Suchergebnisse für Raumplanung

Grenzen der Sondernutzungsplanung: Vorbehalt der Anpassung der Grundordnung gemäss Art. 2 RPG

Raumwirksame Aufgaben sind in der planungsrechtlichen Entscheidfolge von Richtplan, Nutzungsplan und Baube­willigung bekanntlich auf der jeweils angemessenen Stufe zu lösen. Was aber folgt aus der Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG für die Abgrenzung bzw. Wahl des richtigen Planungsinstruments auf der gleichen Stufe? Der Sondernutzungsplan darf vom Rahmennutzungsplan, welchen er konkretisiert,…

Planung und Nutzung des Untergrunds

Der Untergrund bietet sich für vielfältige Nutzungen an. Die Räume liegen übereinander oder nebeneinander und können für eine selbständige oder ergänzende Nutzung bestimmt werden. Konflikte sind durch die Richtplanung und die Nutzungsplanung zu lösen. Die oberflächennahen Räume folgen den allgemeinen Nutzungsbestimmungen, die Räume im Untergrund sind punktuell durch Sachplanungen zu regeln. Zur…

Aktuelle Rechtsfragen zum ISOS

Die heutige verfassungsrechtliche Ordnung des Natur- und Heimatschutzgesetzes ist zu kompliziert, und das Bundesgericht weitet den Schutz der eidgenössischen Inventarobjekte weit über den gesetzlichen Schutz aus. Die Rechtsanwendung ist schwierig, eine umfassende Neuordnung ist notwendig. Der Autor zeigt das punktuell auf. Nach ihm genügt es nicht, wenn Gesetzesänderungen auf die Anpassung des…

Procédure de recours / Beschwerdeverfahren (per August 2018)

Vaud – Versement tardif de l’avance de frais – Irrecevabilité (Waadt – Verspätete Einzahlung des Kostenvorschusses – Nichteintreten)

Bundesämter im kantonalen Baubewilligungs­verfahren

Einsprache- und Beschwerdelegitimation im durch eine ÖREB tangierten Bauprojekt

Finanzhilfen werden oft an Auflagen und Bedingungen geknüpft, die in gewissen Bereichen (bspw. im NHG) ​als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen gelten (ÖREB). Solche Bedingungen und Auflagen sind im kantonalen ­Baubewilligungsverfahren zu beachten. Werden Bauprojekte durch eine ÖREB tangiert, steht den entsprechenden Bundesbehörden gestützt auf Bundesrecht sowohl die Ein­sprache- als…

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…

Planification des parcs éoliens

La transition énergétique implique la construction d’environ 600 à 800 nouvelles installations éoliennes d’ici 2050. Chaque canton doit mettre en œuvre cet objectif en fonction du potentiel dont il bénéficie. Cette contribution aborde les exigences applicables à la planification directrice en matière de parcs éoliens. Elle se penche également sur la question de l’affectation du sol.

Zuschlagskriterien / Critères d’adjudication (per août 2023)

Zürich – Prüfung Referenzen – Erstellung des massgeblichen Sachverhaltes (Zurich – Vérification des références – Établissement des faits déterminants)

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

Wer auf dem Gebiet des Raumplanungs-, Bau- und Umweltrechts à jour bleiben will, kommt um die Lektüre von (Bundesgerichts-)Urteilen nicht herum. Diese Urteile zeichnen sich oft durch lange und…

Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren – gängige Praxis und mögliche Optimierung

Aus seiner kürzlich erschienenen Dissertation «Dienstbarkeiten und Bauvorhaben» fasst Sacha Vallati die Erkenntnisse über die Berücksichtigung von Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren, den Rechtsweg und mögliche rechtliche Konsequenzen zusammen. Daraus entspringt der innovative Vorschlag eines Dienstbarkeits-Bereinigungsverfahrens, das zur Verminderung von Verwaltungs- und Zivilprozessen…