Suchergebnisse für Beweislast

Procédure d’adjudication / Vergabeverfahren (per August 2016)

Bund/BGer – Vertraulichkeit – Beschaffungen nach dem 3. Kapitel der VöB (Confédération/TF – Confidentialité – Marchés selon le chapitre 3 de l’OMP)

Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 26. Februar 2021 (HE200486-O U/mk)

Vorläufige Eintragung eines Bauhand­werker­pfandrechts bei Bauarbeiten auf einem mit Baurechten belasteten Grundstück

Ist ein Grundstück mit einem unselbständigen Baurecht in Form einer Personaldienstbarkeit belastet und werden für die Baurechtsbaute Bauarbeiten erbracht, hat der Bauhandwerker grundsätzlich keine…

Entscheid des Bundesgerichts vom 10. April 2017, 2C_76/2016 (teilweise publiziert als BGE 143 II 518)

Produktesicherheit auf Baustellen: weshalb die ­Einhaltung technischer Normen nicht in jedem Fall genügt

Das Bundesgericht schützte ein von der Suva verfügtes Verkaufsverbot für sogenannte Schnellwechseleinrichtungen (nachfolgend «SWE»). SWE werden auf Baustellen eingesetzt, um Anbaugeräte an Maschinen,…

Änderungen im laufenden Vergabeverfahren / Modifications en cours de procédure d’adjudication (per August 2020)

Jura – Modification des quantités – Modification des prix (Jura – Änderung der Mengen – Änderung der Preise)

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Dezember 2019)

Beweislast im Versicherungsrecht – Merkantiler Minderwert und Gebäudeversicherung (Fardeau de la preuve en droit des assurances – Moins-value commerciale et assurance bâtiments)

Ausstand und Vorbefassung/Récusation et pré-implication (per Februar 2017)

Bund – Unterscheidung zwischen Ausstand und Vorbefassung (Confédération – Distinction entre récusation et pré-implication)

Zivilprozessrecht und SchKG/Procédure civile et poursuites (per Dezember 2015)

Nachreichen einer Bankgarantie anlässlich der Hauptverhandlung (Remise d’une garantie bancaire lors de l’audience principale)

Aliud beim Werkvertrag

Lehre und Rechtsprechung anerkennen die aliud-Lieferung beim Werkvertrag, doch bejahen sie deren Vorliegen meist nur bei besonders qualifizierten Abweichungen zum vertraglich definierten Werk – als Beispiel muss stets die gelieferte Turnhalle anstelle der bestellten Kirche dienen. Ganz anders beim Kauf, wo jede Abweichung zu den vereinbarten Merkmalen ein aliud bildet. Weshalb ist das so? Die…

Aufwandvergütung und unnötiger Mehraufwand – Ein Kurzaufsatz zu Art. 374 OR

Der dispositive Art. 374 OR befasst sich mit der Vergütung von entgeltlichen Werkleistungen, für die «der Preis zum Voraus gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden» ist. Für solche Leistungen bemisst sich die Vergütung, die der Besteller schuldet, nach dem Aufwand, den der Unternehmer für die Ausführung der Leistung tätigt. Soweit der Unternehmer jedoch mehr Aufwand treibt, als notwendig wäre,…

Weitere Verträge und Haftpflichtrecht / Autres contrats et responsabilité civile (per Dezember 2019)

Responsabilité contractuelle du notaire – Mandat – CO 61 al. 1; 394 ss; LN/VS 6 (Vertragshaftung des Notars – Auftrag – OR 61 Abs. 1, 394 ff.; NG/VS 6)