Suchergebnisse für Registre foncier

Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018 (5A_250/2018)

Rechtsweg bei streitiger Stichwortvergabe durch den Grundbuchverwalter zur Bezeichnung von Dienstbarkeiten

Ist ein Beteiligter nicht einverstanden mit dem Stichwort, das der Grundbuchverwalter zur Bezeichnung des Inhalts einer Dienstbarkeit im Grundbuch (Art. 98 GBV) vergeben hat, so steht ihm die…

L’opposabilité des droits d’usage particulier en cas de transfert d’une part de PPE

Ein Sondernutzungsrecht gewährt einem Stockwerkeigentümer das Recht auf ausschliessliche Nutzung eines gemeinschaftlichen Teils des Stockwerkeigentums. Dieses Recht kann auf unterschiedliche Arten begründet werden. Ein solches Recht kann bestehen, ohne dass dies aus dem Grundbuch oder auch aus dem Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft ersichtlich ist. Ein Dritter, der neu zur Gemeinschaft…

Arrêt du Tribunal fédéral du 17 novembre 2017 (5A_79/2017), partiellement publié à l’ ATF 143 III 537

Annulation d’une décision de l’assemblée des ­propriétaires d’étages : les effets d’une règle de majorité irrégulièrement adoptée (art. 712g al. 2 CC)

Ein Entscheid, den eine Stockwerkeigentümergemeinschaft entgegen dem Reglement mit Mehrheitsbeschluss statt nach dem Einstimmigkeitsprinzip fällt, ist nach diesem Urteil des Bundesgerichts anfechtbar…

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2018 (5A_331/2018), Publikation in der amtlichen Sammlung ­vorgesehen

Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung: materielle Kennzeichen und ihre prozessualen ­Auswirkungen für die Kraftloserklärung

Eine «Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung» kann ähnliche Ziele erreichen wie ein Papier-Schuldbrief. Für ihre Kraftloserklärung zuständig ist daher das Gericht am Ort, an dem das…

Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 17. September 2018 (ZK1 17 158)

Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts vor Beginn der Viermonatsfrist

Die bloss abstrakte Möglichkeit einer Rangverschlechterung zulasten des Bauhandwerkers genügt, um die für die vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts erforderliche Gefährdung des…

Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2017 (5A_924/2016)

Auslegung von Wegrechten: Erwerbsgrund und ­Interessenlage

Der Inhalt einer Dienstbarkeit (Wegrecht) bestimmt sich nach Art. 738 ZGB. In einem Thurgauer Fall wendet das Bundesgericht die bekannten Grundsätze an. Der Wille der Parteien, ein Notwegrecht zu…

BGE 147 III 1 ff.; Pra 2021, Nr. 26

Die flächenmässige Aufteilung von Baurechten

Wird ein selbständiges und dauerndes Baurecht flächenmässig aufgeteilt, dessen Inhalt aber im Übrigen nicht ver­ändert, und werden die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt, so kann laut dem…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2014 (LB130063; ZR 2014, Nr. 80, S. 271 ff.)

Kein Bauhandwerkerpfandrecht, jedoch ­Verkäuferpfandrecht für Hausverkäufer

Das Obergericht des Kantons Zürich bezweifelt, dass General- und Totalübernehmer, die nicht selber Bauarbeiten ausgeführt haben, baupfandberechtigt sind. War die klagende Partei keine Bauunternehmung…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Juni 2017)

Verlegung einer Dienstbarkeit – ZGB 742 (Transport d’une servitude – CC 742)

Sachenrecht allgemein / Droits réels en général (per Juni 2019)

Ausweis zur Löschung eines Grundbucheintrags – Ko­gnition des Grundbuchverwalters – ZGB 964 I, 965 I (Légitimation pour la radiation d’une inscription au registre foncier – Pouvoir de cognition…