Suchergebnisse für Behauptungen

Aktuelle Rechtsfragen zum ISOS

Die heutige verfassungsrechtliche Ordnung des Natur- und Heimatschutzgesetzes ist zu kompliziert, und das Bundesgericht weitet den Schutz der eidgenössischen Inventarobjekte weit über den gesetzlichen Schutz aus. Die Rechtsanwendung ist schwierig, eine umfassende Neuordnung ist notwendig. Der Autor zeigt das punktuell auf. Nach ihm genügt es nicht, wenn Gesetzesänderungen auf die Anpassung des…

Wenn die Gerichte der klagenden Partei den ­Teppich unter den Füssen wegziehen und diese nichts dazu sagen darf

Das Bundesgericht hatte mit BGE 143 III 545 zu entscheiden, wie ein Pauschalpreis anzupassen ist, wenn einseitige Bestellungsänderungen vorliegen. Der Entscheid ist aber auch unter prozessualen Gesichtspunkten von Interesse. Die vom Bundesgericht verlangte Berechnungsweise erfordert ein anderes Tatsachenfundament, als es im kantonalen Verfahren vorgebracht worden ist. Es stellt sich die Frage, ob…

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545

Ein wichtiges Urteil zur Nachtragsberechnung: BGE 143 III 545. Dieses Leiturteil des Bundesgerichts beschlägt eine Frage des privaten Baurechts, die sich in zahlreichen Fällen stellt: Wie sind Nachträge zu berechnen, wenn die Parteien es nicht schaffen, sich auf einen Preis zu verständigen? In diesem praktisch überaus relevanten Bereich gibt das Urteil für den Anwendungsbereich der SIA-Norm 118…

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

Die neue SIA-Schiedsordnung (SIA 150:2018)

Per 1. Januar 2018 wurde die neue SIA-Schiedsordnung, die baurechtliche Verfahren vor dem SIA-Schiedsgericht regelt, «in Kraft gesetzt». Tarkan Göksu hat die Schiedsordnung studiert und eine Reihe von prozessualen Elementen entdeckt, welche das Schiedsverfahren gegenüber der Austragung einer Streitigkeit vor staatlichen Gerichten attraktiver machen. Er kommt zum Schluss, dass die ehrgeizigen…

Bauhandwerkerpfandrecht: Schranken der ­gerichtlichen Kreativität

Veranlasst durch den Entscheid der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 11. Juli 2014 (5A_299/2014)

Häufig sind Gesuche, mit denen im summarischen Verfahren die gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Grundbucheintrags von Bauhandwerkerpfandrechten verlangt wird, derart mit Fehlern behaftet, dass das Grundbuchamt die gerichtliche Anmeldung abweisen müsste. Darf nun das Gericht im summarischen Verfahren Gesuche aufgrund eigener Nachforschungen beim Grundbuchamt nachbessern und so dafür sorgen,…

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 2)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjucation» und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte. Der…