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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Servitudes

47 Ergebnisse gefunden

Aufsätze

Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren – gängige Praxis und mögliche Optimierung

Aus seiner kürzlich erschienenen Dissertation «Dienstbarkeiten und Bauvorhaben» fasst Sacha Vallati die Erkenntnisse über die Berücksichtigung von Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren, den Rechtsweg und mögliche rechtliche Konsequenzen zusammen. Daraus entspringt der innovative Vorschlag eines Dienstbarkeits-Bereinigungsverfahrens, das zur Verminderung von Verwaltungs- und Zivilprozessen…
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Februar 2016 (BGer 4A_461/2016)

Irrige Vorstellung über die Überbaubarkeit eines Grundstücks: Grundlagenirrtum?

Eine Käuferin, die bei der Beurkundung eines Grundstückkaufvertrags auf das Verlesen des «vollen Wortlauts der […] Dienstbarkeiten» verzichtet, verhält sich rechtsmissbräuchlich, wenn sie sich im…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2023 (5A_955/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Gegenseitige Näherbaurechte und kantonale Vorschriften zum Gebäudeabstand – ein Spannungsverhältnis

Näherbaurechte können nur im Rahmen des (kantonalen) öffentlich-rechtlichen Baurechts vereinbart werden. Öffentlich-rechtliche Gebäudeabstände können daher die beidseitige Umsetzung eines…
Aufsätze

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…
Editorial

In memoriam

En été 2021, Paul-Henri Steinauer est dé­cédé subitement ; il était professeur émérite de la Faculté de droit de Fribourg. Le Comité de rédaction de cette revue tient à rendre hommage à son…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2021 (5A_128/2020, partiellement publié aux ATF 147 III 215)

Déplacement d’une servitude et restriction de ­hauteur

In diesem Entscheid beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Verlegung einer Dienstbarkeit (Wegrecht), die eine Beschränkung der Durchfahrtshöhe («vertikale Dimension des Wegrechts») mit sich…
Aufsätze

Les conséquences fiscales de la cession de droits à bâtir

Zuweilen kann ein Immobilienprojekt unter raumplanerischen Gesichtspunkten nur dadurch realisiert werden, dass zunächst die Ausnützung von einem anderen Grundstück auf die Bauparzelle übertragen wird. Unter anderem stellt sich dann die Frage nach der steuerlichen Behandlung dieser Übertragung als Grundstückgewinn, insbesondere im Lichte von Art. 12 Abs. 2 lit. c StHG (wirtschaftliche…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du du 5 décembre 2014 (4A_214/2014) (publication au recueil officiel prévue)

La nullité du double courtage de négociation (CO 415)

In Präzisierung seiner bisherigen Rechtsprechung hält das Bundesgericht fest, dass bei Doppelmäkelei in Immo­bilienangelegenheiten beide Verträge nichtig sind. Es ist schlicht so, dass sich bei…
Aufsätze

L’opposabilité des droits d’usage particulier en cas de transfert d’une part de PPE

Ein Sondernutzungsrecht gewährt einem Stockwerkeigentümer das Recht auf ausschliessliche Nutzung eines gemeinschaftlichen Teils des Stockwerkeigentums. Dieses Recht kann auf unterschiedliche Arten begründet werden. Ein solches Recht kann bestehen, ohne dass dies aus dem Grundbuch oder auch aus dem Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft ersichtlich ist. Ein Dritter, der neu zur Gemeinschaft…
Aufsätze

La protection de la confiance en cas de « non-classement » d’un terrain constructible

Plaidoyer en faveur d’une extension de l’indemnisation au-delà des cas admis jusqu’ici

Das revidierte Raumplanungsgesetz verlangt, dass bis zum 20. Juni 2020 eine Vielzahl von Baugrundstücken ausgezont wird. Dazu müssen die Nutzungspläne angepasst werden. Den Grundeigentümern steht im Falle einer Wertminderung eine Entschädigung zu, wenn ein ehemals RPG-konformer Nutzungsplan revidiert wird. Offen ist die Frage, ob dies auch gilt, wenn der Nutzungsplan von Anfang an nicht RPG…
Aufsätze

L’obligation de se raccorder aux réseaux thermiques

Derzeit werden zahlreiche thermische Netze geplant und realisiert. Für die Projektträger ist es jeweils zentral, eine aus­reichende Zahl von Verbrauchern an sich binden zu können. Da liegt die Versuchung nahe, potenzielle Verbraucher zu zwingen, sich dem Netz anzuschliessen. Dieser Beitrag zeigt, welche Rechtsfragen die Begründung einer Anschlusspflicht aufwirft, und geht einigen weiteren…
Aufsätze

La révision de la loi fédérale sur l’expropriation

De nécessaires adaptations procédurales et une revalorisation des terrains cultivables

Am 1. Januar 2021 ist das revidierte Bundesgesetz über die Enteignung (EntG) in Kraft getreten. Hauptzweck der Revision war eine Modernisierung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen. Neu sieht das Gesetz ein «kombiniertes Enteignungsverfahren» vor, das Fälle abdeckt, in denen das Bundesrecht ein Plangenehmigungsverfahren verlangt. Die Revision enthält überdies einige materiellrechtliche…
Kommentierte Entscheide

Arrêts du Tribunal fédéral du 28 octobre 2021 (1C_224/2021), du Tribunal administratif du canton des Grisons du 21 avril 2020 (TA GR R 2018 89) et de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal vaudois du 5 juillet 2020 (CDAP VD AC.2019.0326)

Hypothèque légale et autres garanties de droit public à l’appui de la remise en état

Die Kosten, die mit der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands im Wege der Ersatzvornahme verbunden sind, werden grundsätzlich dem Verpflichteten auferlegt. Dabei stehen dem Gemeinwesen…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018 (5A_518/2017), E. 1.1 in BGE 144 III 310 f.

Keine Eintragung eines suspensiv bedingten ­Wohnrechts im Grundbuch – und eine wichtige ­prozessuale Klärung

Beim Streit um die Eintragung von dinglichen Rechten im Grundbuch handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, die dem Bundesgericht grundsätzlich nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2018 (5A_698/2017), E. 5 in BGE 144 III 88 ff.

Der Numerus clausus der dinglichen Rechte und der Inhalt von Grunddienstbarkeiten

Das Interesse des Servitutsberechtigten an einer nutzniessungsähnlichen Ausübung einer Grunddienstbarkeit ist mit dem sachenrechtlichen Prinzip der geschlossenen Zahl der dinglichen Rechte nicht…
Aufsätze

Betrachtungen zu den Fahrnisbauten

Art. 677 ZGB umschreibt Fahrnisbauten als «Hütten, Buden, Baracken u. dgl.», die «ohne Absicht bleibender Verbindung auf fremden Boden aufgerichtet sind». Ohne dass dazu eine Baurechtsdienstbarkeit zu errichten ist, kann über Baute und Grundstück gesondert verfügt werden. Dieser Beitrag geht dem Begriff der Fahrnisbaute auf den Grund. Dazu setzt sich Lena Rutishauser mit dem für das…
Lena Rutishauser
BR/DC 5/2021 | S. 241
Aufsätze

Le legs de l’usage d’un bien immobilier

Nicht selten will der Eigentümer einer Immobilie für den Fall seines Ablebens bestimmen, wem inskünftig die Nutzung der Immobilie zustehen soll. Soll dies im Wege eines Vermächtnisses erfolgen, ist zu klären, welche Rechte dem Vermächtnisnehmer zugewendet werden, was also Gegenstand des Vermächtnisses ist. Das Gesetz sieht vier Möglichkeiten vor: Die Zuwendung des Eigentums an der Immobilie, die…
Aufsätze

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…
Aufsätze

Die Krux mit der Balkonsanierung im ­Stockwerkeigentum

Bei der Verteilung der Kosten von Balkonsanierungen sind mindestens zwei Elemente zu berücksichtigen: Zum einen bestimmen Balkone die äussere Gestalt und das Aussehen des Gebäudes und sind damit zwingend gemeinschaftlich (Art. 712b Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Zum anderen haben einzelne Stockwerkeigentümer unter Umständen keinen Balkonzugang, weshalb ihnen diese gemeinschaftlichen Teile nicht oder nur…