Suchergebnisse für örtliche Zuständigkeit

Urteil des Bundesgerichts vom 13. März 2019 (BGE 145 III 190)

Der Gerichtsstand am Erfüllungsort

Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit der im Zusammenhang mit Art. 31 ZPO und Art. 113 IPRG bislang kontrovers diskutierten Frage, welche örtliche Zu­ständigkeit gegeben ist, wenn mehrere…

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2018 (5A_331/2018), Publikation in der amtlichen Sammlung ­vorgesehen

Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung: materielle Kennzeichen und ihre prozessualen ­Auswirkungen für die Kraftloserklärung

Eine «Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung» kann ähnliche Ziele erreichen wie ein Papier-Schuldbrief. Für ihre Kraftloserklärung zuständig ist daher das Gericht am Ort, an dem das…

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Dezember 2020)

Sachliche Zuständigkeit (Compétence ratione materiae)

Arrêt de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral 5D_136/2014 du 3 février 2015

L’influence des parties sur la compétence ­matérielle

Bei der örtlichen Zuständigkeit ist der Handlungsspielraum der Parteien erheblich. Wesentlich kleiner ist ihr Spielraum mit Bezug auf die sachliche Zuständigkeit. Doch gibt es auch hier Möglichkeiten…

Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 12. August 2021 (HE210081-O)

Bauhandwerkerpfandrecht: Ist eine definitive Bankgarantie, die zu einem Wechsel der örtlichen Zuständigkeit führt, eine hinreichende Sicherheit?

Der geografische Nachteil, der sich daraus ergibt, dass eine im Rahmen der provisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts geleistete definitive Bankgarantie hinsichtlich eines in Zürich…

Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juli 2018 (HG170237-O)

Umfasst eine in einem Werkvertrag enthaltene ­uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel auch die Klage auf definitive Eintragung eines ­Bauhandwerkerpfandrechts?

Kriterien für die Auslegung einer uneingeschränkten Gerichtsstandsklausel hinsichtlich ihrer sachlichen Reichweite nach dem Vertrauensprinzip.

Der SBV-Formularvertrag für Arbeitsgemeinschaften

Bauunternehmer schliessen sich für die Realisierung grösserer Bauvorhaben häufig zu Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zusammen. Für die Regelung ihrer Verhältnisse verwenden sie dabei oftmals den Formularvertrag des Schweizerischen Baumeisterverbands (SBV). Dieser Formularvertrag wird seit über zwanzig Jahren publiziert und vom SBV regelmässig nachgeführt. Seit einigen Monaten liegt die achte Auflage…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2016)

UVP-Pflicht (Obligation d’effectuer une EIE)

Protection de l’environnement / Umweltschutz  (per April 2016)

Lärmimmissionen (Nuisances sonores)

Aménagement du territoire / Raumplanung (per April 2016)

Richtplan (Plan directeur)

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2015)

Prévisibilité des immissions sonores (Voraussehbarkeit von Lärmimmissionen)

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2017)

Sportanlage (Installation sportive)

Entschädigung für übermässige Einwirkungen durch Bauarbeiten

Unter besonderer Berücksichtigung des Baus von Nationalstrassen und Bahnanlagen

Wenn die Immissionen, die mit Bauarbeiten an National­strassen und Bahnanlagen (gerade) im städtischen Bereich verbunden sind, so sehr stören, dass Mieter benachbarter Wohnungen ausziehen, Wohnungen leer stehen und Umsätze einbrechen, stellt sich die Frage, wer für den Schaden auf­zukommen hat. Beatrice Wagner Pfeifer erläutert die verfahrens- und materiellrechtlichen Grundlagen des…

Entscheid des Bundesgerichts vom 14. Oktober 2015 (5A_174/2015), Pra 2016, Nr. 5, S. 37 ff.

Die Aufhebung des Miteigentums bei ­nutzniessungsbelasteten Grundstücken

Bestehen an Miteigentumsgrundstücken Nutzniessungen, so schliesst dies die Aufhebung des Miteigentums und die Teilung der Sache nicht aus. Der Ersteigerer erwirbt Alleineigentum an der ganzen Sache,…

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (per Oktober 2019)

Plangenehmigung einer Eisenbahnanlage (Approbation des plans d’une installation ferroviaire)

Natur- und Heimatschutz / Protection de la nature et du patrimoine (per Oktober 2020)

Erstellung eines Wanderwegs – Abgrenzung eines Auengebiets von nationaler Bedeutung (Réalisation d’un sentier de randonnée – Délimitation d’une zone alluviale d’importance nationale)

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (ib/rk) (per April 2024)

Tempo 30 auf Hauptverkehrsstrassen (Vitesse limitée à 30 km/h sur les routes principales)

Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 2)

Einzelfragen zu Art. 679a ZGB

Der vorliegende Beitrag von Bettina Hürlimann-Kaup und Fabia Nyffeler schliesst an den in Heft 1/2015 publizierten ersten Teil über den Tatbestand und die Rechtsfolge von Art. 679a ZGB an und widmet sich ausgewählten praxis­relevanten Fragen (Rechtsnatur der Haftung, Verhältnis zu Art. 679 Abs. 2 ZGB, Aktiv- und Passivlegitimation sowie Gerichtsstand), wobei ein gewisser Schwerpunkt bei der…

Bauhandwerkerpfandrecht/Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs (per Dezember 2015)

Bauhandwerkerpfandrecht für Asphaltlieferungen – ZGB 837 I Ziff. 3 (Hypothèque légale des artisans et entrepreneurs pour livraisons d’asphalte – CC 837 I ch. 3)

Raumplanung / Aménagement du territoire (per April 2021)

Richtplanpflicht für die Erhöhung des Stauspiegels am Grimselsee (Obligation d’établir un plan directeur pour le relèvement du niveau de retenue du lac de Grimsel)

Diverses / Divers (per Oktober 2016)

Strassenwesen (Routes)

Raumplanung / Aménagement du territoire (bw) (per April 2024)

Beschwerde einer jurassischen Gemeinde gegen die Festsetzung des Standorts für den Windpark «Montagne de Tramelan» im Kanton Bern (Recours d’une commune jurassienne contre le choix du site d…

Die totalrevidierte Bauarbeitenverordnung

Das schriftliche Sicherheits- und Gesundheitsschutzkonzept

Per 1. Januar 2022 ist die totalrevidierte Bauarbeitenverordnung in Kraft getreten. Eine der wichtigsten Neuerungen verlangt vom Arbeitgeber die schriftliche Dokumentation der für seine Arbeiten auf der Baustelle erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsschutzmassnahmen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der kurzen Vorstellung dieser neuen Vorschrift. Die Online-Version des Beitrags…

Arbeitssicherheit beim Bauen: ein Anliegen aller Akteure

Gerade auf Baustellen ist Arbeitssicherheit Dauerthema; in keiner anderen Branche ist das Berufsunfallrisiko höher als im Baugewerbe. Ausgehend von der Bauarbeitenverordnung (BauAV) zeigt Roger Andres auf, inwiefern sich Bau­herren, Planer, Bauunternehmer, Bauarbeiter sowie institu­tionelle Akteure (insbesondere die Suva) mit Fragen der ­Arbeitssicherheit – und entsprechend auch mit der…