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Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2018 (5A_250/2018)

Rechtsweg bei streitiger Stichwortvergabe durch den Grundbuchverwalter zur Bezeichnung von Dienstbarkeiten

Ist ein Beteiligter nicht einverstanden mit dem Stichwort, das der Grundbuchverwalter zur Bezeichnung des Inhalts einer Dienstbarkeit im Grundbuch (Art. 98 GBV) vergeben hat, so steht ihm die…

Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018 (5A_518/2017), E. 1.1 in BGE 144 III 310 f.

Keine Eintragung eines suspensiv bedingten ­Wohnrechts im Grundbuch – und eine wichtige ­prozessuale Klärung

Beim Streit um die Eintragung von dinglichen Rechten im Grundbuch handelt es sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit, die dem Bundesgericht grundsätzlich nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen…

Urteil des Bundesgerichts vom 5. Januar 2022 (5A_799/2020)

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch in Erbrechtsfällen

Ein Erbe hat ein schutzwürdiges Interesse an der Grundbucheinsicht (Art. 970 Abs. 1 ZGB), wenn er glaubhaft macht, dass die Kenntnis der Grundbuchdaten der Durchsetzung erbrechtlicher Ansprüche…

Droits réels en général / Sachenrecht allgemein (per Dezember 2017)

Prozess auf Grundbuchberichtigung – Vormerkung der vorläufigen Eintragung einer Dienstbarkeit – Zwischenentscheid über die Vormerkung als vorsorgliche Massnahme – Gefahr des nicht wieder…

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2018 (5A_331/2018), Publikation in der amtlichen Sammlung ­vorgesehen

Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung: materielle Kennzeichen und ihre prozessualen ­Auswirkungen für die Kraftloserklärung

Eine «Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung» kann ähnliche Ziele erreichen wie ein Papier-Schuldbrief. Für ihre Kraftloserklärung zuständig ist daher das Gericht am Ort, an dem das…

Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2017 (5A_924/2016)

Auslegung von Wegrechten: Erwerbsgrund und ­Interessenlage

Der Inhalt einer Dienstbarkeit (Wegrecht) bestimmt sich nach Art. 738 ZGB. In einem Thurgauer Fall wendet das Bundesgericht die bekannten Grundsätze an. Der Wille der Parteien, ein Notwegrecht zu…

BGE 147 III 1 ff.; Pra 2021, Nr. 26

Die flächenmässige Aufteilung von Baurechten

Wird ein selbständiges und dauerndes Baurecht flächenmässig aufgeteilt, dessen Inhalt aber im Übrigen nicht ver­ändert, und werden die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt, so kann laut dem…

Urteil des Bundesgerichts 4A_553/2015 vom 10. März 2016, BGE (ATF) 142 III 329 ff.

Das Schicksal des Mietverhältnisses beim Heimfall eines Baurechts

Das Mietverhältnis zwischen Baurechtsinhaberin und Mieterin erlischt beim Heimfall des Baurechts in jedem Fall, wenn der Heimfall für die Mieterin vorhersehbar war – eine direkte oder analoge…

Entscheid des Bundesgerichts vom 2. Februar 2015 (5A_502/2014)

Das Recht auf Einsichtnahme in die Grundbuchbelege

Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch gemäss Art. 970 Abs. 1 ZGB erstreckt sich auf sämtliche Belege, soweit es zur Wahrung eines schutzwürdigen Interesses des Einsichtsberechtigten erforderlich…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Juni 2017)

Verlegung einer Dienstbarkeit – ZGB 742 (Transport d’une servitude – CC 742)