Suchergebnisse für Raumplanung

40 Jahre Raumplanungsrecht – Lehren für heute?

40 Jahre RPG geben Anlass zu Rückblick und Ausblick. In welchen Etappen hat sich das RPG 1979 weiterentwickelt und wie tauglich ist es heute angesichts enormer Heraus­forderungen? Rudolf Muggli äussert sich dazu in einer persön­lichen Bilanz.

Quo vadis RPG?

Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte RPG mitsamt der dazugehörigen Verordnung in Kraft. Es verpflichtet die Kantone, ihre Richtpläne innert fünf Jahren, d. h. bis spätestens 30. April 2019, nach…

Neues Energiegesetz, Änderungen im ­Verordnungsrecht und ihre Bedeutung für den ­Gebäudebereich

Mit der Annahme des neuen Energiegesetzes durch das Schweizer Stimmvolk am 21. Mai 2017 gehen Änderungen von elf weiteren Bundesgesetzen einher. Am 1. November 2017 hat der Bundesrat dazu Ausführungsbestimmungen auf Verordnungsebene beschlossen. Benoît Revaz erläutert in seinem Beitrag, inwiefern die neuen, seit dem 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen für den Gebäudebereich von…

Die Revision RPG 1 nach Ablauf der Übergangsfrist von Art. 38a RPG – Bestandesaufnahme und ­Ausblick

Am 30. April 2019 ist die den Kantonen in Art. 38a RPG eingeräumte Frist zur Umsetzung der RPG-Revision 1 abgelaufen. Mehrere Kantone sind mit ihren Richtplänen oder ihren Mehrwertausgleichs…

Der Schutz von Baudenkmälern vor ihren Urhebern – eine kuriose Geschichte mit Happy

Begriff und Inhalt des Denkmalschutzes unterliegen heute immer noch zu einem bedeutenden Teil der Definitionshoheit des kantonalen Rechts. Ausgehend von den teilweise unterschiedlichen Umschreibungen…

Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 23. Juli 2019 (7H 18 256), publiziert in LGVE 2019 IV Nr. 8

Der Stockwerk­eigentümer als Einsprecher gegen das Baugesuch seiner Stockwerk­eigentümer­gemeinschaft

Kann der Stockwerkeigentümer gegen das Baugesuch seiner Stockwerkeigentümergemeinschaft Einsprache und Beschwerde erheben? Das Kantonsgericht Luzern hat die Frage zu Recht verneint.

Angepasste NISV-Bestimmungen für Mobilfunkantennen

Gewisse Fragen bleiben trotz Revision

Per 1. Januar 2022 ist die revidierte NISV in Kraft getreten. Neu sieht die Verordnung einen Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen vor. Ziff. 62 Abs. 5^bis Anhang 1 NISV hält dazu fest, dass die nachträgliche Anwendung dieses Kor­rekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne nicht als Änderung einer Anlage im Sinne der NISV gilt. Für diese und andere Nicht-Änderungen gemäss NISV hat die…

Les accords de transfert de droits à bâtir entre communes et la révision de la LAT

Die Revision des Raumplanungsgesetztes und der dazuge­hörigen Übergangsbestimmungen eröffnen interessante Perspektiven für den interkommunalen Bauzonentransfer, von dem unter dem früheren RPG kaum Gebrauch gemacht wurde. Die Zukunft wird zeigen, wie häufig das Instrument eingesetzt wird. Ein wichtiger Anwendungsfall sind die Rück­zonungen, und das Instrument wird dann an Bedeutung gewinnen, wenn…

La garantie de la disponibilité juridique des terrains en droit vaudois

Présentation des art. 50 à 52 LATC-VD

Seit der RPG-Revision gehört die rechtliche Sicherstellung der Verfügbarkeit zu den Voraussetzungen für die Ausscheidung von Bauzonen; in dieser Hinsicht haben auch be­stehende Bauzonen grundsätzlich…

Protection contre les dommages sismiques en Suisse

De lege lata et ferenda

Die raumplanungsrechtlich relevanten Erlasse des Bundes begründen weder eine umfassende Bundeskompetenz zur ­Regelung des Umgangs mit Erdbeben, noch verpflichten sie die Kantone, solche zu erlassen; die Kantone regeln diesen eigentlich kantonsübergreifenden Bereich sehr unterschiedlich, wenn sie dies denn überhaupt tun. Daher der Vorschlag einer neuen Verfassungsbestimmung, die dem Bund die…