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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Einrichtung des öffentlichen Rechts

60 Ergebnisse gefunden

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Aufsätze

Ausgewählte Aspekte zum Geltungsbereich des neuen Beschaffungsrechts

In Bezug auf den Geltungsbereich, dem sich der Beitrag von Julia Bhend widmet, bringt das neue Vergaberecht einige inhaltliche Neuerungen. Diese betreffen namentlich gewisse Konzessionserteilungen und Übertragungen öffentlicher Aufgaben. Zudem wurden der Kreis der unterstellten Auftraggeberinnen und der Katalog von Ausnahmen erweitert. In formaler Hinsicht ist zu begrüssen, dass die neuen…
Julia Bhend
BR/DC 1/2020 | S. 16
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. November 2015 (WBE.2015.114)

Verhinderung einer De-facto-Vergabe durch einen Anbieter

Droht eine De-facto-Vergabe, kann die Vergabestelle über eine Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsgericht zur Durchführung eines Vergabeverfahrens gemäss anwendbarem Vergaberecht gezwungen werden.
Peter Galli
BR-DC 1/2017 | S. 22
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Aufsätze

In-state-Ausnahme im revidierten ­Beschaffungsrecht

Schweizer Regelung und wesentliche Unterschiede zum EU-Recht

Der Ursprung der In-state-Ausnahme vom Geltungsbereich des Beschaffungsrechts liegt in der EuGH-Rechtsprechung. Im Rahmen der Beschaffungsrechtsrevision ist sie erstmals auch in der Schweiz ausdrücklich geregelt worden (Art. 10 Abs. 3 lit. b BöB 2019; Art. 10 Abs. 2 lit. b IVöB 2019). Martin Ludin nimmt dies zum Anlass, die Anwendungs­voraussetzungen zu diskutieren. Dabei wird auf wesentliche…
Martin Ludin
BR/DC 4/2020 | S. 173
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Aufsätze

Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 2)

Einzelfragen zu Art. 679a ZGB

Der vorliegende Beitrag von Bettina Hürlimann-Kaup und Fabia Nyffeler schliesst an den in Heft 1/2015 publizierten ersten Teil über den Tatbestand und die Rechtsfolge von Art. 679a ZGB an und widmet sich ausgewählten praxis­relevanten Fragen (Rechtsnatur der Haftung, Verhältnis zu Art. 679 Abs. 2 ZGB, Aktiv- und Passivlegitimation sowie Gerichtsstand), wobei ein gewisser Schwerpunkt bei der…
Bettina Hürlimann-Kaup, Fabia Nyffeler
BR/DC 3/2015 | S. 129
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Kommentierte Entscheide

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 17. September 2015 (A1 15 66)

«Ausser Frage»: Berücksichtigung künftiger wirtschaftlicher oder technischer Kapazitäten bei der Eignungsprüfung oder beim Zuschlag

Das KGer VS zeigt auf, welche Anforderungen bezüglich des Nachweises von zum Angebotszeitpunkt noch nicht oder noch nicht hinreichend vorhandenen wirtschaftlichen oder technischen Kapazitäten gelten…
Beat Messerli, Seraina Leuenberger
BR-DC 1/2017 | S. 28
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Aufsätze

Die EU-Konzessions-Richtline 2014/23/EU – Konzessionsvergaben in neuem Licht

Die EU hat im Rahmen der Erneuerung des Vergaberechts im April 2014 erstmals eine eigene Richtlinie über die ­Konzessionsvergabe in Kraft gesetzt. Im Schweizer Recht besteht seit längerer Zeit Unklarheit, ob und wie Konzes­sionsvergaben öffentlich auszuschreiben sind. Daniel Kunz geht den Beweggründen der EU zum Erlass einer eigens darauf zugeschnittenen Richtlinien nach; zeigt, was die…
Daniel Kunz
BR/DC 1/2015 | S. 13
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Aufsätze

Das Anfechtungsobjekt bei der Grundbuch­beschwerde

Die Grundbuchbeschwerde richtet sich gegen «eine vom Grundbuchamt erlassene Verfügung» (Art. 956a ZGB); sie unterscheidet sich darin von der Grundbuchberichtigungsklage, die auf «Löschung oder Abänderung» eines un­gerechtfertigten Eintrags abzielt (Art. 975 ZGB). Bei der Beschwerde ist die Frage nach dem Anfechtungsobjekt von zentraler Bedeutung. Nathalie Ducrey zeigt, dass der Wortlaut…
Nathalie Ducrey
BR/DC 6/2023 | S. 321
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Aufsätze

Wesentliche Merkmale des revidierten WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA)

Bund und Kantone sind daran, ihre Beschaffungsgesetzgebungen zu revidieren. Der Entwurf für das neue BöB wird im Frühling 2017 erwartet. Dieser Entwurf setzt unter anderem die Vorgaben und Möglichkeiten des neuen WTO-Beschaffungsübereinkommens (GPA 2012) um. Patrick Leduc stellt dieses Übereinkommen vor und erklärt die wichtigsten Neuerungen, dies insbesondere im Lichte ihrer…
Patrick Leduc
BR/DC 1/2017 | S. 5
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Aufsätze

Die Bauanzeige bei Kleinstbauten – dargestellt am Beispiel des Kantons Zug

Mit der Bauanzeige werden der zuständigen Behörde Bauvorhaben zur Kenntnis gebracht, die geringfügig sind und nachbarliche und / oder öffentliche Interessen nicht erheblich berühren. Nur wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, darf die Behörde entsprechende Einwände dagegen erheben. Deshalb bedarf es auch keiner förmlichen Bewilligung. Die zuständige Behörde muss nur dann aktiv werden,…
Philip R. Bornhauser
BR/DC 2/2018 | S. 81
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Debatte

Umlagerungen von Kosten: ein Postulat aus ­baubetrieblicher Sicht

Die KBOB-Empfehlungen, um die es hier geht, zielen darauf ab, sogenannte «Preisumlagerungen» in die Installa­tionsglobalen zu verhindern. In diesen Empfehlungen finden sich Textbausteine für die Ausschreibung von Baumeister­arbeiten. Mehrere öffentliche Bauherren, beispielsweise das ASTRA, setzen die Empfehlung bereits um. Sie legen (mithilfe der erwähnten Textbausteine) in den…
Jörg Bucher
BR/DC 2/2016 | S. 75
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