Suchergebnisse für Transfert

Les accords de transfert de droits à bâtir entre communes et la révision de la LAT

Die Revision des Raumplanungsgesetztes und der dazuge­hörigen Übergangsbestimmungen eröffnen interessante Perspektiven für den interkommunalen Bauzonentransfer, von dem unter dem früheren RPG kaum Gebrauch gemacht wurde. Die Zukunft wird zeigen, wie häufig das Instrument eingesetzt wird. Ein wichtiger Anwendungsfall sind die Rück­zonungen, und das Instrument wird dann an Bedeutung gewinnen, wenn…

Les indices de constructibilité : des transferts à conditions variables

Durch die Übertragung von Nutzungsziffern von einem Grundstück auf ein anderes lassen sich die Möglichkeiten der baulichen Nutzung des Nachbargrundstücks ausweiten. Eine solche Übertragung unterliegt diversen Voraussetzungen, die sich teils aus der Rechtsprechung des Bundes­gerichts, teils aus kantonalem (und kommunalem) Recht ergeben. Fabien Andrey untersucht diese Kriterien mit einem Blick…

Le transfert contractuel des droits d’auteur de l’architecte et le cas particulier de la résiliation ­anticipée du contrat

Weder in der Gesetzgebung zum Urheberrecht noch den ­gebräuchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich befriedigende Antworten zu den Fragen finden, die sich bei der Übertragung von Urheberrechten in Gesamtverträgen von Planern stellen. Dies gilt namentlich für die Fälle, in denen ein Gesamtvertrag vorzeitig aufgelöst wird. Wo es sich aufgrund der Umstände rechtfertigt, die Frage…

L’opposabilité des droits d’usage particulier en cas de transfert d’une part de PPE

Ein Sondernutzungsrecht gewährt einem Stockwerkeigentümer das Recht auf ausschliessliche Nutzung eines gemeinschaftlichen Teils des Stockwerkeigentums. Dieses Recht kann auf unterschiedliche Arten begründet werden. Ein solches Recht kann bestehen, ohne dass dies aus dem Grundbuch oder auch aus dem Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft ersichtlich ist. Ein Dritter, der neu zur Gemeinschaft…

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…

Les conséquences fiscales de la cession de droits à bâtir

Zuweilen kann ein Immobilienprojekt unter raumplanerischen Gesichtspunkten nur dadurch realisiert werden, dass zunächst die Ausnützung von einem anderen Grundstück auf die Bauparzelle übertragen wird. Unter anderem stellt sich dann die Frage nach der steuerlichen Behandlung dieser Übertragung als Grundstückgewinn, insbesondere im Lichte von Art. 12 Abs. 2 lit. c StHG (wirtschaftliche…

Nouveautés en matière de sites pollués

Altlasten sind nach wie vor von grosser Aktualität, sei es für derzeitige Inhaber von Immobilien oder für Unternehmer, die in der Vergangenheit eine umweltschädliche Tätigkeit ausgeübt haben. Die Gerichte mussten sich in den letzten zwei Jahren mit umstrittenen Fragen von grosser praktischer Tragweite auseinandersetzen und entscheiden. Der Beitrag von Isabelle Romy gewährt einen Überblick…

La cédule hypothécaire de registre : quelques points importants pour les propriétaires d’immeubles

Der papierlose Schuldbrief (also der «Register-Schuldbrief», wie er amtlich heisst) wurde 2012 eingeführt und hat sich seither weit verbreitet. Neue Schuldbriefe werden meist bloss noch papierlos errichtet, während Geschäfte mit bestehenden Papier-Schuldbriefen (z. B. Übertragungen, Erhöhungen der Forderung, Änderungen im Rechtsverhältnis) häufig ­gerade dazu genutzt werden, ins Papierlose zu…

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…

Marchés publics, délégations de tâches publiques et concessions

Le champ d’application du droit des marchés publics redessiné (art. 8 et art. 9)

La présente contribution aborde principalement une question liée à la délimitation du champ d’application objectif de la nouvelle loi : elle traite des « marchés publics » (au sens étroit ; art. 8) et des délégations de tâches publiques et des concessions, « considérées comme des marchés publics » (art. 9) ; ces deux normes instaurent des régimes (proches certes, mais) différents. Or, le…

30 ans de législation contre la concurrence ­déloyale : brève étude d’impact sur la construction

Vor dreissig Jahren wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft gesetzt. Erwartet wurde damals, dass sich die neuen Regeln auch auf den Schweizer Bau­sektor auswirken würden. Wie haben sich die Dinge entwickelt? Fest steht, dass Gerichtsurteile zum UWG rar sind. Lässt das darauf schliessen, dass der Wettbewerb grösstenteils in lauteren Bahnen verläuft? Nicolas Kuonen sieht…

Le legs de l’usage d’un bien immobilier

Nicht selten will der Eigentümer einer Immobilie für den Fall seines Ablebens bestimmen, wem inskünftig die Nutzung der Immobilie zustehen soll. Soll dies im Wege eines Vermächtnisses erfolgen, ist zu klären, welche Rechte dem Vermächtnisnehmer zugewendet werden, was also Gegenstand des Vermächtnisses ist. Das Gesetz sieht vier Möglichkeiten vor: Die Zuwendung des Eigentums an der Immobilie, die…

Nouveau droit vaudois de la protection du patrimoine culturel immobilier

Am 1. Juni 2022 ist das waadtländische Gesetz über den Schutz des Baukulturerbes (LPrPCI) in Kraft getreten. Das neue Gesetz enthält gegenüber dem früheren Recht einige Klarstellungen, namentlich Zuständigkeitsfragen und das Bauinventar betreffend. Dieser Beitrag von Pauline Meylan geht auf die praktisch relevanten Änderungen ein.

La protection de la confiance en cas de « non-classement » d’un terrain constructible

Plaidoyer en faveur d’une extension de l’indemnisation au-delà des cas admis jusqu’ici

Das revidierte Raumplanungsgesetz verlangt, dass bis zum 20. Juni 2020 eine Vielzahl von Baugrundstücken ausgezont wird. Dazu müssen die Nutzungspläne angepasst werden. Den Grundeigentümern steht im Falle einer Wertminderung eine Entschädigung zu, wenn ein ehemals RPG-konformer Nutzungsplan revidiert wird. Offen ist die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Nutzungsplan von Anfang an nicht RPG…

La garantie de la disponibilité juridique des terrains en droit vaudois

Présentation des art. 50 à 52 LATC-VD

Seit der RPG-Revision gehört die rechtliche Sicherstellung der Verfügbarkeit zu den Voraussetzungen für die Ausscheidung von Bauzonen; in dieser Hinsicht haben auch be­stehende Bauzonen grundsätzlich…

Les décisions en lien avec le fonds de rénovation d’une propriété par étages

La constitution, l’utilisation et la suppression d’un fonds de rénovation dans une propriété par étages doit, en règle générale, faire l’objet d’une décision de l’assemblée des propriétaires d’étages. Cette contribution examine à quelle majorité ces décisions doivent être prises, en apportant une analyse critique de la situation juridique actuelle.

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…