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"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Miteigentum

49 Ergebnisse gefunden

Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 27. Februar 2023 (BGE 149 III 165 ff.; 5A_784/2021 und weitere)

Die gerichtlich angeordnete Versteigerung zur Aufhebung von Miteigentum: freiwillige Versteigerung oder Zwangsversteigerung?

Bei der gerichtlich angeordneten öffentlichen Versteigerung (Art. 651 Abs. 2 ZGB) handelt es sich um eine öffentliche freiwillige Versteigerung i.S.v. Art. 229 Abs. 2 OR. Anwendbar ist daher das…
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Bundesgerichts vom 14. Oktober 2015 (5A_174/2015), Pra 2016, Nr. 5, S. 37 ff.

Die Aufhebung des Miteigentums bei ­nutzniessungsbelasteten Grundstücken

Bestehen an Miteigentumsgrundstücken Nutzniessungen, so schliesst dies die Aufhebung des Miteigentums und die Teilung der Sache nicht aus. Der Ersteigerer erwirbt Alleineigentum an der ganzen Sache,…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2020)

Pflicht der Klägerin (Stockwerkeigentümerin) zur persönlichen Anwesenheit bei der Schlichtungsverhandlung (Obligation de la demanderesse [copropriétaire par étage] de comparution personnelle à l…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Berner Obergerichts vom 11. Dezember 2020 (ZK 20 404), in: ZBGR 104/2023, S. 23 ff.

Zur Verbindlichkeit einer Schiedsklausel in einem Reglement einer Stockwerkeigentümer­gemeinschaft

Das Obergericht des Kantons Bern setzte sich vertieft mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen eine Schiedsklausel in einem Benutzungs- und Verwaltungsreglement einer…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum/Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2023)

Stockwerkeigentum – Werkeigentümerhaftung der Stockwerkeigentümergemeinschaft nach Art. 58 OR (Propriété par étages – Responsabilité de la communauté de copropriétaires d’étages pour des…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum/Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Dezember 2015)

Copropriété ordinaire – Partage de copropriété – Vente aux enchères – CC 651 II (Miteigentum – Teilung des Miteigentums – Versteigerung – ZGB 651 II)
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum/Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Dezember 2022)

Professionelle Kinderbetreuung als gewerbliche Tätigkeit in einer Stockwerkeigentumswohnung (Garde professionnelle des enfants dans le cadre d’une activité commerciale dans un appartement en…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum /  Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2016)

Règlement d’utilisation et d’administration de la copro­priété – Forme et quorum – CC 647 I (Nutzungs- und Verwaltungsordnung beim Miteigentum – Form und Quorum – ZGB 647 I)
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2017)

Miteigentum – Verbindlichkeit der Nutzungs- und Verwaltungsordnung für Rechtsnachfolger eines Miteigen­tümers – ZGB 649a I (Copropriété – Opposabilité du règlement d’utilisation et d…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2019)

Copropriété ordinaire – Exclusion d’un copropriétaire – Partage de copropriété – CC 649b, 650 (Miteigentum – Ausschluss eines Miteigentümers – Teilung des Miteigentums – ZGB…
Weitere Entscheide

Copropriété ordinaire et propriété par étages / Miteigentum und Stockwerkeigentum (per Dezember 2018)

Détermination du type de majorité à appliquer lors de l’assemblée des copropriétaires d’étages – CC 712g IV (Festlegung des anzuwendenden Quorums bei den Stock­werk­eigentümerversammlungen…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2018)

Rückbau von Installationen eines Stockwerkeigentümers auf den gemeinschaftlichen Teilen der Stockwerkeigentümergemeinschaft (Déconstruction des installations d’un propriétaire par étages sur les…
Weitere Entscheide

Copropriété ordinaire et propriété par étages / Miteigentum und Stockwerkeigentum (per Dezember 2016)

Propriété par étages – Changement d’affectation – Res­trictions conventionnelles – Usage des parties exclusives – CC 712a II, 712g, 648 II, 647b I (Stockwerkeigentum – Umnutzung –…
Weitere Entscheide

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Dezember 2023)

Einschränkung von Dienstleistungen einer Stockwerkeigentümergemeinschaft gegenüber einem ihrer Stockwerkeigentümer (Strom, Heizung) im Falle von unbeglichenen Beitragsforderungen (Limitation des…
Kommentierte Entscheide

BGE 146 III 217 ff.

Gesetzliche Vorkaufsrechte und ihre Schranken nach Art. 681 Abs. 2 ZGB

Das gesetzliche Vorkaufsrecht (etwa im Baurechtsverhältnis) entfällt nach Art. 681 Abs. 2 ZGB dann, wenn dem Erwerber im Zeitpunkt der Veräusserung ein Vorkaufsrecht im gleichen oder in einem…
Jörg Schmid, Aristotelis Plattner
BR/DC 3/2021 | S. 139
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2017 (BGer 5A_521/2016).

Wie gewonnen, so zerronnen? – Zur Verteilung der Prozesskosten innerhalb der Stockwerk­eigentümergemeinschaft

Hat der obsiegende Stockwerkeigentümer die Prozesskosten, die das Gericht der unterlegenen Stockwerkeigen­tümergemeinschaft aufbürdet, im Verhältnis seiner Wertquote (Art. 712h Abs. 1 und 2 ZGB)…
Aufsätze

Die Verteilung von Prozesskosten innerhalb einer Stockwerkeigentümergemeinschaft

Ein Vergleich, zwei konträre Bundesgerichtsurteile und viele offene Fragen

Die Frage, wie die Prozesskosten zu verteilen sind, wenn eine Stockwerkeigentümergemeinschaft einem ihrer Stockwerkeigentümer vor Gerichtsschranken gegenübersteht, ist in der Lehre umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt. Nadja Schwery nimmt einen Vergleich vom 24. April 2013, den das Bundesgericht in zwei Urteilen mit gegensätzlichen Resultaten ausgelegt hat, zum Anlass, die…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 27. August 2015 (BGE 141 III 357)

Das Partikularinteresse bei baulichen ­Massnahmen an ­gemeinschaftlichen Teilen im Stockwerkeigentum

Wünscht ein sondernutzungsberechtigter Stockwerkeigentümer bauliche Massnahmen an gemeinschaftlichen Teilen, rechtfertigt es sich nicht, diese allein deshalb als luxuriöse bauliche Massnahmen im…
Aufsätze

Zur Vermeidung der Kollision von Gewährleistungsrechten im Stockwerkeigentum

Errichtet ein Unternehmer ein Stockwerkeigentumsgebäude und veräussert die Stockwerkeigentumseinheiten ab Plan, so können die Gewährleistungsrechte der Stockwerkeigentümer kollidieren, wo sie sich auf dasselbe Objekt, nämlich die mängelbehafteten gemeinschaftlichen Teile, beziehen. Nadja Schwery stellt verschiedene Ansätze dar, mit denen diese Kollisionen vermieden werden können, und weist…
Aufsätze

Bauhandwerkerpfandrecht: Schranken der ­gerichtlichen Kreativität

Veranlasst durch den Entscheid der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 11. Juli 2014 (5A_299/2014)

Häufig sind Gesuche, mit denen im summarischen Verfahren die gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Grundbucheintrags von Bauhandwerkerpfandrechten verlangt wird, derart mit Fehlern behaftet, dass das Grundbuchamt die gerichtliche Anmeldung abweisen müsste. Darf nun das Gericht im summarischen Verfahren Gesuche aufgrund eigener Nachforschungen beim Grundbuchamt nachbessern und so dafür sorgen,…
Aufsätze

Die Krux mit der Balkonsanierung im ­Stockwerkeigentum

Bei der Verteilung der Kosten von Balkonsanierungen sind mindestens zwei Elemente zu berücksichtigen: Zum einen bestimmen Balkone die äussere Gestalt und das Aussehen des Gebäudes und sind damit zwingend gemeinschaftlich (Art. 712b Abs. 2 Ziff. 2 ZGB). Zum anderen haben einzelne Stockwerkeigentümer unter Umständen keinen Balkonzugang, weshalb ihnen diese gemeinschaftlichen Teile nicht oder nur…
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2014 (LB130063; ZR 2014, Nr. 80, S. 271 ff.)

Kein Bauhandwerkerpfandrecht, jedoch ­Verkäuferpfandrecht für Hausverkäufer

Das Obergericht des Kantons Zürich bezweifelt, dass General- und Totalübernehmer, die nicht selber Bauarbeiten ausgeführt haben, baupfandberechtigt sind. War die klagende Partei keine Bauunternehmung…
Aufsätze

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 23. Juli 2019 (7H 18 256), publiziert in LGVE 2019 IV Nr. 8

Der Stockwerk­eigentümer als Einsprecher gegen das Baugesuch seiner Stockwerk­eigentümer­gemeinschaft

Kann der Stockwerkeigentümer gegen das Baugesuch seiner Stockwerkeigentümergemeinschaft Einsprache und Beschwerde erheben? Das Kantonsgericht Luzern hat die Frage zu Recht verneint.
Weitere Entscheide

Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs / Bauhandwerkerpfandrecht (per Dezember 2018)

Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – ­Notion d’«autres travaux semblables» – CC 837 I ch. 3, 839 II (Bauhandwerkerpfandrecht – Begriff der «vergleichbaren Arbeiten» – ZG…
Maryse Pradervand-Kernen, Bettina Hürlimann-Kaup, Jörg Schmid
BR/DC 6/2018 | S. 401
Debatte

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1bis bis Art. 5 Abs. 1sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…
Kommentierte Entscheide

Commentaire de l’arrêt du TF 4A_335/2018 du 9 mai 2019

Le contrat complexe et la mise en œuvre du ­principe du « centre de gravité de la relation ­contractuelle », en particulier en cas d’invalidation pour cause d’erreur

In einem Fall, in dem die Parteien gleichentags einen Mietvertrag über eine Wohnung und einen Vertrag über die ­Begründung eines Vorkaufsrechts am korrespondierenden Miteigentumsanteil …
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2022 (5A_420/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Private Quellen und öffentliche Gewässer

Art. 704 Abs. 1 ZGB ist ausschliesslich auf private (Wasser-)Quellen anwendbar; die davon abzugrenzenden «Bachquellen» stehen ausserhalb des Anwendungsbereichs dieser Norm und werden als Teil des…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 20. Februar 2017 (C1 14 227) – Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.

Frist für die Einberufung einer ordentlichen ­Stockwerkeigentümerversammlung

Genügt eine Frist von zehn Tagen, um eine ordentliche Stockwerkeigentümerversammlung einzuberufen? Wird die gehörige Vorbereitung der Stockwerkeigentümer dadurch weder massgeblich erschwert noch…
Aufsätze

Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 2)

Einzelfragen zu Art. 679a ZGB

Der vorliegende Beitrag von Bettina Hürlimann-Kaup und Fabia Nyffeler schliesst an den in Heft 1/2015 publizierten ersten Teil über den Tatbestand und die Rechtsfolge von Art. 679a ZGB an und widmet sich ausgewählten praxis­relevanten Fragen (Rechtsnatur der Haftung, Verhältnis zu Art. 679 Abs. 2 ZGB, Aktiv- und Passivlegitimation sowie Gerichtsstand), wobei ein gewisser Schwerpunkt bei der…