Suchergebnisse für Rechtsschutz

Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2023 (5A_955/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Gegenseitige Näherbaurechte und kantonale Vorschriften zum Gebäudeabstand – ein Spannungsverhältnis

Näherbaurechte können nur im Rahmen des (kantonalen) öffentlich-rechtlichen Baurechts vereinbart werden. Öffentlich-rechtliche Gebäudeabstände können daher die beidseitige Umsetzung eines…

Urteil des Bundesgerichts vom 14. Februar 2019 (5A_772/2017)

Rechtsweg bei Immissionen von einem Grundstück des Staates: Zivilprozess oder ­Enteignungs​verfahren?

Gehen von einem staatlichen Grundstück im Verwaltungsvermögen übermässige Immissionen aus, so richtet sich der Rechtsweg (Zivilgericht oder Enteignungsbehörde) danach, ob die Immissionen vermeidbar…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Dezember 2020)

Dienstbarkeit – Zulässiger Inhalt – Vereinigung von Grundstücken – ZGB 730, 974b (Servitude – Contenu ­licite – Réunion d’immeubles – CC 730, 974b)

Aussergerichtliche Streitbeilegung in Deutschland

Der ordentliche Gerichtsprozess in Bausachen ist mit strukturellen Schwierigkeiten verbunden, die sich mit gesetzgeberischen Mitteln nicht ausräumen lassen. Der Trend geht denn auch in Deutschland hin zur aussergerichtlichen Streiterledigung, dies jedenfalls bei grösseren Bauvorhaben. Ulrich Locher plädiert für eine intensivere Nutzung entsprechender Methoden. Nicht nur Kosten und Zeitersparnis…

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Februar 2016 (BGer 4A_461/2016)

Irrige Vorstellung über die Überbaubarkeit eines Grundstücks: Grundlagenirrtum?

Eine Käuferin, die bei der Beurkundung eines Grundstückkaufvertrags auf das Verlesen des «vollen Wortlauts der […] Dienstbarkeiten» verzichtet, verhält sich rechtsmissbräuchlich, wenn sie sich im…

Baustopp wegen urheberrechtlicher Ansprüche

Ein Gericht verfügt als vorsorgliche Massnahme einen Baustopp, weil glaubhaft gemacht ist, dass die Urheberrechte der Architektin mangels Honorarzahlung nicht auf die Bauherrschhaft übergegangen sind. Dies veranlasst Sibylle Wenger Berger dazu, die ur­heberrechtlichen Aspekte in diesem Zusammenhang zu betrachten. Es geht dabei insbesondere um die Fragen, wann ein Bauwerk urheberrechtlich…

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Dezember 2021)

Pflichten des Verwalters – Abberufung (Obligations de l’adminstrateur – Révocation)

BGer 4A_692/2015 vom 1. März 2017 (E. 7 als BGE 143 III 206)

Mangel, Verzugszins, Beraterkosten und eine ­übersehene Rechtsfrage

Es geht namentlich um die Frage, ob eine Beschaffenheit auch dann als mangelhaft gelten kann, wenn sie (noch) zu keinen konkreten Nachteilen geführt hat – was bejaht wird. In der als BGE 143 III 206

Das Anfechtungsobjekt bei der Grundbuch­beschwerde

Die Grundbuchbeschwerde richtet sich gegen «eine vom Grundbuchamt erlassene Verfügung» (Art. 956a ZGB); sie unterscheidet sich darin von der Grundbuchberichtigungsklage, die auf «Löschung oder Abänderung» eines un­gerechtfertigten Eintrags abzielt (Art. 975 ZGB). Bei der Beschwerde ist die Frage nach dem Anfechtungsobjekt von zentraler Bedeutung. Nathalie Ducrey zeigt, dass der Wortlaut…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 4)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjudication » und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte…