Suchergebnisse für SIA-Norm 118

Die zusätzliche Vergütung im Werkvertrag bei ausserordentlichen Umständen – ein Diskussionsbeitrag

Art. 373 Abs. 2 OR und der mit dieser Gesetzesbestimmung korrespondiere Art. 59 der SIA-Norm 118 haben in jüngerer Zeit an Bedeutung zugenommen: nicht so sehr in der Gerichtspraxis, aber doch in der Diskussion darüber, wie das Ende alter Gewissheiten werkvertraglich aufzufangen sind. Handelt es sich um ausserordentliche Umstände, und ist das entstandene Ungleichgewicht ausreichend erheblich, um…

Die dänische «SIA-Norm 118» – und was sie von der SIA-Norm 118 unterscheidet

Da alle nationalen Bauvertragsnormen letztlich die gleichen Themen regeln müssen (z. B. Vergütung, Mängel etc.), ist es nicht verwunderlich, dass sie sich im Resultat in vielem ähnlich sind. Die dänische Norm (AB 18) enthält aber auch Lösungen, die so in der SIA-Norm 118 nicht zu finden sind, und könnte daher Anregungen für die zukünftige Entwicklung der SIA-Norm 118 liefern.

Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2022 (4A_455/2021)

Nochmals zur Notorietät der SIA-Norm 118

Das Bundesgericht befasste sich in diesem Entscheid ein weiteres Mal damit, ob der Inhalt der SIA-Norm 118 als gerichtsnotorisch im Sinne von Art. 151 ZPO gelten kann oder gar gelten muss.

Die Herleitung von Einheitspreisen bei ­Bestellungs­änderungen nach Art. 87 SIA-Norm 118

Die SIA-Norm 118 enthält mit Art. 87 eine Regelung über die Herleitung von Einheitspreisen bei Bestellungsände­rungen. Dieser leider nicht allzu verständliche Artikel soll den Parteien von Bauwerkverträgen und den Gerichten als ­An­leitung für die Ermittlung von Nachtragspreisen dienen. Roman Brazerol geht in seinem Beitrag der Frage nach, was ­dieser Regelung zufolge die Elemente der…

Die Anerkennung der Schlussabrechnung gemäss Art. 154 Abs. 3 der SIA-Norm 118

In Art. 154 der SIA-Norm 118 geht es um die Schlussabrechnung des Unternehmers, die «mit dem Prüfungsbescheid der Bauleitung als beidseitig anerkannt» gilt. Diese Klausel kommt im vorliegenden Heft gerade zweimal zur Sprache: einmal in einer Urteilsbesprechung (Nr. 271), einmal in einem Beitrag von Peter Gauch, der dort ein Verständnis der Klausel entwickelt, die der gängigen Meinung…

Wegen Seuche geschlossen

Noch ist es nicht soweit.¹ Baustellen stehen in der Schweiz nicht still, obschon Covid-19 sich auch hierzulande bemerkbar macht: direkt und durch die gewaltigen Folgewirkungen, gerade auch in…

Weshalb der Planer auch ohne besondere ­Vereinbarung ein vollständiges Leistungs­verzeichnis schuldet

Art. 8 Abs. 1 SIA-Norm 118 umschreibt die Pflicht des Bauherrn, dem Unternehmer ein vollständiges und übersichtliches Leistungsverzeichnis abzugeben. Der SIA-Norm 118 ist jedoch nicht zu entnehmen, was für Spezialisten (Architekt, Ingenieur etc.) gilt, die vom Bauherrn vertraglich mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses betraut wurden. Carlo Peer geht in seinem Beitrag der Frage nach,…

L’arrêt de la Cour de Justice genevoise ACJC/530/2022 (8.4.2022)

De l’impossibilité fautive de réparer et la perte des droits

In diesem Entscheid zieht das Genfer Appellationsgericht einen nützlichen Vergleich zwischen den werkvertraglichen Mängelrechten nach OR und nach der SIA-Norm 118, um sich dann der Frage zuzuwenden,…

Urteil des Bundesgerichts vom 4A_234/2014 vom 8. September 2014

Bestellungsänderung bei Pauschalpreisen – die Tücke der Lücke

Die Bildung von Nachtragspreisen bei Pauschalpreisen muss letztlich durch richterliche Vertragsergänzung erfolgen. Ausgerechnet in diesem wesentlichen Punkt ist die SIA-Norm 118 lückenhaft.

Umlagerungen von Kosten: ein Postulat aus ­baubetrieblicher Sicht

Die KBOB-Empfehlungen, um die es hier geht, zielen darauf ab, sogenannte «Preisumlagerungen» in die Installa­tionsglobalen zu verhindern. In diesen Empfehlungen finden sich Textbausteine für die Ausschreibung von Baumeister­arbeiten. Mehrere öffentliche Bauherren, beispielsweise das ASTRA, setzen die Empfehlung bereits um. Sie legen (mithilfe der erwähnten Textbausteine) in den…

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. November 2021 (5A_86/2021)

Anerkennung der Schlussabrechnung und die Ungewöhnlichkeitsregel

Die SIA-Norm 118 enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die nur gelten, wenn die Parteien sie übernehmen. Das gilt auch für Art. 154, dessen Gegenstand die «Einreichung und Prüfung» der…

Umlagerungen von Kosten als Herausforderung für öffentliche Bauherren

1. In jüngerer Zeit ist vor allem bei grösseren – und damit auch länger andauernden – Bauvorhaben vermehrt die ­Zeitkomponente in der Kalkulation von Angeboten thematisiert worden. Um was geht es? Im Normalfall rechnen die Anbieter die Kostenanteile für Aufsicht und Führung einer Baustelle in die Einheitspreise der Leistungspositionen ein. Wenn sich nun aber die Ausführungszeit eines Auftrages,…

KBOB-Empfehlungen zum Umgang mit ­Umlagerungen von Kosten: zwei Standpunkte

Die KBOB hat im August 2015 Empfehlungen zum Umgang mit Umlagerungen von Kosten in Angeboten für Arbeiten im Bauhauptgewerbe veröffentlicht. Die Frage ist umstritten. Eduard Tüscher (S. 73) begründet die Meinung der KBOB. Jörg Bucher (S. 75) hält aus baubetrieblicher Sicht da­ge­gen.

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2020)

Werkvertrag – Gerichtsnotorietät der SIA-Norm 118? (Contrat d’entreprise – La norme SIA 118 est-elle un fait notoire pour les tribunaux?)

Entscheid des Bundesgerichts vom 31. August 2015 (4A_213/2015)

Die Mehrvergütung beim Pauschalpreisvertrag – und drei Fragezeichen

Im Abrechnungsstreit zwischen einer Bauherrschaft und der Generalunternehmerin machte das Bundesgericht verschiedene rechtlich interessante Aussagen. Es bleiben aber drei Fragezeichen: zum sog…

Urteil des Bundesgerichts 4A_646/2016 vom 8. März 2017

Offensichtlicher Mangel – oder doch nicht?

Wenn ein Mangel bei der gemeinsamen Abnahmeprüfung offensichtlich ist, aber dennoch nicht gerügt wird, gilt dies nach Art. 163 Abs. 2 der SIA-Norm 118 als endgültiger Verzicht auf dessen…

Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 4. August 2015 (HG120098)1 Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Februar 2016 (BGer 4A_507/2015)2

Mehrvergütung wegen Mitwirkungsverzugs des ­Bestellers

Dem Unternehmer steht im Pauschalpreisvertrag eine nach Art. 374 OR bemessene Mehrvergütung für jene zeitabhängigen Mehraufwendungen zu, die dadurch entstanden sind, dass die Bauherrin ihm das…

Wesen und Unwesen der Bauwesenversicherung

Die Bauwesenversicherung verspricht im Sinne einer «Wohlfühlversicherung» Schutz auf breiter Front während der ­Realisierung von Bauwerken. Hans-Ulrich Brunner wirft Streiflichter auf die komplexen Rechtsfragen, welche in der Praxis die Erfüllung dieses Versprechens behindern können, und legt dar, mit welchen Überlegungen häufige Streit­punkte, so z. B. die Bevorschussung von…

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…

Entscheid des Bundesgerichts vom 18. September 2018 (BGer 4A_71/2018, zur amtlichen Publikation in BGE-Band 144 III vorgesehen); siehe auch BGE 114 II 239. Zu diesem Urteil auch der Beitrag von Nadja Schwery im vorliegenden Heft: BR/DC 2018, S. 346 ff.

Nachbesserungsrecht unabhängig von Wertquoten

Ein Stockwerkeigentümer, der aus eigenem Werkvertrag Anspruch auf die Nachbesserung eines gemeinschaftlichen Bauteils hat, kann diesen Anspruch gegen den Unternehmer durchsetzen, ohne dass es dabei…

Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung

Entwicklung und Problemfelder

In den vergangenen zwei Jahren verhielten sich die Preise bei den verschiedensten Baustoffen sehr unbeständig, was sowohl die Unternehmer als auch die Bauherren zu spüren bekamen. Bei den indexgebunden Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung musste man feststellen, dass sie teilweise die aktuelle Marktsituation nicht mehr genügend genau abbilden können. Roger Wälchli geht…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2023)

Werkvertrag – Pauschalpreis und Abzüge – Mängel­rüge – OR 367 (Contrat d’entreprise – Prix forfaitaire et déductions – Avis des défauts – CO 367)

Zur Vermeidung der Kollision von Gewährleistungsrechten im Stockwerkeigentum

Errichtet ein Unternehmer ein Stockwerkeigentumsgebäude und veräussert die Stockwerkeigentumseinheiten ab Plan, so können die Gewährleistungsrechte der Stockwerkeigentümer kollidieren, wo sie sich auf dasselbe Objekt, nämlich die mängelbehafteten gemeinschaftlichen Teile, beziehen. Nadja Schwery stellt verschiedene Ansätze dar, mit denen diese Kollisionen vermieden werden können, und weist…

Arbeitssicherheit beim Bauen: ein Anliegen aller Akteure

Gerade auf Baustellen ist Arbeitssicherheit Dauerthema; in keiner anderen Branche ist das Berufsunfallrisiko höher als im Baugewerbe. Ausgehend von der Bauarbeitenverordnung (BauAV) zeigt Roger Andres auf, inwiefern sich Bau­herren, Planer, Bauunternehmer, Bauarbeiter sowie institu­tionelle Akteure (insbesondere die Suva) mit Fragen der ­Arbeitssicherheit – und entsprechend auch mit der…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Graubünden vom 6. November 2017 (ZK2 14 5)

Keine Anzeigepflicht, wenn der Bauherr ohnehin Bescheid weiss

Ein recht umfangreiches Urteil über einen langwierigen Vergütungsstreit, der auf einen Vertrag aus dem Jahr 2003 zurückgeht; über einen Bauherrn, der es unterlassen hatte, die Beschaffenheit des…

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Ausschreibung / Appel d’offres (per August 2020)

Zürich – Definitionsfreiheit (Zurich – Liberté de défini­tion)

Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2023 (4A_51/2023)

Vom Schriftformvorbehalt bei Bestellungs­änderungen

Eine Vertragsklausel unterstellte sämtliche Änderungen eines Werkvertrages der Schriftform. Die Gerichte wandten diesen Schriftformvorbehalt auch auf Bestellungsänderungen an. Die Klage des…

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 2)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche Auftragge…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Juni 2015)

Vertragsabschluss durch Miteigentümer – Weisungen (Conclusion du contrat par des copropriétaires – instructions)

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 2C_76/2016 (teilweise publiziert als BGE 143 II 518)

Produktesicherheit auf Baustellen: weshalb die ­Einhaltung technischer Normen nicht in jedem Fall genügt

Das Bundesgericht schützte ein von der Suva verfügtes Verkaufsverbot für sogenannte Schnellwechseleinrichtungen (nachfolgend «SWE»). SWE werden auf Baustellen eingesetzt, um Anbaugeräte an Maschinen,…

Procédure civile et poursuites / Zivilprozessrecht und SchKG (per Dezember 2017)

Contrat de mandat et d’entreprise – Qualité pour défendre – Fait notoire – CPC 151 (Auftrag und Werkvertrag – Passivlegitimation – Notorische Tatsache – ZPO 151)

Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 15. März 2022 (ZK2 20 39)

Haftung der Architektin aus fehlerhafter Planung und versäumter Verjährungsunterbrechung

Einer Architektin unterläuft ein Planungsfehler, indem sie ein Flachdach ohne Notüberläufe konzipiert und so die anerkannten Regeln der Baukunde verletzt. Dann kommt ein Bauleitungs- bzw…

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Dezember 2022)

Mahnung nach Art. 102 OR – Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten (Mise en demeure selon l’art. 102 CO – Remboursement des frais d’avocat avant le procès)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2017)

Contrat d’entreprise – Qualité d’organe de fait – Représentation – Mandataire commercial avec procuration externe apparente – CO 32 ss, 462 I (Werkvertrag – Faktisches Organ –…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2016)

Contrat d’entreprise – Appréciation du résultat d’une expertise – Rupture prématurée des relations contractuelles – Indemnité complète – SIA-118 184; CO 366, 377 (Werkvertrag –…

Leistungsverzeichnisse und differenzierte ­Vergütungssysteme – eine vertragsrechtliche ­Kurzanalyse

Eine oft gesehene Kombination: Leistungsverzeichnisse und differenzierte Vergütungssysteme. Die Parteien «spicken» das Leistungsverzeichnis mit unterschiedlichen Preisen (Einheitspreise, Pauschalpreise, Regiepreise etc.), sodass die bauwerkvertragliche Leistung des Unternehmers nach unterschiedlichen Preisarten zu honorieren ist. Dieses Vorgehen entspricht dem praktischen Bedürfnis nach variabler…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2016)

Conclusion tacite d’un contrat d’entreprise – Travaux de planification d’un architecte – Culpa in contrahendo – Rémunération – Contestation générale des allégués – CO 2, 363, 374 (…

Wenn die Gerichte der klagenden Partei den ­Teppich unter den Füssen wegziehen und diese nichts dazu sagen darf

Das Bundesgericht hatte mit BGE 143 III 545 zu entscheiden, wie ein Pauschalpreis anzupassen ist, wenn einseitige Bestellungsänderungen vorliegen. Der Entscheid ist aber auch unter prozessualen Gesichtspunkten von Interesse. Die vom Bundesgericht verlangte Berechnungsweise erfordert ein anderes Tatsachenfundament, als es im kantonalen Verfahren vorgebracht worden ist. Es stellt sich die Frage, ob…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2020)

Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung im Rahmen eines Werkvertrags (Coûts de réparation excessifs dans le cadre d’un contrat d’entreprise)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2021)

Contrat d’entreprise – Représentation (Werkvertrag – Stellvertretung)

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. September 2019 (400 19 86)

Die Substanziierung der Mängelrüge – eine Gratwanderung

In einer Mängelrüge muss der Mangel, der gerügt werden soll, genau angegeben werden. An diesem Erfordernis scheiterte im vorliegenden Fall die Klage einer Bauherrschaft. Der Fall zeigt, dass es nicht…

ABB: ausweiden, nicht blindlings übernehmen

Allgemeine Bedingungen Bau (ABB) gibt es schon lange, und es gibt viele davon – allein aus der Küche des SIA über 35 Hefte. Sie werden eifrig in Verträge integriert, auch von der öffentlichen Hand…

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…

Arbitrage / Schiedsgerichtsbarkeit (per Juni 2015)

Schiedsgerichtsbarkeit: FIDIC-Vertrag – Einleitung des Schiedsverfahrens in Überspringung des vorgesehenen DAB-Verfahrens (Arbitrage: contrat FIDIC – introduction de la procédure d’arbitrage en…

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014)

Die SIA-Ordnungen für Leistungen der Planerinnen und ­Planer wurden 2014 neu aufgelegt. Vieles ist vertraut, Wichtiges aber neu. Dass die Neuerungen unterschiedlich auf­genommen werden, überrascht kaum. Die Einschätzungen von Roland Hürlimann / Edi Vetterli (S. 263 ff.) und von Peter Rechsteiner (S. 266 ff.) gehen in unterschiedliche Richtungen; ihre Beiträge vertiefen, was sie in TEC21,…

Vergabeverfahren / Procédure d’adjudication (per August 2020)

TAF – Procédure sur invitation – Valeur seuil – Notion d’ouvrage et clause de minimis (BVGer – Einladungs­verfahren – Schwellenwert – Begriff des Bauwerks und Bagatellklausel)

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014) – eine Stellungnahme

Die Redaktion des «Baurecht» hat mich gebeten, mich zum vorgenannten Artikel von Roland Hürlimann und Edi ­Vetterli zu äussern. Ich tue dies gerne, werde aber meine Ausführungen nicht als Verteidigungsschrift gestalten, sondern die kritischen Bemerkungen der beiden Autoren zum Anlass nehmen, einige Erläuterungen anzufügen. Dies mit dem Ziel, einen kleinen Beitrag zur weiteren Diskussion über die…

Das unrühmliche Ende der Preisfortschreibung?

Und dann?

Mit dem Urteil BGE 143 III 545 hat das Bundesgericht für die Bestimmung von Nachtragspreisen aus einseitiger Bestellungsänderung in einem Pauschalpreisvertrag angesichts fehlender Einigung die «Marktpreise zum Zeitpunkt der Bestellungsänderung» ins Spiel gebracht. Bedeutet das nun das Ende der Preisfortschreibung? Carola Maffini und Helmuth Duve gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, woher die…

Aufwandvergütung und unnötiger Mehraufwand – Ein Kurzaufsatz zu Art. 374 OR

Der dispositive Art. 374 OR befasst sich mit der Vergütung von entgeltlichen Werkleistungen, für die «der Preis zum Voraus gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden» ist. Für solche Leistungen bemisst sich die Vergütung, die der Besteller schuldet, nach dem Aufwand, den der Unternehmer für die Ausführung der Leistung tätigt. Soweit der Unternehmer jedoch mehr Aufwand treibt, als notwendig wäre,…