Suchergebnisse für Droit de recours

Procédure de recours / Das Beschwerdeverfahren (per Februar 2015)

BVGer – Begründung des Zuschlags (TAF – Motivation de l’adjudication)

Récusation / Ausstand (per August 2015)

Genève – Récusation d’un membre du jury (Genf – Aus­stand eines Jurymitglieds)

Epische Verjährungsfristen für Unternehmer

Das neue Verjährungsrecht sieht für Ansprüche aus Körperverletzung die zwanzigjährige Verjährungsfrist vor. Über die Deliktshaftung und über den Regress kann dies bei Unternehmern zu einer Haftung führen, die weit über die werkvertragliche Gewährleistungsfrist Bestand hat. Diese Abhandlung will in einem ersten Schritt das Phänomen anhand eines einfachen Beispiels erläutern, um danach den Fokus…

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per April 2021)

Autorisation de construire en zone à bâtir (Baubewilligung innerhalb der Bauzone)

Arrêt du Tribunal fédéral ATF 145 III 506 (4A_190/2019 du 8 octobre 2019)

Demande principale et appel en cause : calcul de la valeur litigieuse

Gemäss Bundesgericht müssen die Streitwerte der Hauptklage und der Streitverkündungsklage bei der Zulässigkeitsprüfung des Rechtsmittels separat bestimmt werden; sie werden nicht addiert. Diese…

Arrêt du Tribunal fédéral du 13 avril 2021 (5A_128/2020, partiellement publié aux ATF 147 III 215)

Déplacement d’une servitude et restriction de ­hauteur

In diesem Entscheid beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Verlegung einer Dienstbarkeit (Wegrecht), die eine Beschränkung der Durchfahrtshöhe («vertikale Dimension des Wegrechts») mit sich…

Baumediation in der Schweiz: War’s das schon?

Die Schweizer ZPO, die 2011 in Kraft getreten ist, widmet dem Institut der Mediation sechs Artikel. Doch scheinen die Gerichte das Instrument bislang kaum einzusetzen. Die praktische Erfahrung aber zeigt, dass in Bausachen durchaus auf Alternativen zurückgegriffen wird. Peter von Ins liefert Argumente und zeigt, welche Institutionen sich hierzulande für eine Stärkung von Mediation und…

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Juni 2019)

Preuve à futur – Voie de recours (Vorsorgliche Beweis­führung – Rechtsmittel)

Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2021 (1C_43/2020)

Völkerrecht und kantonale Denkmalpflege Das Bundesgericht definiert die Bedeutung des Granada-Übereinkommens

Ein neueres Urteil des Bundesgerichts geht auf die Völkerrechtskonformität des revidierten Zuger Denkmalschutz­gesetzes ein. Gemäss Entscheid sind im Normenkontrollverfahren zumindest gewisse…