Direkt zum Inhalt
Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Behauptungen

51 Ergebnisse gefunden

Aufsätze

Aktuelle Rechtsfragen zum ISOS

Die heutige verfassungsrechtliche Ordnung des Natur- und Heimatschutzgesetzes ist zu kompliziert, und das Bundesgericht weitet den Schutz der eidgenössischen Inventarobjekte weit über den gesetzlichen Schutz aus. Die Rechtsanwendung ist schwierig, eine umfassende Neuordnung ist notwendig. Der Autor zeigt das punktuell auf. Nach ihm genügt es nicht, wenn Gesetzesänderungen auf die Anpassung des…
Weitere Entscheide

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs

Bauhandwerkerpfandrecht – Provisorische Eintragung – Hinreichende Sicherheit – ZGB 839 III (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Inscription provisoire – Sûretés suffisantes –
Bettina Hürlimann-Kaup, Jörg Schmid, Peter Reetz, Maryse Pradervand-Kernen
BR/DC 3/2022 | S. 172
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 2022 (4A_494/2020)

Die Substanziierungspflicht und die mangelnde Beweiskraft von Privatgutachten – «cum grano salis»

Manchmal stellt das Zivilprozessrecht Anforderungen an die klagende und beweispflichtige Partei, die unmöglich -erfüllt werden können. Dem Bundesgericht ist das nicht entgangen. Der vorliegende…
Weitere Entscheide

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2020)

Bauhandwerkerpfandrecht – Eintragungsfrist – Voll­en­dung der Arbeit – Beweismass – ZGB 839 II, ZGB 961 I Ziff. 1 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – ­Délai légal pour l…
Jörg Schmid, Bettina Hürlimann-Kaup, Maryse Pradervand-Kernen
BR/DC 3/2020 | S. 160
Aufsätze

Wenn die Gerichte der klagenden Partei den ­Teppich unter den Füssen wegziehen und diese nichts dazu sagen darf

Das Bundesgericht hatte mit BGE 143 III 545 zu entscheiden, wie ein Pauschalpreis anzupassen ist, wenn einseitige Bestellungsänderungen vorliegen. Der Entscheid ist aber auch unter prozessualen Gesichtspunkten von Interesse. Die vom Bundesgericht verlangte Berechnungsweise erfordert ein anderes Tatsachenfundament, als es im kantonalen Verfahren vorgebracht worden ist. Es stellt sich die Frage, ob…
Weitere Entscheide

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Dezember 2021)

Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts – Eintragungsfrist – Vollendung der Arbeiten – Beweismass – Behauptungslast – Überspitzter Formalismus – ZGB 837, 839, 961 (Inscri…
Jörg Schmid, Bettina Hürlimann-Kaup, Maryse Pradervand-Kernen
BR/DC 6/2021 | S. 350
Kommentierte Entscheide

Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 26. Januar 2023 (C-682/21), HSC Baltic

Kollektivsanktion: Verboten!

Der für eine bestimmte Dauer verfügte, generelle Ausschluss von künftigen Vergabeverfahren (Auftragssperre) kann nicht kollektiv gegen eine Arbeitsgemeinschaft angeordnet werden, sondern nur gegen…
Weitere Entscheide

Hypothèque légale des artisans et ­entrepreneurs / Bauhandwerkerpfandrecht (per Dezember 2017)

Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Qualification d’artisan et entrepreneur – CC 837, 839 (Bauhandwerkerpfandrecht – Begriff des Bauhandwerkers – ZGB 837, 839)
Weitere Entscheide

Architekten- und Ingenieurvertrag / Contrat d’architecte et d’ingénieur (per Dezember 2021)

Auftrag – Haftung des Architekten bei Kostenüberschreitungen – Schlüssiger Sachvortrag zum hypothetischen Alternativverhalten (Mandat – Responsabilité de l’architecte en cas de dépassement des…
Aufsätze

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…
Weitere Entscheide

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Juni 2019)

Bauhandwerkerpfandrecht – Kein Anspruch auf Errichtung bei blossem Personalverleih – ZGB 837 I Ziff. 3 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs – Absence de droit à la constitution en…
Aufsätze

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…
Weitere Entscheide

Bauhandwerkerpfandrecht / Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Dezember 2023)

Bauhandwerkerpfandrecht – Vorläufige Eintragung – Novenrecht – Eintragungsfrist – Behauptungs-, Substanziierungs- und Beweislast – ZGB 837 I Ziff. 3, 839, 961 I Ziff. 1; ZPO 55 I, 150 I, 2…
Jörg Schmid, Bettina Hürlimann-Kaup, Maryse Pradervand-Kernen
BR/DC 6/2023 | S. 356
Aufsätze

Die neue SIA-Schiedsordnung (SIA 150:2018)

Per 1. Januar 2018 wurde die neue SIA-Schiedsordnung, die baurechtliche Verfahren vor dem SIA-Schiedsgericht regelt, «in Kraft gesetzt». Tarkan Göksu hat die Schiedsordnung studiert und eine Reihe von prozessualen Elementen entdeckt, welche das Schiedsverfahren gegenüber der Austragung einer Streitigkeit vor staatlichen Gerichten attraktiver machen. Er kommt zum Schluss, dass die ehrgeizigen…
Aufsätze

Bauhandwerkerpfandrecht: Schranken der ­gerichtlichen Kreativität

Veranlasst durch den Entscheid der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 11. Juli 2014 (5A_299/2014)

Häufig sind Gesuche, mit denen im summarischen Verfahren die gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Grundbucheintrags von Bauhandwerkerpfandrechten verlangt wird, derart mit Fehlern behaftet, dass das Grundbuchamt die gerichtliche Anmeldung abweisen müsste. Darf nun das Gericht im summarischen Verfahren Gesuche aufgrund eigener Nachforschungen beim Grundbuchamt nachbessern und so dafür sorgen,…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 (4A_258/2020)

Die Kausalität bei pflichtwidriger Unterlassung und der Einwand des hypothetischen Alternativ​verhaltens

Vertragspflichten können nicht nur durch ein pflichtwidriges Tun, sondern auch durch ein pflichtwidriges Unterlassen verletzt werden. Solche Unterlassungen können einen Schaden verursachen…
Aufsätze

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 2)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjucation» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Der…