Suchergebnisse für Révision du droit de marchés publics

Arrêt du Tribunal administratif fédéral du 13 avril 2016 dans la cause B-3797/2015

Le soumissionnaire étatique

Reicht eine öffentlich-rechtliche Anbieterin ein Angebot ein, in dessen Rahmen sie erheblichen Aufwand für den ­Gesamtprojektleiter als Eigenleistungen ausweist, ohne entsprechende Kosten…

L’urgence dans les marchés publics : une circonstance exceptionnelle de gré à gré à utiliser avec retenue

Bekanntlich haben National- und Ständerat am 21. Juni 2019 das totalrevidierte BöB sowie das WTO-Übereinkommen aus dem Jahre 2012 (das GPA) angenommen. Aus diesem Anlass untersucht Manuel Jaquier die auch praktisch bedeutsame Frage, wann angenommen werden darf, dass eine Beschaffung aufgrund unvorhersehbarer Umstände dring­lich geworden ist und deshalb freihändig erfolgen darf. Er…

ATF 141 II 113

Le gré à gré en raison de l’urgence : une question juridique de principe, à résoudre à l’aune du droit européen

Un adjudicateur restreint de manière illicite l’accès au marché s’il se prévaut d’une urgence impérieuse pour déroger à son obligation de lancer une procédure ouverte, alors que l’événement à l…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. Februar 2021 (2C_705/2019)

Zur Unterstellung privater Listenspitäler

Nachdem die Frage der Unterstellung öffentlich gehaltener Listenspitäler in BGE 145 II 49 (BR/DC 2019, S. 198 ff., Nr. 317) geklärt worden war, hatte sich das Bundesgericht im vorliegenden Entscheid…

Commande d’électricité par les collectivités ­publiques : assujettisement au droit des marchés publics ?

Stromlieferungen an die öffentliche Hand unterliegen dem öffentlichen Vergaberecht, zumindest wenn es sich um Gross­verbraucher im Sinne des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) handelt.

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 1)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag ­untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche…

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 2)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche Auftragge…

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. November 2015 (WBE.2015.114)

Verhinderung einer De-facto-Vergabe durch einen Anbieter

Droht eine De-facto-Vergabe, kann die Vergabestelle über eine Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsgericht zur Durchführung eines Vergabeverfahrens gemäss anwendbarem Vergaberecht gezwungen werden.

Sanktionen/Sanctions (per Februar 2017)

Vaud – Décision d’exclusion des marchés publics (Waadt – Entscheid über den Ausschluss vom öffentlichen Beschaffungswesen)

Leistungs​ortsprinzip und Herkunfts​orts​prinzip: Differenzen zwischen dem neuen Beschaffungsrecht und dem Binnenmarktrecht?

Die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen und Arbeitsbedingungen ist Grundvoraussetzung für eine Teilnahme an einem öffentlichen Beschaffungsverfahren. Welche Bestimmungen sind für inländische Anbieterinnen bei einer Leistungserbringung in der Schweiz massgebend? Was sieht das neue Beschaffungsrecht vor und wie stehen diese neuen Vorschriften im Verhältnis zu den Vorgaben im Binnenmarktrecht?