Suchergebnisse für Rechtsschutz

Procédure de recours / Beschwerdeverfahren (per August 2017)

Neuchâtel/TF – Droit d’être entendu – Arrêt cantonal insuffisamment motivé (Neuenburg/BGer – Anspruch auf rechtliches Gehör – Ungenügend begründetes kantonales Urteil)

Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2021 (1C_487/2020 und 1C_489/2020)

Gestaltungsplan Innovationspark Zürich

Im Zusammenhang mit dem schweizerischen Innovationspark Zürich hat das Bundesgericht auf unterschiedliche Fragen rund um die kantonale Gestaltungsplanung eingehen können. Streitig war insbesondere,…

L’expulsion du locataire : le bailleur à la croisée des procédures

Will der Vermieter um eine gerichtliche Ausweisung seines Mieters ersuchen, stehen ihm zwei Rechtswege offen. Wenn er davon ausgeht, dass es sich um einen klaren Fall im Sinne von Art. 257 ZPO handelt, kann er seinen ­Anspruch im Summarverfahren geltend machen. Bestehen Zweifel an der faktischen und juristischen Klarheit seines Anspruchs, ist er gut beraten, die Ausweisung im vereinfachten…

Die Bauanzeige bei Kleinstbauten – dargestellt am Beispiel des Kantons Zug

Mit der Bauanzeige werden der zuständigen Behörde Bauvorhaben zur Kenntnis gebracht, die geringfügig sind und nachbarliche und / oder öffentliche Interessen nicht erheblich berühren. Nur wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, darf die Behörde entsprechende Einwände dagegen erheben. Deshalb bedarf es auch keiner förmlichen Bewilligung. Die zuständige Behörde muss nur dann aktiv werden,…

1. Geltungsbereich / Champ d’application (per August 2022)

Bund – Post – Beschaffung von Briefkästen (TAF – Poste – Acquisition de boîtes aux lettres)

Eignung / Aptitude (per August 2021)

Graubünden/BGer – Zeitpunkt der Erfüllung der Eignungskriterien (Grisons/TF – Date à laquelle les critères d’aptitude sont remplis)

Ausgewählte Aspekte zum Geltungsbereich des neuen Beschaffungsrechts

In Bezug auf den Geltungsbereich, dem sich der Beitrag von Julia Bhend widmet, bringt das neue Vergaberecht einige inhaltliche Neuerungen. Diese betreffen namentlich gewisse Konzessionserteilungen und Übertragungen öffentlicher Aufgaben. Zudem wurden der Kreis der unterstellten Auftraggeberinnen und der Katalog von Ausnahmen erweitert. In formaler Hinsicht ist zu begrüssen, dass die neuen…

Constructions et protection des arbres

La délicate balance des intérêts

Der Schutz von Bäumen ausserhalb der Waldzonen, ein im Hinblick auf die Klimaerwärmung wichtiges Thema, wird in der Schweiz durch die Kantone und Gemeinden gewährleistet. Bei aller Vielfalt der anwendbaren Gesetze gibt es doch auch Gemeinsamkeiten. Dazu gehört, dass bei einem Bauprojekt, für das Bäume gefällt werden sollen, die Interessen abge­wogen werden müssen. Dieser Beitrag von Anna…

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…

BGer 2C_380/2014, 15.9.2014 (= BGE 141 II 14), und BGer 2C_383, 15.9.2014

Lausanne–Luzern, einfach

Im September 2014 hat das Bundesgericht die Streitigkeiten um die Vergabe von zwei Aufträgen betreffend die Bahntechnik des Monte Ceneri-Basistunnels beendet, die immer weitere Beschwerdeverfahren…