Suchergebnisse für Miteigentum

Urteil des Bundesgerichts vom 27. Februar 2023 (BGE 149 III 165 ff.; 5A_784/2021 und weitere)

Die gerichtlich angeordnete Versteigerung zur Aufhebung von Miteigentum: freiwillige Versteigerung oder Zwangsversteigerung?

Bei der gerichtlich angeordneten öffentlichen Versteigerung (Art. 651 Abs. 2 ZGB) handelt es sich um eine öffentliche freiwillige Versteigerung i.S.v. Art. 229 Abs. 2 OR. Anwendbar ist daher das…

Urteil des Bundesgerichts 5A_1006/2015 vom 2. August 2016

Vor­kaufs­recht beim Mit­eigen­tum und Um­schrei­bung des Vorkaufsfalls

Wird ein vorkaufsbelastetes Grundstück zusammen mit anderen, nicht vorkaufsbelasteten Grundstücken zu einem Gesamtpreis verkauft, kann das Vorkaufsrecht zum Anteil am Kaufpreis, der nach dem…

Urteil des Berner Obergerichts vom 11. Dezember 2020 (ZK 20 404), in: ZBGR 104/2023, S. 23 ff.

Zur Verbindlichkeit einer Schiedsklausel in einem Reglement einer Stockwerkeigentümer­gemeinschaft

Das Obergericht des Kantons Bern setzte sich vertieft mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen eine Schiedsklausel in einem Benutzungs- und Verwaltungsreglement einer…

BGE 146 III 217 ff.

Gesetzliche Vorkaufsrechte und ihre Schranken nach Art. 681 Abs. 2 ZGB

Das gesetzliche Vorkaufsrecht (etwa im Baurechtsverhältnis) entfällt nach Art. 681 Abs. 2 ZGB dann, wenn dem Erwerber im Zeitpunkt der Veräusserung ein Vorkaufsrecht im gleichen oder in einem…

Entscheid des Obergerichts Zürich vom 27. Februar 2016 (LF160001)

Zeitlicher Umfang der Pfandsicherung nach Art. 712i ZGB

Die Dreijahresfrist für die Eintragung eines mittelbaren gesetzlichen Grundpfandrechts zur Sicherung der Beitragsforderungen der Stockwerkeigentümergemeinschaft im Sinne von Art. 712i Abs. 1 ZGB ist…

Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2021 (5A_782/2020)

Grundstückkauf mit simuliertem Kaufpreis und Vorkaufsrecht

Beruft sich der Verkäufer eines Grundstücks gegenüber dem Vorkaufsberechtigten auf einen Formmangel wegen des unrichtig beurkundeten Kaufpreises, handelt er offensichtlich rechtsmissbräuchlich; in…

Entscheid des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2017 (BGer 5A_521/2016).

Wie gewonnen, so zerronnen? – Zur Verteilung der Prozesskosten innerhalb der Stockwerk­eigentümergemeinschaft

Hat der obsiegende Stockwerkeigentümer die Prozesskosten, die das Gericht der unterlegenen Stockwerkeigen­tümergemeinschaft aufbürdet, im Verhältnis seiner Wertquote (Art. 712h Abs. 1 und 2 ZGB)…

Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 1. Mai 2013 (A1 11 1)

Freizeichnung und Abtretung von Gewährleistungsansprüchen im Stockwerkeigentum

Eine Stockwerkeigentümergemeinschaft verklagte eine Unternehmerin vor dem Kantonsgericht Zug und beantragte, dass die Beklagte zu verpflichten sei, gemeinschaftliche Gebäudeteile (konkret:…

Urteil des Bundesgerichts vom 27. August 2015 (BGE 141 III 357)

Das Partikularinteresse bei baulichen ­Massnahmen an ­gemeinschaftlichen Teilen im Stockwerkeigentum

Wünscht ein sondernutzungsberechtigter Stockwerkeigentümer bauliche Massnahmen an gemeinschaftlichen Teilen, rechtfertigt es sich nicht, diese allein deshalb als luxuriöse bauliche Massnahmen im…

Entscheid des Bundesgerichts vom 18. September 2018 (BGer 4A_71/2018, zur amtlichen Publikation in BGE-Band 144 III vorgesehen); siehe auch BGE 114 II 239. Zu diesem Urteil auch der Beitrag von Nadja Schwery im vorliegenden Heft: BR/DC 2018, S. 346 ff.

Nachbesserungsrecht unabhängig von Wertquoten

Ein Stockwerkeigentümer, der aus eigenem Werkvertrag Anspruch auf die Nachbesserung eines gemeinschaftlichen Bauteils hat, kann diesen Anspruch gegen den Unternehmer durchsetzen, ohne dass es dabei…