Suchergebnisse für Marché

Commande d’électricité par les collectivités ­publiques : assujettisement au droit des marchés publics ?

Stromlieferungen an die öffentliche Hand unterliegen dem öffentlichen Vergaberecht, zumindest wenn es sich um Gross­verbraucher im Sinne des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) handelt.

Leistungs​ortsprinzip und Herkunfts​orts​prinzip: Differenzen zwischen dem neuen Beschaffungsrecht und dem Binnenmarktrecht?

Die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen und Arbeitsbedingungen ist Grundvoraussetzung für eine Teilnahme an einem öffentlichen Beschaffungsverfahren. Welche Bestimmungen sind für inländische Anbieterinnen bei einer Leistungserbringung in der Schweiz massgebend? Was sieht das neue Beschaffungsrecht vor und wie stehen diese neuen Vorschriften im Verhältnis zu den Vorgaben im Binnenmarktrecht?

Les fondations de placement : acteurs de la construction

Der Marktanteil von Anlagestiftungen und das Kapital, das sie bündeln, nehmen stark zu. Als Eigentümerinnen von ­Immobilien nehmen sie häufig auch die Rolle von Bau­herrinnen ein, was sie zu wichtigen Akteuren der Bau­branche macht. Durch den relativ weiten Spielraum in ihren Anlagetätigkeiten, insbesondere auch mit Bezug auf Immobilienanlagen, werden Anlagestiftungen für Vorsorgeeinrichtungen…

Preisfortschreibung bei Leistungs- und ­Mengenänderungen in Deutschland

Am 20. November 2017 hat das Schweizer Bundesgericht entschieden, dass bei der Preisfortschreibung aufgrund von Leistungsänderungen innerhalb eines Pauschalpreis­vertrages auf die allgemeinen Marktpreise abzustellen ist. Anlass ­genug, einen Blick über die Grenze nach Deutschland zu ­werfen und zu fragen, wie dort bei Leistungsänderungen die Preisfortschreibung vorgenommen wird. Auch in…

Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung

Entwicklung und Problemfelder

In den vergangenen zwei Jahren verhielten sich die Preise bei den verschiedensten Baustoffen sehr unbeständig, was sowohl die Unternehmer als auch die Bauherren zu spüren bekamen. Bei den indexgebunden Berechnungsverfahren für Preisänderungen infolge Teuerung musste man feststellen, dass sie teilweise die aktuelle Marktsituation nicht mehr genügend genau abbilden können. Roger Wälchli geht…

Gefahrenabwehr nach Bauproduktegesetz

Pflichten, die viele treffen

Die Nachmarktpflichten des Bauproduktegesetzes (BauPG) gehen wesentlich weiter als diejenigen des Produktesicherheitsgesetzes (PrSG). Nebst der unmittelbaren Gefahren­abwehr haben Hersteller, aber auch Importeure und Händler proaktiv Korrekturmassnahmen zu ergreifen. Walter Fellmann und Yvonne Burger erörtern, dass das BauPG damit die Gefahrenabwehr in ihren Auswirkungen in die Nähe der…

Marchés publics, délégations de tâches publiques et concessions

Le champ d’application du droit des marchés publics redessiné (art. 8 et art. 9)

La présente contribution aborde principalement une question liée à la délimitation du champ d’application objectif de la nouvelle loi : elle traite des « marchés publics » (au sens étroit ; art. 8) et des délégations de tâches publiques et des concessions, « considérées comme des marchés publics » (art. 9) ; ces deux normes instaurent des régimes (proches certes, mais) différents. Or, le…

L’urgence dans les marchés publics : une circonstance exceptionnelle de gré à gré à utiliser avec retenue

Bekanntlich haben National- und Ständerat am 21. Juni 2019 das totalrevidierte BöB sowie das WTO-Übereinkommen aus dem Jahre 2012 (das GPA) angenommen. Aus diesem Anlass untersucht Manuel Jaquier die auch praktisch bedeutsame Frage, wann angenommen werden darf, dass eine Beschaffung aufgrund unvorhersehbarer Umstände dring­lich geworden ist und deshalb freihändig erfolgen darf. Er…

Das unrühmliche Ende der Preisfortschreibung?

Und dann?

Mit dem Urteil BGE 143 III 545 hat das Bundesgericht für die Bestimmung von Nachtragspreisen aus einseitiger Bestellungsänderung in einem Pauschalpreisvertrag angesichts fehlender Einigung die «Marktpreise zum Zeitpunkt der Bestellungsänderung» ins Spiel gebracht. Bedeutet das nun das Ende der Preisfortschreibung? Carola Maffini und Helmuth Duve gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, woher die…

Verfahrensausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung – Ein Beitrag zu Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB

Mit dem revidierten Beschaffungsrecht wurde auf Bundesebene und in den meisten Kantonen ein neuer Ausschlussgrund eingeführt, demgemäss Anbieterinnen, die in der Vergangenheit einen öffentlichen Auftrag mangelhaft erfüllt haben, von zukünftigen Vergaben ausgeschlossen werden können (Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB/IVöB). Gleichwohl kann nicht jede vergangene unzureichende Leistung einer Anbieterin…