Suchergebnisse für Bundesamt für Umwelt

Das «DaZu»-Urteil vom 6. Dezember 2016 des Bundesstrafgerichts (SK.2016.5)

Und täglich grüsst das Murmeltier oder «Insieme» ­Reloaded

Man steige niemals in den gleichen Fluss, meinte Heraklit zu wissen, und genau betrachtet mag das ja auch stimmen. Aber es gibt eben doch Geschichten, die sich irgendwie zu wiederholen scheinen…

Gewässer / Eaux (per Oktober 2019)

Gewässerschutzrechtliche Restwassersanierungspflicht vs. ehehaftes Wasserkraftnutzungsrecht (Obligation d’assainir afin de préserver les débits résiduels face au droit immémorial d’exploiter la force…

Neues Energiegesetz, Änderungen im ­Verordnungsrecht und ihre Bedeutung für den ­Gebäudebereich

Mit der Annahme des neuen Energiegesetzes durch das Schweizer Stimmvolk am 21. Mai 2017 gehen Änderungen von elf weiteren Bundesgesetzen einher. Am 1. November 2017 hat der Bundesrat dazu Ausführungsbestimmungen auf Verordnungsebene beschlossen. Benoît Revaz erläutert in seinem Beitrag, inwiefern die neuen, seit dem 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen für den Gebäudebereich von…

Ablauf der lärmschutzrechtlichen Sanierungsfristen für Kantons- und Gemeindestrassen – drohen nun Entschädigungsforderungen?

Ende März 2018 sind die lärmschutzrechtlichen Sanierungsfristen für die Kantons- und Gemeindestrassen abgelaufen. Ab diesem Zeitpunkt können grundsätzlich enteignungsrechtliche Entschädigungsforderungen für übermässige Lärmimmissionen von Kantons- und Gemeindestrassen erhoben werden, wenn diese Anlagen noch nicht saniert worden sind. Adrian Gossweiler misst solchen Forderungen indes –…

Erdwärmesonden an der Schnittstelle von Privatrecht und öffentlichem Recht

Woraus ergibt sich das Recht, mittels Erdwärmesonden die thermische Energie des Untergrunds zu nutzen? – Soweit das ZGB dieses Nutzungsrecht dem Grundeigentümer zuteilt, kann dieses einen massgeblichen Einfluss auf die Ausdehnung seines Grundeigentums in die Tiefe haben. Zudem sind allfällige Nutzungskonflikte in diesem Fall nach Privatrecht zu beurteilen. Liegt das Nutzungsrecht demgegenüber…

Bundesämter im kantonalen Baubewilligungs­verfahren

Einsprache- und Beschwerdelegitimation im durch eine ÖREB tangierten Bauprojekt

Finanzhilfen werden oft an Auflagen und Bedingungen geknüpft, die in gewissen Bereichen (bspw. im NHG) ​als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen gelten (ÖREB). Solche Bedingungen und Auflagen sind im kantonalen ­Baubewilligungsverfahren zu beachten. Werden Bauprojekte durch eine ÖREB tangiert, steht den entsprechenden Bundesbehörden gestützt auf Bundesrecht sowohl die Ein­sprache- als…

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (per April 2022)

Ausführungsprojekt Nationalstrasse 1, Abschnitt Zürich Nord bis Brüttisellen (Projet définitif de la N 1, section Zurich nord jusqu’à Brüttisellen)

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (per April 2023)

Nutzungsplanänderung für die Errichtung eines Fussballstadions (Modification du plan d’affectation pour la construction d’un stade de football)

Angepasste NISV-Bestimmungen für Mobilfunkantennen

Gewisse Fragen bleiben trotz Revision

Per 1. Januar 2022 ist die revidierte NISV in Kraft getreten. Neu sieht die Verordnung einen Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen vor. Ziff. 62 Abs. 5^bis Anhang 1 NISV hält dazu fest, dass die nachträgliche Anwendung dieses Kor­rekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne nicht als Änderung einer Anlage im Sinne der NISV gilt. Für diese und andere Nicht-Änderungen gemäss NISV hat die…

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (per April 2021)

Auflageprojekt «Umfahrung Cham-Hünenberg» (Mise à l’enquête publique du projet «Route de contournement de Cham-Hünenberg»)