Suchergebnisse für Treu und Glauben

Beschwerdeverfahren / Procédure de recours (per Februar 2019)

Zürich – Keine Beschwerde gegen Neuerteilung des ­Zuschlag infolge gutgeheissener Submissionsbeschwerde (Zurich –Irrecevabilité du recours contre la nouvelle déci­sion après admission du recours…

Haftung der Planer in den neuen SIA-LHO 102 und 103 (2014)

Die revidierten Leistungs- und Honorarordnungen (LHO) des SIA enthalten unter anderem auch – wie schon ihre Vorgängerinnen – Bestimmungen über die Haftung der Planer. Beat Denzler und Michael Hochstrasser zeigen, was sie bedeuten. Unter anderem gehen sie auf die Frage ein, wie weit nach den geltenden LHO die Obliegenheit des Bauherrn reicht, schlechte Planerleistungen rügen zu müssen, um sich…

Preisfortschreibung bei Leistungs- und ­Mengenänderungen in Deutschland

Am 20. November 2017 hat das Schweizer Bundesgericht entschieden, dass bei der Preisfortschreibung aufgrund von Leistungsänderungen innerhalb eines Pauschalpreis­vertrages auf die allgemeinen Marktpreise abzustellen ist. Anlass ­genug, einen Blick über die Grenze nach Deutschland zu ­werfen und zu fragen, wie dort bei Leistungsänderungen die Preisfortschreibung vorgenommen wird. Auch in…

Verfahrensausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung – Ein Beitrag zu Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB

Mit dem revidierten Beschaffungsrecht wurde auf Bundesebene und in den meisten Kantonen ein neuer Ausschlussgrund eingeführt, demgemäss Anbieterinnen, die in der Vergangenheit einen öffentlichen Auftrag mangelhaft erfüllt haben, von zukünftigen Vergaben ausgeschlossen werden können (Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB/IVöB). Gleichwohl kann nicht jede vergangene unzureichende Leistung einer Anbieterin…

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Dezember 2015)

Nachreichen einer Bankgarantie anlässlich der Hauptverhandlung (Remise d’une garantie bancaire lors de l’audience principale)

Die Ersatzsicherheit für Bauhandwerkerpfandrechte

Ein Hilferuf und zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit BGE 142 III 738

Um die Belastung und eine Verwertung ihres Grundstücks abzuwenden, leisten Eigentümer dem pfandberechtigten ­Unternehmer, dem sie nichts schulden, eine «hinreichende Sicherheit», worauf dann das Bauhandwerkerpfandrecht nicht eingetragen respektive gelöscht wird (Art. 839 Abs. 3 ZGB). Placidus Plattner geht in seinem Beitrag der Frage nach, welchen Anforderungen diese «hinreichende Sicherheit…

Die Verteilung von Prozesskosten innerhalb einer Stockwerkeigentümergemeinschaft

Ein Vergleich, zwei konträre Bundesgerichtsurteile und viele offene Fragen

Die Frage, wie die Prozesskosten zu verteilen sind, wenn eine Stockwerkeigentümergemeinschaft einem ihrer Stockwerkeigentümer vor Gerichtsschranken gegenübersteht, ist in der Lehre umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt. Nadja Schwery nimmt einen Vergleich vom 24. April 2013, den das Bundesgericht in zwei Urteilen mit gegensätzlichen Resultaten ausgelegt hat, zum Anlass, die…

Zuschlagskriterien/Critères d’adjudication (per Februar 2017)

Graubünden – Anrechenbarkeit von Erfahrungen zu Referenzobjekten und Schlüsselpersonen (Grisons – Prise en compte des expériences en matière d’objets de référence et de personnes clés)

Grundstückkauf / Contrat de vente immobilière (per Juni 2020)

Grundstückkauf – Nichteinhaltung einer Unternehmerklausel – Substanziierung des entgangenen Gewinns (Contrat de vente immobilière – Non-respect d’une clause d’entrepreneur – Calcul du manque à…

Eignung/Aptitude (per Februar 2017)

Genève – Visite obligatoire (Genf – Besichtigungspflicht)