Suchergebnisse für Cas clair

Contrat de vente immobilière / Grundstückkauf (per Dezember 2018)

Promesse de vente – Principe de la confiance – Résiliation anticipée – CO 216 II (Verkaufsversprechen – Vertrauensprinzip – Vorzeitige Auflösung – OR 216 II)

Protection contre les dommages sismiques en Suisse

De lege lata et ferenda

Die raumplanungsrechtlich relevanten Erlasse des Bundes begründen weder eine umfassende Bundeskompetenz zur ­Regelung des Umgangs mit Erdbeben, noch verpflichten sie die Kantone, solche zu erlassen; die Kantone regeln diesen eigentlich kantonsübergreifenden Bereich sehr unterschiedlich, wenn sie dies denn überhaupt tun. Daher der Vorschlag einer neuen Verfassungsbestimmung, die dem Bund die…

La révision de la loi fédérale sur l’expropriation

De nécessaires adaptations procédurales et une revalorisation des terrains cultivables

Am 1. Januar 2021 ist das revidierte Bundesgesetz über die Enteignung (EntG) in Kraft getreten. Hauptzweck der Revision war eine Modernisierung der verfahrensrechtlichen Bestimmungen. Neu sieht das Gesetz ein «kombiniertes Enteignungsverfahren» vor, das Fälle abdeckt, in denen das Bundesrecht ein Plangenehmigungsverfahren verlangt. Die Revision enthält überdies einige materiellrechtliche…

Le mandat de durée : état de la jurisprudence sur l’art. 404 CO et perspectives

Das Bundesgericht geht in langjähriger Rechtsprechung davon aus, dass Art. 404 OR eine zwingende Bestimmung ist. Im Schrifttum wird diese Rechtsprechung fast einhellig abgelehnt. Das Bundesgericht lässt verschiedene, teils widersprüchliche Ausnahmen zu, um die Wirkungen, die mit der zwingenden Natur des Art. 404 OR verbunden sind, etwas einzudämmen. Vor Kurzem hat der Gesetzgeber das…

Plans d’affectation et objectifs de protection de l’ISOS

L’intégration dans les plans d’affectation des objectifs de protection préconisés par l’ISOS et le contrôle préjudiciel de ces plans

In einer Zeit, in der viele Gemeinden ihre Bauzonen neu ­dimensionieren müssen, stellt sich mehr denn je die Frage nach der Integration der Schutzziele des ISOS in die Nutzungspläne. Welches sind die Pflichten der Planungsbehörden im Hinblick auf die Berücksichtigung des ISOS? Ist eine nachträgliche Überprüfung der Planung möglich? In seinem Beitrag gibt Aurélien Wiedler einen Überblick…

Nouveaux aspects juridiques de la protection contre le radon

Die Strahlenschutzverordnung (StSV) wurde revidiert; die neuen Bestimmungen traten am 1. Januar 2018 in Kraft. Isabelle Romy stellt die wichtigsten Änderungen vor und zeigt, welche Bedeutung ihnen für Hauseigentümer zukommt. Im Vordergrund steht der neue Grenzwert für die Radonexposition, der dreimal tiefer ist als der frühere. Neu sind auch die Vorschriften über präventive Bau- und…

Nouveautés en matière de sites pollués

Altlasten sind nach wie vor von grosser Aktualität, sei es für derzeitige Inhaber von Immobilien oder für Unternehmer, die in der Vergangenheit eine umweltschädliche Tätigkeit ausgeübt haben. Die Gerichte mussten sich in den letzten zwei Jahren mit umstrittenen Fragen von grosser praktischer Tragweite auseinandersetzen und entscheiden. Der Beitrag von Isabelle Romy gewährt einen Überblick…

TF, 1C_17/2019 du 29 juillet 2019

Sûretés financières du droit des sites pollués : ­conditions d’application et conséquences incisives pour les sociétés perturbatrices et leurs organes

Zum ersten Mal äussert sich das Bundesgericht zu den Bedingungen, die für die Sicherstellung der Kostendeckung im Sinne des Art. 32d^bis USG gelten. Diese Gesetzesnorm ist eine lex specialis zu Art. 744…

Procès interne à la PPE : répartition des frais

Streitigkeiten zwischen Stockwerkeigentümern und Stockwerkeigentümergemeinschaften werden immer häufiger. ­Dabei stellt sich oftmals auch die Frage nach der internen Verteilung der Verfahrenskosten. Nicolas Saviaux geht in ­seinem Beitrag auf die Rechtsprechung und die Lehrmeinungen zu dieser Frage ein, um sie kritisch zu analysieren.

Arrêt du Tribunal fédéral du 3 mai 2023 (2C_967/2020)

L’extension de la convention collective de travail des ingénieurs, des architectes et des professions apparentées dans le canton du Tessin

Der Staatsrat des Kantons Tessin hat bundesrechtskonform gehandelt, als er den Tessiner Gesamtarbeitsvertrag für Ingenieure, Architekten und verwandte Berufe für allgemeinverbindlich erklärte. Hätte…