Suchergebnisse für Mängelrüge

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Schleichwege zur werkvertraglichen Sachgewähr

Bei der Beanspruchung und Durchsetzung der werkvertraglichen Sachgewähr zeigen sich mehrere Hürden: die Kosten, die Beweislast, die Verjährung und die Verwirkung bei verpasster Rüge. Gibt es Alternativen dazu? Arnold F. Rusch widmet sich in diesem Artikel dem Grundlagenirrtum, dem Weiterfresserschaden, dem Verdacht als Mangel sowie der öffentlichrechtlichen Baukontrolle und prüft diese auf…

Der Werkvertrag

Die sechste Auflage des Buchs ist erschienen. Die Akteure der Baubranche verfügen wieder über ein lückenloses und aktuelles Arbeitsinstrument, das an das Bewährte der früheren ­Auflagen anknüpft.

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

SIA-LHO 2020: kaum Neues, viel Altbekanntes

Der SIA hat auf den 1. Januar 2020 neue SIA-Vertragswerke herausgegeben, in denen es um Leistungen und Honorare der Planerinnen und Planer geht. Kurz: Es gibt neue LHO. Die wesentliche Neuerung besteht darin, dass ein Artikel fehlt: Art. 7, welcher der Honorarberechnung nach Baukosten galt, ist Geschichte – jedenfalls insoweit, als er nicht länger zu dem vom SIA gepflegten Arsenal der…

Kritik an den SIA LHO 102 und 103 (2014)

Die SIA-Ordnungen für Leistungen der Planerinnen und ­Planer wurden 2014 neu aufgelegt. Vieles ist vertraut, Wichtiges aber neu. Dass die Neuerungen unterschiedlich auf­genommen werden, überrascht kaum. Die Einschätzungen von Roland Hürlimann / Edi Vetterli (S. 263 ff.) und von Peter Rechsteiner (S. 266 ff.) gehen in unterschiedliche Richtungen; ihre Beiträge vertiefen, was sie in TEC21,…

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…

Garantien auf erstes Anfordern in Bauverträgen mit dem Staat – Darstellung und Kritik

Bank- oder Versicherungsgarantien, die sich auf Leistungen eines Unternehmers beziehen, werden gemeinhin als «Garan­tien auf erstes Anfordern» ausgestaltet. Eine solche Garantie kann ungeachtet allfälliger Einwendung en und Einreden des Unternehmers aus dem Werkvertrag gezogen werden. Martin Werner steht dieser Praxis aus kartellrechtlichen Gründen kritisch gegenüber, zumal dann, wenn ihr auch…

Gefahrenabwehr nach Bauproduktegesetz

Pflichten, die viele treffen

Die Nachmarktpflichten des Bauproduktegesetzes (BauPG) gehen wesentlich weiter als diejenigen des Produktesicherheitsgesetzes (PrSG). Nebst der unmittelbaren Gefahren­abwehr haben Hersteller, aber auch Importeure und Händler proaktiv Korrekturmassnahmen zu ergreifen. Walter Fellmann und Yvonne Burger erörtern, dass das BauPG damit die Gefahrenabwehr in ihren Auswirkungen in die Nähe der…