Suchergebnisse für Baubewilligungsverfahren

Bundesämter im kantonalen Baubewilligungs­verfahren

Einsprache- und Beschwerdelegitimation im durch eine ÖREB tangierten Bauprojekt

Finanzhilfen werden oft an Auflagen und Bedingungen geknüpft, die in gewissen Bereichen (bspw. im NHG) ​als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen gelten (ÖREB). Solche Bedingungen und Auflagen sind im kantonalen ­Baubewilligungsverfahren zu beachten. Werden Bauprojekte durch eine ÖREB tangiert, steht den entsprechenden Bundesbehörden gestützt auf Bundesrecht sowohl die Ein­sprache- als…

Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren – gängige Praxis und mögliche Optimierung

Aus seiner kürzlich erschienenen Dissertation «Dienstbarkeiten und Bauvorhaben» fasst Sacha Vallati die Erkenntnisse über die Berücksichtigung von Dienstbarkeiten im Baubewilligungsverfahren, den Rechtsweg und mögliche rechtliche Konsequenzen zusammen. Daraus entspringt der innovative Vorschlag eines Dienstbarkeits-Bereinigungsverfahrens, das zur Verminderung von Verwaltungs- und Zivilprozessen…

Natur- und Heimatschutz / Protection de la nature et du patrimoine (mk) (per Oktober 2023)

Keine direkte Anwendung des ISOS im Baubewilligungsverfahren (Pas d’application directe de l’ISOS dans la procédure d’autorisation de construire)

Die Bauanzeige bei Kleinstbauten – dargestellt am Beispiel des Kantons Zug

Mit der Bauanzeige werden der zuständigen Behörde Bauvorhaben zur Kenntnis gebracht, die geringfügig sind und nachbarliche und / oder öffentliche Interessen nicht erheblich berühren. Nur wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, darf die Behörde entsprechende Einwände dagegen erheben. Deshalb bedarf es auch keiner förmlichen Bewilligung. Die zuständige Behörde muss nur dann aktiv werden,…

Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 23. Juli 2019 (7H 18 256), publiziert in LGVE 2019 IV Nr. 8

Der Stockwerk­eigentümer als Einsprecher gegen das Baugesuch seiner Stockwerk­eigentümer­gemeinschaft

Kann der Stockwerkeigentümer gegen das Baugesuch seiner Stockwerkeigentümergemeinschaft Einsprache und Beschwerde erheben? Das Kantonsgericht Luzern hat die Frage zu Recht verneint.

Raumplanung / Aménagement du territoire (per Oktober 2021)

Mitwirkung der Gemeinden im kantonalen Richtplanungsverfahren (Participation des communes à la planification directrice du canton)

Aktuelle Rechtsfragen zum ISOS

Die heutige verfassungsrechtliche Ordnung des Natur- und Heimatschutzgesetzes ist zu kompliziert, und das Bundesgericht weitet den Schutz der eidgenössischen Inventarobjekte weit über den gesetzlichen Schutz aus. Die Rechtsanwendung ist schwierig, eine umfassende Neuordnung ist notwendig. Der Autor zeigt das punktuell auf. Nach ihm genügt es nicht, wenn Gesetzesänderungen auf die Anpassung des…

Angepasste NISV-Bestimmungen für Mobilfunkantennen

Gewisse Fragen bleiben trotz Revision

Per 1. Januar 2022 ist die revidierte NISV in Kraft getreten. Neu sieht die Verordnung einen Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen vor. Ziff. 62 Abs. 5^bis Anhang 1 NISV hält dazu fest, dass die nachträgliche Anwendung dieses Kor­rekturfaktors bei einer bestehenden adaptiven Antenne nicht als Änderung einer Anlage im Sinne der NISV gilt. Für diese und andere Nicht-Änderungen gemäss NISV hat die…

Raumplanung / Aménagement du territoire (per April 2023)

Überarbeitung der Grundlagenstudien zur Festlegung der Windenergiestandorte im kantonalen Richtplan (Révision des études de base relatives à la détermination des sites éoliens dans le plan directeur…

Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2023 (1C_203/2022; zur amtlichen Publikation bestimmt)

Suspensiv bedingte Baubewilligungen müssen vor Bundesgericht nicht umgehend angefochten werden

Das Bundesgericht hält in Konkretisierung seiner Rechtsprechung fest, dass Baubewilligungen, die vor Baubeginn zu erfüllende Auflagen aufweisen (in der Terminologie des Bundesgerichts «suspensiv…

Raumplanung / Aménagement du territoire (bw) (per Oktober 2023)

Ungenügende richtplanerische Grundlage für den Windpark «Eoljoux» (Planification directrice insuffisante pour le parc éolien «Eoljoux»)

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu suspensiv erteilten Baubewilligungen

Überlegungen zu einer fragwürdigen Konstruktion

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts unterscheidet bei unter Auflagen und Bedingungen erteilten Baubewilligungen in Teilbaubewilligungen und suspensiv bedingt erteilte Baubewilligungen. Es qualifiziert Letztere als Zwischen­entscheide, die nur unter eingeschränkten Voraussetzungen angefochten werden können. Alexander Rey und David Hofstetter zeigen in ihrem Beitrag die mit dieser Praxis…

Gewässer / Eaux (per Oktober 2022)

(537) Enteignung zwecks Realisierung eines Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekts in den Gemeinden Oberkirch und Sursee: Prüfung der beabsichtigten Verlegung des Flusslaufs der Sure (Art. 3…

Baupolizei / Police des constructions (per April 2015)

Baumassenziffer (Volumétrie)

Raumplanung / Aménagement du territoire (per April 2021)

Richtplanpflicht für die Erhöhung des Stauspiegels am Grimselsee (Obligation d’établir un plan directeur pour le relèvement du niveau de retenue du lac de Grimsel)

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1^bis bis Art. 5 Abs. 1^sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…

Der Schutz von Baudenkmälern vor ihren Urhebern – eine kuriose Geschichte mit Happy

Begriff und Inhalt des Denkmalschutzes unterliegen heute immer noch zu einem bedeutenden Teil der Definitionshoheit des kantonalen Rechts. Ausgehend von den teilweise unterschiedlichen Umschreibungen…

Raumplanung / Aménagement du territoire (per April 2022)

Festsetzung des Grenchenbergs als Windparkstandort im kantonalen Richtplan (Inscription du site d’un parc éolien sur la Montagne de Granges dans le plan directeur cantonal)

Wohnungsknappheit: Eine konstruktive Debatte tut not

Die angespannte Situation im Wohnungsmarkt sorgt seit einiger Zeit für hitzige Debatten in unserem Land. Bereits bei der Einschätzung der Situation entzweien sich die Geister: Während die einen von…

Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 20. Oktober 2021 (HG190086-O)

Von der Substanziierung des erbrachten Leistungsanteils in Prozenten («q») beim Honorar nach den aufwandbestimmenden Baukosten

Eine Honorarklage wurde zum Bumerang, weil die Substanziierung des erbrachten Leistungsanteils nicht gelang. Das Urteil des Handelsgerichts Zürich offenbart eine grundlegende Schwäche des Honorars…

Raumplanung / Aménagement du territoire (per Oktober 2018)

Keine Richtplanpflicht für ein Heizkraftwerk (Plan directeur non obligatoire pour une centrale thermique)

Baubewilligung / Autorisation de construire (per April 2018)

Umnutzung (Changement d’affectation)

Baubewilligung / Autorisation de construire (per Oktober 2018)

Baubewilligungspflicht für einen Schneeablagerungsplatz (Autorisation de construire pour une place de dépôt de neige)

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…

Gewässer / Eaux (per April 2018)

Eindolungsverbot (Interdiction de canaliser des eaux)