Suchergebnisse für Procédure civile

La capacité et la qualité pour agir de la ­communauté des propriétaires d’étages en procédure de droit public

Obwohl Stockwerkeigentümergemeinschaften häufig in Verwaltungsverfahren involviert sind, lassen sich die Voraus­setzungen für deren Prozessfähigkeit und Klageberechtigung im öffentlichrechtlichen Verfahren noch immer kaum fassen. In seinem Beitrag unternimmt Valentin Piccinin eine kritische Würdigung der Rechtsprechung, um daraus einige Leitlinien abzuleiten, die deutlicher machen, wie sich…

Quelques réflexions comparatives sur la Norme SIA 150 (2018) à l’aune du nouveau Règlement CCI 2021

Die auf den per 1. Januar 2018 erneuerte SIA-Norm 150 mit «Bestimmungen für das Verfahren vor einem Schiedsgericht» stösst trotz einiger innovativer Aspekte, darunter auch die Effizienz solcher Verfahren, auf nur mässiges Interesse. Ein Vergleich mit der neuen Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC), die am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, fördert einige Punkte zutage,…

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…

Les procédures

Enchères électroniques, dialogue, contrats-cadres, concours et mandats d’études parallèles : le droit nouveau assaisonne les procédures classiques pour des saveurs plus modernes. Révolution ou évolution(s) ? Telle est la question. En tout cas, il s’agira de faire connaissance avec ces nouveaux instruments, certains déjà connus, mais qui prendront leur quartier à tous les niveaux, harmonisation…

Deux allègements de la preuve en droit de la construction

Les présomptions de fait et l’abaissement du degré de la preuve

Principalement en raison de la complexité des états de fait, il est souvent difficile, en matière de construction, d’établir la preuve dans le cadre d’un procès. Compte tenu de ces difficultés, il peut être recouru à divers allègements de la preuve. Les allègements sont parfois même cumulés. Ainsi, conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral, une double présomption de fait permet de…

Die objektive Klagenhäufung im ­Ausweisungsverfahren

Dem Instrument der objektiven Klagenhäufung kommt in der Praxis eine besondere Bedeutung zu. Ausweisungs­begehren gegen einen Mieter oder illegalen Hausbesetzer werden nicht selten mit anderen Rechtsbegehren verbunden (offene Mietzinse, Schadenersatz, Rechtsöffnungsbegehren, etc.). Sowohl im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen) als auch im vereinfachten Verfahren stellt sich die…

Procès interne à la PPE : répartition des frais

Streitigkeiten zwischen Stockwerkeigentümern und Stockwerkeigentümergemeinschaften werden immer häufiger. ­Dabei stellt sich oftmals auch die Frage nach der internen Verteilung der Verfahrenskosten. Nicolas Saviaux geht in ­seinem Beitrag auf die Rechtsprechung und die Lehrmeinungen zu dieser Frage ein, um sie kritisch zu analysieren.

La dénonciation d’instance en matière de ­construction

Nicht selten wollen Unternehmer, die von ihren Bauherren auf Schadenersatz belangt werden, sich gegen ihre Subunternehmer wenden, die den Schaden verursacht haben. Ein ­solcher Unternehmer kann den Subunternehmer auffordern, sie im Prozess zu unterstützen (Art. 78 ZPO), was zur Folge hat, dass ein ungünstiges Ergebnis des Hauptprozesses auch im Prozess gegen den Subunternehmer wirkt. Diese…

L’expulsion du locataire : le bailleur à la croisée des procédures

Will der Vermieter um eine gerichtliche Ausweisung seines Mieters ersuchen, stehen ihm zwei Rechtswege offen. Wenn er davon ausgeht, dass es sich um einen klaren Fall im Sinne von Art. 257 ZPO handelt, kann er seinen ­Anspruch im Summarverfahren geltend machen. Bestehen Zweifel an der faktischen und juristischen Klarheit seines Anspruchs, ist er gut beraten, die Ausweisung im vereinfachten…

ADR in Bauprojekten in der Schweiz – die VSS 41 510 auf dem Prüfstand

In grösseren Bauprojekten einigt man sich meist auf ein mehrstufiges Eskalationsverfahren, bestehend aus einem aussergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren, wahlweise gefolgt von einem Gerichts- oder Schiedsverfahren. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf das Streitschlichtungsverfahren und gibt einen Überblick über die Norm VSS 41 510, welche vor allem bei grösseren Bauprojekten…