Suchergebnisse für Hilfsperson

Wettbewerbsrecht / Droit de la concurrence (per Februar 2018)

Graubünden – Durch Hilfsperson abgestimmte Offerten (Grisons – Offres coordonnées par un auxiliaire)

Entscheid des Bundesgerichts vom 31. August 2015 (4A_213/2015)

Die Mehrvergütung beim Pauschalpreisvertrag – und drei Fragezeichen

Im Abrechnungsstreit zwischen einer Bauherrschaft und der Generalunternehmerin machte das Bundesgericht verschiedene rechtlich interessante Aussagen. Es bleiben aber drei Fragezeichen: zum sog…

Urteil des Bundesgerichts 4A_646/2016 vom 8. März 2017

Offensichtlicher Mangel – oder doch nicht?

Wenn ein Mangel bei der gemeinsamen Abnahmeprüfung offensichtlich ist, aber dennoch nicht gerügt wird, gilt dies nach Art. 163 Abs. 2 der SIA-Norm 118 als endgültiger Verzicht auf dessen…

Urteil des Kantonsgerichts Graubünden vom 15. März 2022 (ZK2 20 39)

Haftung der Architektin aus fehlerhafter Planung und versäumter Verjährungsunterbrechung

Einer Architektin unterläuft ein Planungsfehler, indem sie ein Flachdach ohne Notüberläufe konzipiert und so die anerkannten Regeln der Baukunde verletzt. Dann kommt ein Bauleitungs- bzw…

Contrat d’architecte et d’ingénieur / Architekten- und Ingenieurvertrag (per Dezember 2018)

Contrat d’architecte global – Principe de l’exécution personnelle du mandat – Distinction entre l’auxiliaire et le substitut – CO 101, 398 I, 399 II (Gesamtvertrag über…

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…

Ausstand und Vorbefassung/Récusation et pré-implication (per Februar 2017)

Bund – Unterscheidung zwischen Ausstand und Vorbefassung (Confédération – Distinction entre récusation et pré-implication)

Anbieter / Soumissionnaires (per Februar 2019)

St. Gallen – Ausländische Anbietende – Nichtdiskriminierung (Saint-Gall – Soumissionnaires étrangers – Non-discrimination)

Gewässer / Eaux (per April 2021)

Schutz des Grundwassers (Protection des eaux souterraines)

Contrat d’entreprise / Werkvertrag (per Dezember 2018)

Auslegung eines Zahlungsplans beim Pauschal-Werkvertrag (Interprétation d’un plan de paiement dans le cas d’un contrat d’entreprise forfaitaire)

Angebot und Variante / Offres et variantes (per août 2023)

Zürich – Ausschluss wegen verspäteter Einreichung des Angebots (Zurich – Exclusion pour soumission tardive de l’offre)

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la procédure (per August 2021)

Basel-Stadt – Motivsubstitution bezüglich des Ausschlussgrunds (Bâle-Ville – Substitution du motif d’exclusion)

Kalkulationshilfen für Regiearbeiten

Bekanntlich sind Regietarife, wie sie in der Bauwirtschaft während vieler Jahre gang und gäbe waren, der Wettbewerbsbehörde ein Dorn im Auge – oder sind, wie es dann jeweils heisst, in deren Augen «problematisch». Der Schweizerische Baumeisterverband (SBV) stellte deshalb die Publikation seiner Regietarife ein; die letzte Version erschien 2015. Wenig später aber trat der Baumeisterverband mit…

Geltungsbereich / Champ d’application (per Februar 2019)

Bund – Sektorenunternehmen – Sektorentätigkeit (Confédération – Entreprises sectorielles – Activité sectorielle)

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Ausstand und Vorbefassung / Récusation et ­préimplication (per Februar 2016)

Genève – Composition de l’autorité – Pas de récusation (Genf – Zusammensetzung der Behörde – Kein Ausstand)

Arrêt du Tribunal fédéral du 7 mars 2022 (4A_230/2021)

La responsabilité de l’employeur sur un chantier dangereux

Art. 53 OR regelt die Unabhängigkeit des Zivilgerichts gegenüber einem strafrechtlichen Urteil. Dies betrifft das Verschulden und die Urteilsfähigkeit sowie die Feststellung des Schadens, aber auch…

Die totalrevidierte Bauarbeitenverordnung

Das schriftliche Sicherheits- und Gesundheitsschutzkonzept

Per 1. Januar 2022 ist die totalrevidierte Bauarbeitenverordnung in Kraft getreten. Eine der wichtigsten Neuerungen verlangt vom Arbeitgeber die schriftliche Dokumentation der für seine Arbeiten auf der Baustelle erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsschutzmassnahmen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der kurzen Vorstellung dieser neuen Vorschrift. Die Online-Version des Beitrags…

Fiktive Bestellungsänderung und Abrechnungs-Bauzeit im Untertagbau

Im Untertagbau sind die Angaben zu den Gebirgsverhältnissen zwangsläufig lückenhaft und ungenau. Diesem Umstand trägt die Norm SIA 118/198 Rechnung, indem sie das Instrumentarium der fiktiven Bestellungsänderung und der Abrechnungs-Bauzeit zur Verfügung stellt. Damit kann veränderten Verhältnissen Rechnung getragen werden in Bezug sowohl auf die Bauzeit als auch auf die Vergütung.

Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2014 (LB130063; ZR 2014, Nr. 80, S. 271 ff.)

Kein Bauhandwerkerpfandrecht, jedoch ­Verkäuferpfandrecht für Hausverkäufer

Das Obergericht des Kantons Zürich bezweifelt, dass General- und Totalübernehmer, die nicht selber Bauarbeiten ausgeführt haben, baupfandberechtigt sind. War die klagende Partei keine Bauunternehmung…

BGE (ATF) 148 II 106

Zur Verjährung des Sanktionsanspruchs

Sieht die anwendbare Gesetzgebung nichts anderes vor, verjährt der vergaberechtliche Sanktionsanspruch binnen fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem die der Sanktion zugrunde liegende Pflichtverletzung…

Wesen und Unwesen der Bauwesenversicherung

Die Bauwesenversicherung verspricht im Sinne einer «Wohlfühlversicherung» Schutz auf breiter Front während der ­Realisierung von Bauwerken. Hans-Ulrich Brunner wirft Streiflichter auf die komplexen Rechtsfragen, welche in der Praxis die Erfüllung dieses Versprechens behindern können, und legt dar, mit welchen Überlegungen häufige Streit­punkte, so z. B. die Bevorschussung von…

Verfahrensausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung – Ein Beitrag zu Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB

Mit dem revidierten Beschaffungsrecht wurde auf Bundesebene und in den meisten Kantonen ein neuer Ausschlussgrund eingeführt, demgemäss Anbieterinnen, die in der Vergangenheit einen öffentlichen Auftrag mangelhaft erfüllt haben, von zukünftigen Vergaben ausgeschlossen werden können (Art. 44 Abs. 1 lit. h BöB/IVöB). Gleichwohl kann nicht jede vergangene unzureichende Leistung einer Anbieterin…