Suchergebnisse für Öffentlicher Auftrag

Procédure d’adjudication / Vergabeverfahren (per August 2018)

Bund – Aufteilung in Lose (Confédération – Division en lots)

Geltungsbereich / Champ d’application (per Februar 2018)

EuGH – Einrichtung des öffentlichen Rechts – Im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht-gewerblicher Art (CJUE – Institution de droit public – Tâches d’intérêt public non commerciales)

Revision BöB: Harmonie mit Nebengeräuschen

Am 15. Februar 2017 verabschiedete der Bundesrat den Entwurf für ein totalrevidiertes Bundesgesetz über das öffent­liche Beschaffungswesen (E-BöB) und die dazugehörige Botschaft. Nach einem Blick auf die Entstehungsgeschichte des Entwurfs erläutert Martin Beyeler in seinem Beitrag die wichtigsten Neuerungen und nimmt einzelne Bestimmungen kritisch unter die Lupe.

Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 26. Januar 2023 (C-682/21), HSC Baltic

Kollektivsanktion: Verboten!

Der für eine bestimmte Dauer verfügte, generelle Ausschluss von künftigen Vergabeverfahren (Auftragssperre) kann nicht kollektiv gegen eine Arbeitsgemeinschaft angeordnet werden, sondern nur gegen…

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. November 2015 (WBE.2015.114)

Verhinderung einer De-facto-Vergabe durch einen Anbieter

Droht eine De-facto-Vergabe, kann die Vergabestelle über eine Beschwerde beim zuständigen Verwaltungsgericht zur Durchführung eines Vergabeverfahrens gemäss anwendbarem Vergaberecht gezwungen werden.

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 17. September 2015 (A1 15 66)

«Ausser Frage»: Berücksichtigung künftiger wirtschaftlicher oder technischer Kapazitäten bei der Eignungsprüfung oder beim Zuschlag

Das KGer VS zeigt auf, welche Anforderungen bezüglich des Nachweises von zum Angebotszeitpunkt noch nicht oder noch nicht hinreichend vorhandenen wirtschaftlichen oder technischen Kapazitäten gelten…

Champ d’application / Der Geltungsbereich (per Februar 2015)

BVGer – Schweizerische Post AG und Post CH AG (TAF – Poste Suisse SA et Poste CH SA)

BGE (ATF) 148 II 106

Zur Verjährung des Sanktionsanspruchs

Sieht die anwendbare Gesetzgebung nichts anderes vor, verjährt der vergaberechtliche Sanktionsanspruch binnen fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem die der Sanktion zugrunde liegende Pflichtverletzung…

Das «DaZu»-Urteil vom 6. Dezember 2016 des Bundesstrafgerichts (SK.2016.5)

Und täglich grüsst das Murmeltier oder «Insieme» ­Reloaded

Man steige niemals in den gleichen Fluss, meinte Heraklit zu wissen, und genau betrachtet mag das ja auch stimmen. Aber es gibt eben doch Geschichten, die sich irgendwie zu wiederholen scheinen…

Ausschluss vom Verfahren / Exclusion de la procédure (per Februar 2018)

Tessin – Objet de l’offre – Pas d’erreur de traduction (Tessin – Gegenstand des Angebots – Kein Übersetzungsfehler)