Suchergebnisse für Hinreichende Sicherheit

Urteil des Bundesgerichts 5A_838/2015 vom 5. Oktober 2016, BGE/ATF 142 III 738 ff.

Bau​hand​wer​ker​pfand​recht und hin​rei​chen​de ­Si​cher​heit

Die Abwehr der Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts kann nach Art. 839 Abs. 3 ZGB dadurch erreicht werden, dass der Eigentümer eine hinreichende Sicherheit leistet. Das Bundesgericht nimmt in…

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2016)

Bauhandwerkerpfandrecht – Frist für die Eintragung – ZGB 839 II (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Délai pour l’inscription – CC 839 II)

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres ­contrats et responsabilité civile (per Dezember 2020)

Virements bancaires, action en exécution du client et prétention en dommages-intérêts de la banque, opposée en compensation – Défaut de légitimation, contrat avec soi-même – CO 107 I, 97 I

Autres contrats et responsabilité civile /  Weitere Verträge und Haftpflichtrecht (per Juni 2015)

Werkeigentümerhaftung – Haftung des Strasseneigen­tümers – OR 58 (Responsabilité du propriétaire de l’ouvrage – responsabilité du propriétaire de la route – CO 58)

Autres contrats et responsabilité civile /  Weitere Verträge und Haftpflichtrecht (per Dezember 2016)

Nullité d’une donation – Vice de forme – CO 243 II (Nichtigkeit einer Schenkung – Formfehler – OR 243 II)

Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2018 (6B_689/2016)

Das Verschweigen von Retrozessionen als strafbare Vertragsverletzung

Wer als Beauftragter Vermögen eines Dritten verwaltet, ist gemäss Art. 400 Abs. 1 OR dazu verpflichtet, «jederzeit über seine Geschäftsführung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolge…

Fiktive Bestellungsänderung und Abrechnungs-Bauzeit im Untertagbau

Im Untertagbau sind die Angaben zu den Gebirgsverhältnissen zwangsläufig lückenhaft und ungenau. Diesem Umstand trägt die Norm SIA 118/198 Rechnung, indem sie das Instrumentarium der fiktiven Bestellungsänderung und der Abrechnungs-Bauzeit zur Verfügung stellt. Damit kann veränderten Verhältnissen Rechnung getragen werden in Bezug sowohl auf die Bauzeit als auch auf die Vergütung.

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 1)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag ­untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche…