Suchergebnisse für Transfert

Nouveau droit vaudois de la protection du patrimoine culturel immobilier

Am 1. Juni 2022 ist das waadtländische Gesetz über den Schutz des Baukulturerbes (LPrPCI) in Kraft getreten. Das neue Gesetz enthält gegenüber dem früheren Recht einige Klarstellungen, namentlich Zuständigkeitsfragen und das Bauinventar betreffend. Dieser Beitrag von Pauline Meylan geht auf die praktisch relevanten Änderungen ein.

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…

Les indices de constructibilité : des transferts à conditions variables

Durch die Übertragung von Nutzungsziffern von einem Grundstück auf ein anderes lassen sich die Möglichkeiten der baulichen Nutzung des Nachbargrundstücks ausweiten. Eine solche Übertragung unterliegt diversen Voraussetzungen, die sich teils aus der Rechtsprechung des Bundes­gerichts, teils aus kantonalem (und kommunalem) Recht ergeben. Fabien Andrey untersucht diese Kriterien mit einem Blick…

Le legs de l’usage d’un bien immobilier

Nicht selten will der Eigentümer einer Immobilie für den Fall seines Ablebens bestimmen, wem inskünftig die Nutzung der Immobilie zustehen soll. Soll dies im Wege eines Vermächtnisses erfolgen, ist zu klären, welche Rechte dem Vermächtnisnehmer zugewendet werden, was also Gegenstand des Vermächtnisses ist. Das Gesetz sieht vier Möglichkeiten vor: Die Zuwendung des Eigentums an der Immobilie, die…

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…

L’opposabilité des droits d’usage particulier en cas de transfert d’une part de PPE

Ein Sondernutzungsrecht gewährt einem Stockwerkeigentümer das Recht auf ausschliessliche Nutzung eines gemeinschaftlichen Teils des Stockwerkeigentums. Dieses Recht kann auf unterschiedliche Arten begründet werden. Ein solches Recht kann bestehen, ohne dass dies aus dem Grundbuch oder auch aus dem Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft ersichtlich ist. Ein Dritter, der neu zur Gemeinschaft…

Les conséquences fiscales de la cession de droits à bâtir

Zuweilen kann ein Immobilienprojekt unter raumplanerischen Gesichtspunkten nur dadurch realisiert werden, dass zunächst die Ausnützung von einem anderen Grundstück auf die Bauparzelle übertragen wird. Unter anderem stellt sich dann die Frage nach der steuerlichen Behandlung dieser Übertragung als Grundstückgewinn, insbesondere im Lichte von Art. 12 Abs. 2 lit. c StHG (wirtschaftliche…

Marchés publics, délégations de tâches publiques et concessions

Le champ d’application du droit des marchés publics redessiné (art. 8 et art. 9)

La présente contribution aborde principalement une question liée à la délimitation du champ d’application objectif de la nouvelle loi : elle traite des « marchés publics » (au sens étroit ; art. 8) et des délégations de tâches publiques et des concessions, « considérées comme des marchés publics » (art. 9) ; ces deux normes instaurent des régimes (proches certes, mais) différents. Or, le…

La protection de la confiance en cas de « non-classement » d’un terrain constructible

Plaidoyer en faveur d’une extension de l’indemnisation au-delà des cas admis jusqu’ici

Das revidierte Raumplanungsgesetz verlangt, dass bis zum 20. Juni 2020 eine Vielzahl von Baugrundstücken ausgezont wird. Dazu müssen die Nutzungspläne angepasst werden. Den Grundeigentümern steht im Falle einer Wertminderung eine Entschädigung zu, wenn ein ehemals RPG-konformer Nutzungsplan revidiert wird. Offen ist die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Nutzungsplan von Anfang an nicht RPG…

Les décisions en lien avec le fonds de rénovation d’une propriété par étages

La constitution, l’utilisation et la suppression d’un fonds de rénovation dans une propriété par étages doit, en règle générale, faire l’objet d’une décision de l’assemblée des propriétaires d’étages. Cette contribution examine à quelle majorité ces décisions doivent être prises, en apportant une analyse critique de la situation juridique actuelle.