riviera-Chablais : quand l’adjudicateur peut-il, voire doit-il recommencer la procédure ?

Die Geschichtsschreibung wird zu Unrecht davon ausgehen, dass das kantonale Gericht die Zuschlagsverfügung nicht hätte aufheben sollen. Denn tatsächlich wirft das Bundesgericht ihm vor, das ganze…

Entscheid des Bundesgerichts vom 31. August 2015 (4A_213/2015)

Die Mehrvergütung beim Pauschalpreisvertrag – und drei Fragezeichen

Im Abrechnungsstreit zwischen einer Bauherrschaft und der Generalunternehmerin machte das Bundesgericht verschiedene rechtlich interessante Aussagen. Es bleiben aber drei Fragezeichen: zum sog…

Procès interne à la PPE : répartition des frais

Streitigkeiten zwischen Stockwerkeigentümern und Stockwerkeigentümergemeinschaften werden immer häufiger. ­Dabei stellt sich oftmals auch die Frage nach der internen Verteilung der Verfahrenskosten. Nicolas Saviaux geht in ­seinem Beitrag auf die Rechtsprechung und die Lehrmeinungen zu dieser Frage ein, um sie kritisch zu analysieren.