Direkt zum Inhalt
Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Appel en cause

451 Ergebnisse gefunden

Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral ATF 145 III 506 (4A_190/2019 du 8 octobre 2019)

Demande principale et appel en cause : calcul de la valeur litigieuse

Gemäss Bundesgericht müssen die Streitwerte der Hauptklage und der Streitverkündungsklage bei der Zulässigkeitsprüfung des Rechtsmittels separat bestimmt werden; sie werden nicht addiert. Diese…
Michel Heinzmann, Christelle Herrmann-Heiniger
BR/DC 3/2020 | S. 133
Kommentierte Entscheide

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5A_1047/2017 du 3 mai 2018

« Le temps, c’est de l’argent » : une application ­procédurale

Die Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Entscheid, welcher die Gesuchsgegnerin (und Beschwerdeführerin) zur Bezahlung einer Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung verurteilt, verhindert…
Aufsätze

La dénonciation d’instance en matière de ­construction

Nicht selten wollen Unternehmer, die von ihren Bauherren auf Schadenersatz belangt werden, sich gegen ihre Subunternehmer wenden, die den Schaden verursacht haben. Ein ­solcher Unternehmer kann den Subunternehmer auffordern, sie im Prozess zu unterstützen (Art. 78 ZPO), was zur Folge hat, dass ein ungünstiges Ergebnis des Hauptprozesses auch im Prozess gegen den Subunternehmer wirkt. Diese…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 12. Mai 2022 (C-719/20), Comune di Lerici

Private Übernahme eines Quasi-inhouse-Vehikels

Der EuGH bezieht Stellung zur Frage, ob ein Leistungserbringer, welcher zunächst gestützt auf das Quasi-inhouse-Privileg beauftragt worden war, nach seiner Übernahme durch einen im Rahmen einer…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral 6B_145/2015 du 29 janvier 2016

À qui incombe le res​pect des règles de l’art de ­cons​truire dont la vio​la​tion est répri​mée par l’art. 229 CP ?

Der vorliegende Entscheid ruft die Rechtsprechung zu Art. 229 StGB in Erinnerung und enthält Präzisierungen zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Baubeteiligten, die Regeln der Baukunde…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal cantonal valaisan du 8 juillet 2021 (VS A1 21 34)

Le fourgon tonne-pompe de démonstration, la remise de 20 % et la clause du gré à gré exceptionnel de la « bonne affaire »

Dans cet arrêt, le Tribunal cantonal du canton du Valais examine la question de savoir si un adjudicateur peut se fonder sur la circonstance exceptionnelle de la « bonne affaire » pour acquérir de…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 novembre 2022 (2C_959/2021, 2C_961/2021), en partie publié aux ATF 148 II 564

Arrêt au milieu du gué de l’Aire, à Lancy (GE)

Wenn ein kommunales Monopol zum Plakataushang ohne die von Art. 2 Abs. 7 BGBM verlangte vorgängige Ausschreibung vergeben wird, wie geht es dann mit dem Vergabeentscheid weiter? Und mit dem auf dieser…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal fédéral du 4 septembre 2015 (2C_876/2014)

Arrêt du Tribunal fédéral dans l’affaire de l’Hôpital Riviera-Chablais : quand l’adjudicateur peut-il, voire doit-il recommencer la procédure ?

Die Geschichtsschreibung wird zu Unrecht davon ausgehen, dass das kantonale Gericht die Zuschlagsverfügung nicht hätte aufheben sollen. Denn tatsächlich wirft das Bundesgericht ihm vor, das ganze…
Kommentierte Entscheide

ATF 140 I 285

Le niveau du salaire des employés : un critère d’adjudication vraiment étranger au marché ?

Im schweizerischen Vergaberecht stellt der Mindestlohn weder ein Kriterium für den Ausschluss noch ein Zuschlagskriterium dar. Soziale oder umweltrechtliche Kriterien, die keinen engen Zusammenhang…
Jean-Baptiste Zufferey, Manuel Jaquier
BR-DC 1/2015 | S. 23
Kommentierte Entscheide

Note relative à l’arrêt 5A_914/2016 du 5 juillet 2017

Quand une action au sens de l’art. 85 CPC est ­chiffrée par l’expert

Vermag der Kläger seine Forderung bei Prozessbeginn nicht genau zu beziffern, räumt ihm Art. 85 ZPO die Möglichkeit ein, eine unbezifferte Forderungsklage zu erheben, dies immerhin unter Angabe…
Michel Heinzmann, Delphine Aeschlimann-Disler
BR-DC 6/2017 | S. 370
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal cantonal vaudois du 27 août 2014 (MPU.2014.0004) – recours au TF pendant

Hôpital Riviera-Chablais : Quelle portée pour le principe de proportionnalité en cas d’offre irrégulière ?

Bei der Beurteilung eines Mangels, der einem Angebot anhaftet, ist auf seine Art und sein Gewicht abzustellen. Unerheblich ist sein Einfluss auf das Preisgefüge, unerheblich auch der Wert der…
Kommentierte Entscheide

Verwaltungsgericht St. Gallen B 2016/168 (26.10.2016); vgl. auch B 2016/116 (24.11.2016)

Realistische Spanne der Angebote auch bei der ­Bewertung von Qualitätskriterien

Die Vergabebehörde hat auch für die Bewertung unter den Qualitätskriterien eine realistische Qualitätsspanne der zu erwartenden Angebote festzulegen und im Rahmen der Angebotsevaluation die Punkte…
Kommentierte Entscheide

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5D_136/2014 du 3 février 2015

L’influence des parties sur la compétence ­matérielle

Bei der örtlichen Zuständigkeit ist der Handlungsspielraum der Parteien erheblich. Wesentlich kleiner ist ihr Spielraum mit Bezug auf die sachliche Zuständigkeit. Doch gibt es auch hier Möglichkeiten…
Kommentierte Entscheide

ATF 142 III 40

Intervention d’un tiers dans une procédure de ­preuve à futur « hors procès »

Die Nebenintervention eines Dritten ist auf kantonaler Ebene auch im Rahmen einer vorsorglichen Beweisführung jederzeit möglich. Im Bereich des Baurechts kann diese Möglichkeit insbesondere für…
Michel Heinzmann, Rafaella Demierre
BR-DC 3/2016 | S. 157
Aufsätze

Les entreprises apparentées et l’exigence de l’offre unique en droit des marchés publics

Zum Teil wird in Ausschreibungen verlangt, dass im Falle ­einer Unternehmensgruppe nur ein Unternehmen eine Offerte einreichen könne. Sobald eines der Gruppenunternehmen offeriert, werden so die übrigen Unternehmen, die der Gruppe zugehören, in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit eingeschränkt. Zuweilen wird diese Ausschreibungspraxis mit dem Argument verteidigt, nur so lasse sich wirksamer…
Aufsätze

Transformation et changement d’utilisation

Réflexions critiques et propositions générales à partir de cas concrets

Zahlreiche Gesetze knüpfen bei der «Umwandlung» und der «Umnutzung» von Bauten an und verbinden dies mit bewil­ligungs- und materiellrechtlichen Folgen. Jean-Baptiste ­Zufferey setzt sich mit der Terminologie, die dabei ver­wendet wird, auseinander und zeigt, wie sich in diesem Bereich Verbesserungen erzielen liessen. Darüber hinaus erarbeitet er Kriterien, anhand derer sich nachvollziehbar…
Kommentierte Entscheide

Arrêt du Tribunal cantonal administratif tessinois du 2 octobre 2019 (TI TRAM 52.2019.231)

La nature juridique de la prolongation de l’offre

Das hier kommentierte Urteil ist nicht gerade neu, behandelt aber eine Frage, die gegenwärtig von Interesse ist, und ist zudem ein schlagender Beleg für die Reichhaltigkeit der Tessiner…
Aufsätze

Le blocage d’une somme déposée chez le notaire

Bei Grundstücksgeschäften kommt es oft vor, dass ein Käufer beim Notar einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen hat, so etwa im Fall eines bedingten Kaufsversprechens. Nicht immer sind sich der Notar und die Parteien im Klaren darüber, dass keine Möglichkeit besteht, ein Gericht anzurufen, um den hinterlegten Betrag vorläufig zu sperren. Weder liegt ein Arrestgrund vor, noch stehen…
Weitere Entscheide

Änderungen im laufenden Vergabeverfahren / Modifications en cours de procédure d’adjudication (per August 2021)

Vaud – Motif objectif – Modification de l’appel d’offres et adaptation des offres soumises (Waadt – Objektiver Grund – Änderung der Ausschreibung und Anpassung der eingereichten Angebote)
Aufsätze

L’urgence dans les marchés publics : une circonstance exceptionnelle de gré à gré à utiliser avec retenue

Bekanntlich haben National- und Ständerat am 21. Juni 2019 das totalrevidierte BöB sowie das WTO-Übereinkommen aus dem Jahre 2012 (das GPA) angenommen. Aus diesem Anlass untersucht Manuel Jaquier die auch praktisch bedeutsame Frage, wann angenommen werden darf, dass eine Beschaffung aufgrund unvorhersehbarer Umstände dring­lich geworden ist und deshalb freihändig erfolgen darf. Er…