Suchergebnisse für Kaufvertrag

Der merkantile Minderwert im Werkvertrags-, ­Grundstückkauf- und Nachbarrecht

Wer kennt nicht das Unfallauto, das trotz einwandfreier ­Reparatur einen geringeren Wiederverkaufswert aufweist, einen sog. «merkantilen Minderwert», weil bei allfälligen Käufern der Verdacht versteckter Mängel besteht? Heribert Trachsel behandelt die Voraussetzungen und Besonderheiten des merkantilen Minderwertes im Sachgewährleistungsrecht des Werkvertrags-, des Grundstückkaufrechts und im…

Police des constructions / Baupolizei  (per April 2016)

Ausnützungsziffer (Indices d’utilisation du sol)

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Gefahrenabwehr nach Bauproduktegesetz

Pflichten, die viele treffen

Die Nachmarktpflichten des Bauproduktegesetzes (BauPG) gehen wesentlich weiter als diejenigen des Produktesicherheitsgesetzes (PrSG). Nebst der unmittelbaren Gefahren­abwehr haben Hersteller, aber auch Importeure und Händler proaktiv Korrekturmassnahmen zu ergreifen. Walter Fellmann und Yvonne Burger erörtern, dass das BauPG damit die Gefahrenabwehr in ihren Auswirkungen in die Nähe der…

Bewilligungsgesetz und Landreserven

Weisen Betriebsstätte-Grundstücke ungenutzte Flächen auf, kann das zur Folge haben, dass der Erwerb dieser Grund­stücke durch eine Person im Ausland unter die durch das Bewilligungsgesetz (BewG) begründete Bewilligungspflicht fällt. Etienne Trandafir untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein ausländischer Erwerber solche Landreserven mit einer bestehenden Betriebsstätte miterwerben darf…

Der «Erwerb anderer Rechte» im Sinne der Lex Koller: ein überstrapazierter Begriff?

Die Lex Koller (also das Bewilligungsgesetz, BewG) erklärt den Erwerb dinglicher Rechte an Grundstücken durch Personen im Ausland für bewilligungspflichtig. Gleiches soll für den «Erwerb anderer Rechte» gelten, soweit diese dem Erwerber eine eigentümerähnliche Stellung verschaffen. Erst aus der Verordnung (BewV) wird deutlich, dass darunter auch der Abschluss rein obligatorischer Rechtsgeschäfte,…

La qualification juridique des clauses d’architecte ou d’entrepreneur : clause d’exclusivité, précontrat ou contrat ?

Nicht selten enthalten Grundstückkaufverträge auch eine Architekten- oder eine Unternehmerklausel. Solche Klauseln verpflichten den Käufer, einen bestimmten Architekten oder Unternehmer beizuziehen. Der rechtliche Umgang mit solchen Klauseln ist allerdings noch immer von Unsicherheit geprägt. Das fängt mit ihrer Qualifikation an, gilt aber auch für ihre Wirkungen. Je nach inhaltlicher…

Gewerbsmässiger Immobilienhandel bei der Einkommenssteuer

In einem am 9. März 2021 ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der steuerlichen Behandlung der Ab­parzellierung, Überbauung und dem Verkauf eines Grundstücks auseinandergesetzt. Die erfolgte Qualifikation als selbständige Erwerbstätigkeit – statt als private Vermögensverwaltung – hat zur Konsequenz, dass der erzielte Gewinn (auch) der direkten Bundessteuer und den…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. April 2020 (LF200010)

Bauhandwerkerpfandrecht: Wann beginnt der Fristenlauf nach Art. 839 Abs. 2 ZGB, wenn die letzte erbrachte Leistung für sich allein nicht pfandberechtigt ist?

Reine Materiallieferungen, die nur deshalb pfandgeschützt sind, weil sie in einem funktionalen Zusammenhang mit pfandberechtigten Leistungen stehen, können den Fristenlauf gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2018)

Rückbau von Installationen eines Stockwerkeigentümers auf den gemeinschaftlichen Teilen der Stockwerkeigentümergemeinschaft (Déconstruction des installations d’un propriétaire par étages sur les…