Suchergebnisse für Rügefrist

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014)

Die SIA-Ordnungen für Leistungen der Planerinnen und ­Planer wurden 2014 neu aufgelegt. Vieles ist vertraut, Wichtiges aber neu. Dass die Neuerungen unterschiedlich auf­genommen werden, überrascht kaum. Die Einschätzungen von Roland Hürlimann / Edi Vetterli (S. 263 ff.) und von Peter Rechsteiner (S. 266 ff.) gehen in unterschiedliche Richtungen; ihre Beiträge vertiefen, was sie in TEC21,…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014) – eine Stellungnahme

Die Redaktion des «Baurecht» hat mich gebeten, mich zum vorgenannten Artikel von Roland Hürlimann und Edi ­Vetterli zu äussern. Ich tue dies gerne, werde aber meine Ausführungen nicht als Verteidigungsschrift gestalten, sondern die kritischen Bemerkungen der beiden Autoren zum Anlass nehmen, einige Erläuterungen anzufügen. Dies mit dem Ziel, einen kleinen Beitrag zur weiteren Diskussion über die…

Haftung der Planer in den neuen SIA-LHO 102 und 103 (2014)

Die revidierten Leistungs- und Honorarordnungen (LHO) des SIA enthalten unter anderem auch – wie schon ihre Vorgängerinnen – Bestimmungen über die Haftung der Planer. Beat Denzler und Michael Hochstrasser zeigen, was sie bedeuten. Unter anderem gehen sie auf die Frage ein, wie weit nach den geltenden LHO die Obliegenheit des Bauherrn reicht, schlechte Planerleistungen rügen zu müssen, um sich…

SIA-LHO 2020: kaum Neues, viel Altbekanntes

Der SIA hat auf den 1. Januar 2020 neue SIA-Vertragswerke herausgegeben, in denen es um Leistungen und Honorare der Planerinnen und Planer geht. Kurz: Es gibt neue LHO. Die wesentliche Neuerung besteht darin, dass ein Artikel fehlt: Art. 7, welcher der Honorarberechnung nach Baukosten galt, ist Geschichte – jedenfalls insoweit, als er nicht länger zu dem vom SIA gepflegten Arsenal der…

Aliud beim Werkvertrag

Lehre und Rechtsprechung anerkennen die aliud-Lieferung beim Werkvertrag, doch bejahen sie deren Vorliegen meist nur bei besonders qualifizierten Abweichungen zum vertraglich definierten Werk – als Beispiel muss stets die gelieferte Turnhalle anstelle der bestellten Kirche dienen. Ganz anders beim Kauf, wo jede Abweichung zu den vereinbarten Merkmalen ein aliud bildet. Weshalb ist das so? Die…

Vertragsgestaltung beim Kauf von ­Stockwerkeigentum ab Plan

Wer sich auf die Vertragspraxis beim Kauf von Stockwerk­eigentum («Eigentumswohnung») einlässt, stösst häufig auf eine Kombination, bei der sich der Verkäufer von seiner Haftung befreit, um gleichzeitig seine eigenen Gewährleistungsrechte an den Käufer abzutreten. Ob diese Kombination für den Käufer nachteilig oder vorteilhaft ist, sei hier offengelassen. Sicher ist, dass sie sich rechtlich nicht…

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…