Suchergebnisse für Mängelrüge

Commentaire de l’arrêt du Tribunal fédéral 4A_293/2017 du 13 février 2018

Un avis des défauts « préventif » en matière de ­consortium : un bon rappel des exigences

Eine «vorsorgliche» Mängelrüge sichert die Rechte des Bauherrn nicht, sofern sie nicht bereits alle Anforderungen einer «gewöhnlichen» Mängelrüge erfüllt. Daher muss innerhalb der Rügefrist dafür…

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Mängelrüge: Und das Bundesgericht bewegt sich doch!

Ich wollte eigentlich von der Schweizerischen Baurechtstagung 2019 schreiben und von der Genugtuung darüber, dass sich mittlerweile auch eine stattliche Zahl von Architektinnen und Architekten mit…

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. September 2019 (400 19 86)

Die Substanziierung der Mängelrüge – eine Gratwanderung

In einer Mängelrüge muss der Mangel, der gerügt werden soll, genau angegeben werden. An diesem Erfordernis scheiterte im vorliegenden Fall die Klage einer Bauherrschaft. Der Fall zeigt, dass es nicht…

Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Mai 2020 (ZB.2019.24)

Mängelrüge bei Planmängeln

Vom Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt zu beurteilen war ein Gesamtvertrag mit einem Architekten. Auch wenn ihm einschlägiger Sachverstand abgeht, ist der Bauherr (sofern nicht anders…

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Februar 2019 (4A_399/2018)

Etwas mehr «souplesse» bei der Mängelrüge

Das Bundesgericht erkennt hinsichtlich der Rügefrist, dass «es keine ratio legis gibt, welche zum Schutz des Verkäufers oder Unternehmers eine starre Beschränkung auf eine Woche rechtfertigt», und…

Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. November 2019 (ZR 119/2020, S. 2)

Keine Pflicht zur «Nachrüge» und Erfrischendes zur Substanziierung von aufwandbasierten ­Ersatzvornahmekosten

Nicht nur unter der Rubrik «Sport» sorgt das Zürcher Stadion Letzigrund immer wieder für Schlagzeilen, sondern auch unter der Rubrik «Bauvertragsrecht». In den «Blättern für Zürcherische…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2023)

Werkvertrag – Pauschalpreis und Abzüge – Mängel­rüge – OR 367 (Contrat d’entreprise – Prix forfaitaire et déductions – Avis des défauts – CO 367)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2019)

Verdacht als Mangel? (Une simple suspicion comme défaut?)

Schleichwege zur werkvertraglichen Sachgewähr

Bei der Beanspruchung und Durchsetzung der werkvertraglichen Sachgewähr zeigen sich mehrere Hürden: die Kosten, die Beweislast, die Verjährung und die Verwirkung bei verpasster Rüge. Gibt es Alternativen dazu? Arnold F. Rusch widmet sich in diesem Artikel dem Grundlagenirrtum, dem Weiterfresserschaden, dem Verdacht als Mangel sowie der öffentlichrechtlichen Baukontrolle und prüft diese auf…

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat ­d’architecte et d’ingénieur (per Juni 2018)

Contrat d’architecte – Prescription – Interdiction de l’abus de droit – CO 368; CC 2 II (Architektenvertrag – Verjährung – Verbot des Rechtsmissbrauchs – OR 368 ; ZGB 2 II)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Juni 2015)

Vertragsabschluss durch Miteigentümer – Weisungen (Conclusion du contrat par des copropriétaires – instructions)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2021)

Ablieferungsverzug im Werkvertrag (Retard de livrai­son dans un contrat d’entreprise)

Contrat de vente immobilière / Grundstückkauf (per Dezember 2018)

Promesse de vente – Principe de la confiance – Résiliation anticipée – CO 216 II (Verkaufsversprechen – Vertrauensprinzip – Vorzeitige Auflösung – OR 216 II)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2018)

Werkvertrag – Nachbesserung – Ersatzvornahme vor und nach der Ablieferung – Verfahren – ZPO 250; OR 98 (Contrat d’entreprise – Réfection – Exécution par substitution avant et après la livraison…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2019)

Werkvertrag – Budgetpreise (Contrat d’entreprise – Prix budgétés)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise

Contrat d’entreprise – Prix «en bloc» et résiliation anticipée (Werkvertrag – Festpreis und vorzeitige Auflösung)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2016)

Conclusion tacite d’un contrat d’entreprise – Travaux de planification d’un architecte – Culpa in contrahendo – Rémunération – Contestation générale des allégués – CO 2, 363, 374 (…

Urteil HG170120 des Handelsgerichts Zürich vom 14. Februar 2022 (ZR 121/2022 S. 92)

Keine Pflicht des Architekten zur Selbstkontrolle

Muss ein Architekt in seiner Rolle als Bauleitung die von ihm selber erstellten Pläne kontrollieren? Und was soll die Bauherrschaft tun, wenn ein Unternehmer seine eigene Mängelhaftung bestreitet und…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2018)

Auslegung eines Zahlungsplans beim Pauschal-Werkvertrag (Interprétation d’un plan de paiement dans le cas d’un contrat d’entreprise forfaitaire)

Architekten- und Ingenieurvertrag/Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Juni 2023)

Contrat d’ingénieur – Acceptation tacite d’une offre (Ingenieurvertrag – Stillschweigende Annahme eines Angebots)

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites

ZPO – Bestimmtheit des Rechtsbegehrens bei der Klage auf Nachbesserung (CPC – Précision de la demande en justice dans le cadre d’une action en réparation)

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Dezember 2022)

Mahnung nach Art. 102 OR – Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten (Mise en demeure selon l’art. 102 CO – Remboursement des frais d’avocat avant le procès)

Werkvertrag/Contrat d’entreprise (per Dezember 2015)

Auftrag oder Werkvertrag? (Mandat ou contrat d’entreprise?)

Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 1. Mai 2013 (A1 11 1)

Freizeichnung und Abtretung von Gewährleistungsansprüchen im Stockwerkeigentum

Eine Stockwerkeigentümergemeinschaft verklagte eine Unternehmerin vor dem Kantonsgericht Zug und beantragte, dass die Beklagte zu verpflichten sei, gemeinschaftliche Gebäudeteile (konkret:…

Der Werkvertrag

Die sechste Auflage des Buchs ist erschienen. Die Akteure der Baubranche verfügen wieder über ein lückenloses und aktuelles Arbeitsinstrument, das an das Bewährte der früheren ­Auflagen anknüpft.

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

SIA-LHO 2020: kaum Neues, viel Altbekanntes

Der SIA hat auf den 1. Januar 2020 neue SIA-Vertragswerke herausgegeben, in denen es um Leistungen und Honorare der Planerinnen und Planer geht. Kurz: Es gibt neue LHO. Die wesentliche Neuerung besteht darin, dass ein Artikel fehlt: Art. 7, welcher der Honorarberechnung nach Baukosten galt, ist Geschichte – jedenfalls insoweit, als er nicht länger zu dem vom SIA gepflegten Arsenal der…

Urteil des Bundesgerichts 4A_646/2016 vom 8. März 2017

Offensichtlicher Mangel – oder doch nicht?

Wenn ein Mangel bei der gemeinsamen Abnahmeprüfung offensichtlich ist, aber dennoch nicht gerügt wird, gilt dies nach Art. 163 Abs. 2 der SIA-Norm 118 als endgültiger Verzicht auf dessen…

Grundstückkauf / Contrat de vente immobilière (per Dezember 2020)

Qualification du contrat de vente ou d’entreprise – Avis des défauts – CO 18, 201 (Qualifikation als Kaufvertrag oder Werkvertrag – Mängelrüge – OR 18, 201)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Juni 2017)

Contrat d’entreprise – Qualification – CO 363, 368 II (Werkvertrag  – Qualifikation – OR 363, 368 II)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2021)

Contrat d’entreprise – Représentation (Werkvertrag – Stellvertretung)

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014)

Die SIA-Ordnungen für Leistungen der Planerinnen und ­Planer wurden 2014 neu aufgelegt. Vieles ist vertraut, Wichtiges aber neu. Dass die Neuerungen unterschiedlich auf­genommen werden, überrascht kaum. Die Einschätzungen von Roland Hürlimann / Edi Vetterli (S. 263 ff.) und von Peter Rechsteiner (S. 266 ff.) gehen in unterschiedliche Richtungen; ihre Beiträge vertiefen, was sie in TEC21,…

Procédure civile et poursuites /  Zivilprozessrecht und SchKG (per Juni 2015)

Honoraires de l’expert – voies de recours (Expertenhonorar – Rechtsmittel)

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2017)

Contrat d’entreprise – Qualité d’organe de fait – Représentation – Mandataire commercial avec procuration externe apparente – CO 32 ss, 462 I (Werkvertrag – Faktisches Organ –…

Gefahrenabwehr nach Bauproduktegesetz

Pflichten, die viele treffen

Die Nachmarktpflichten des Bauproduktegesetzes (BauPG) gehen wesentlich weiter als diejenigen des Produktesicherheitsgesetzes (PrSG). Nebst der unmittelbaren Gefahren­abwehr haben Hersteller, aber auch Importeure und Händler proaktiv Korrekturmassnahmen zu ergreifen. Walter Fellmann und Yvonne Burger erörtern, dass das BauPG damit die Gefahrenabwehr in ihren Auswirkungen in die Nähe der…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2020)

Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung im Rahmen eines Werkvertrags (Coûts de réparation excessifs dans le cadre d’un contrat d’entreprise)

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la ­procédure (per August 2019)

Zürich – Vorbringen von Ausschlussgründen im Beschwerdeverfahren – Zwingende und nichtzwingende Ausschlussgründe (Zurich – Invocation de motifs d’exclusion dans la procédure de recours –…

Verjährungsunterbrechung bei Nachbesserung

Zum Problem bei Zuständigkeit eines Handelsgerichts

Ist ein Handelsgericht zuständig, kann die Bestellerin die Verjährung der Nachbesserungsforderung auf den ersten Blick nur dadurch unterbrechen, dass sie direkt vor diesem Handelsgericht klagt. In diesem Beitrag geht Christof Bergamin der Frage nach, ob die Bestellerin nicht doch über Möglichkeiten verfügt, um die Verjährung ohne Prozessgefahr auf Distanz zu halten.

Weshalb der Planer auch ohne besondere ­Vereinbarung ein vollständiges Leistungs­verzeichnis schuldet

Art. 8 Abs. 1 SIA-Norm 118 umschreibt die Pflicht des Bauherrn, dem Unternehmer ein vollständiges und übersichtliches Leistungsverzeichnis abzugeben. Der SIA-Norm 118 ist jedoch nicht zu entnehmen, was für Spezialisten (Architekt, Ingenieur etc.) gilt, die vom Bauherrn vertraglich mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses betraut wurden. Carlo Peer geht in seinem Beitrag der Frage nach,…

Les effets d’une clause de cession des droits de ­garantie

Die Abtretung von Gewährleistungsrechten ist ein dorniges Thema. Arnaud Nussbaumer setzt bei den Grundsätzen an, die sich aus der Rechtsprechung ablesen lassen. Er geht dann auf die Schwierigkeiten ein, die einer (der Zessionar) zu überwinden hat, der die ihm abgetretenen Rechte geltend machen will. Diese Schwierigkeiten beziehen sich nicht nur auf den Haftungsgrund (das Vorliegen eines Mangels),…

Vertragsgestaltung beim Kauf von ­Stockwerkeigentum ab Plan

Wer sich auf die Vertragspraxis beim Kauf von Stockwerk­eigentum («Eigentumswohnung») einlässt, stösst häufig auf eine Kombination, bei der sich der Verkäufer von seiner Haftung befreit, um gleichzeitig seine eigenen Gewährleistungsrechte an den Käufer abzutreten. Ob diese Kombination für den Käufer nachteilig oder vorteilhaft ist, sei hier offengelassen. Sicher ist, dass sie sich rechtlich nicht…

Der merkantile Minderwert im Werkvertrags-, ­Grundstückkauf- und Nachbarrecht

Wer kennt nicht das Unfallauto, das trotz einwandfreier ­Reparatur einen geringeren Wiederverkaufswert aufweist, einen sog. «merkantilen Minderwert», weil bei allfälligen Käufern der Verdacht versteckter Mängel besteht? Heribert Trachsel behandelt die Voraussetzungen und Besonderheiten des merkantilen Minderwertes im Sachgewährleistungsrecht des Werkvertrags-, des Grundstückkaufrechts und im…