Suchergebnisse für Droit d’action direct

Arrêt du TF 4A_667/2016 du 3 avril 2017

Une intégration manquée de la norme SIA 118 et une résiliation pour justes motifs en présence de défauts « anticipés » : deux nouveautés ?

Dieses Bundesgerichtsurteil wurde zwar nur in Dreierbesetzung gefällt; zudem wurde es nicht amtlich publiziert. Und doch enthält es zwei beachtenswerte Neuerungen: Erstens wendet das Gericht die…

Arrêt du Tribunal cantonal valaisan du 22 février 2019 (C1 16 309)

Une clause d’entrepreneur valable et les conséquences pour le porte-fort

In diesem Entscheid prüft das Walliser Kantonsgericht die Gültigkeit einer Unternehmerklausel. Hat der Versprechende die Einhaltung der Klausel durch einen Drittkäufer nicht durchsetzen können, so…

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 octobre 2015 (4A_261/2015)

Le dommage consécutif au défaut, la prescription et l’action délictuelle

Ungeachtet des EGMR-Urteils in Sachen Moor gegen die Schweiz beginnt die Verjährung einer Forderung auf Ersatz von Mangelfolgeschaden auch dann zu laufen, wenn der Schaden gar noch nicht entstanden…

Le nouveau droit de la prescription : éléments choisis

Am 1. Januar 2020 tritt das revidierte Verjährungsrecht in Kraft. Die Verjährungsvorschrift im Werkvertragsrecht (Art. 371 Abs. 1 OR) wurde zwar nicht angetastet – und doch sind die Neuerungen auch für die Baupraxis relevant. Unter anderem werden Verjährungsfristen für Ansprüche aus Personenschäden verlängert. Doch geht die Revision weiter. Pascal Pichonnaz beleuchtet ausgewählte…

Miteigentum und Stockwerkeigentum / Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Juni 2017)

Miteigentum – Verbindlichkeit der Nutzungs- und Verwaltungsordnung für Rechtsnachfolger eines Miteigen­tümers – ZGB 649a I (Copropriété – Opposabilité du règlement d’utilisation et d…

La capacité et la qualité pour agir de la ­communauté des propriétaires d’étages en procédure de droit public

Obwohl Stockwerkeigentümergemeinschaften häufig in Verwaltungsverfahren involviert sind, lassen sich die Voraus­setzungen für deren Prozessfähigkeit und Klageberechtigung im öffentlichrechtlichen Verfahren noch immer kaum fassen. In seinem Beitrag unternimmt Valentin Piccinin eine kritische Würdigung der Rechtsprechung, um daraus einige Leitlinien abzuleiten, die deutlicher machen, wie sich…

ATF 142 I 177, arrêt du Tribunal fédéral du 16 novembre 2016

Le prélèvement de la taxe de plus-value par les communes

Solange der Kanton Basel-Landschaft von seinem Recht, eine Mehrwertabgabe im Sinne von Art. 5 RPG zu erheben, keinen Gebrauch macht, darf er nach diesem Entscheid des Bundesgerichts den Gemeinden…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes

Fuss- und Fahrwegrecht – Auslegung des Erwerbsgrundes – ZGB 738 (Droit de passage à pied et pour véhicule – interprétation du titre d’acquisition – CC 738)

Protection contre les dommages sismiques en Suisse

De lege lata et ferenda

Die raumplanungsrechtlich relevanten Erlasse des Bundes begründen weder eine umfassende Bundeskompetenz zur ­Regelung des Umgangs mit Erdbeben, noch verpflichten sie die Kantone, solche zu erlassen; die Kantone regeln diesen eigentlich kantonsübergreifenden Bereich sehr unterschiedlich, wenn sie dies denn überhaupt tun. Daher der Vorschlag einer neuen Verfassungsbestimmung, die dem Bund die…

Droits réels / Sachenrecht (per Juni 2015)

Ausübung des Eigentumsrechts – Rechtsmissbrauch – ZGB 641 II; ZGB 667 I; ZGB 2 II (Exercice du droit de pro­priété – abus de droit – CC 641 II; CC 667 I; CC 2 II)

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2021)

Contrat d’entreprise – Représentation (Werkvertrag – Stellvertretung)

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2020)

Autorisation de construire en zone à bâtir (Baubewilligung innerhalb der Bauzone)

L’impact des fusions de communes sur le droit de l’aménagement du territoire et de la construction

Verschiedene Urteile auf Bundes- und Kantonsebene be­fassen sich mit den Auswirkungen von Gemeindefusionen auf laufende bau- und planungsrechtliche Verfahren. Dieser Beitrag zeigt anhand dieser Rechtsprechung, worauf hier in der Übergangsphase zu achten ist, bis harmonisierte Nutzungspläne vorliegen. Dabei geht er auch auf die Frage ein, ob eine Fusion eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse…

Consacrer la culture du bâti dans l’ordre juridique suisse

Compte-rendu du colloque du 8 novembre 2023 à Fribourg

Als Unterzeichnerin der Erklärung von Davos 2018 hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen eine hohe Baukultur gedeihen kann. Jetzt geht es darum, diese abstrakte, facettenreiche Verpflichtung zu konkretisieren und in der Schweizer Rechtsordnung zu verankern.

Installations de transport d’énergie, corridors de sécurité et aménagement du territoire1

Die fortschreitende Verdichtung in Zonen, in denen sich Energietransportanlagen befinden, sorgt für Konflikte bei der Bodennutzung. Wo ein gesteigertes Koordinationsbedürfnis besteht, kann ihm mit der Schaffung von sogenannten Sicherheitskorridoren Rechnung getragen werden. Die juristische Umsetzung ist allerdings komplex.

L’initiative rédigée en termes généraux

Un instrument trop souvent négligé dans les domaines à incidence spatiale

Dieser Beitrag richtet sich an Gruppierungen, die eine auf die Raumplanung abzielende Initiative lancieren wollen, und an deren Berater. Er postuliert, dass entsprechende Initiativen nicht allzu sehr ins Detail gehen, sondern eher allgemein gefasst werden. Zum einen lässt sich so das Risiko verringern, dass die Initiative mit höherstufigem Recht in Konflikt gerät oder ihr Anliegen schlicht nicht…

Les accords de transfert de droits à bâtir entre communes et la révision de la LAT

Die Revision des Raumplanungsgesetztes und der dazuge­hörigen Übergangsbestimmungen eröffnen interessante Perspektiven für den interkommunalen Bauzonentransfer, von dem unter dem früheren RPG kaum Gebrauch gemacht wurde. Die Zukunft wird zeigen, wie häufig das Instrument eingesetzt wird. Ein wichtiger Anwendungsfall sind die Rück­zonungen, und das Instrument wird dann an Bedeutung gewinnen, wenn…

Nouveaux aspects juridiques de la protection contre le radon

Die Strahlenschutzverordnung (StSV) wurde revidiert; die neuen Bestimmungen traten am 1. Januar 2018 in Kraft. Isabelle Romy stellt die wichtigsten Änderungen vor und zeigt, welche Bedeutung ihnen für Hauseigentümer zukommt. Im Vordergrund steht der neue Grenzwert für die Radonexposition, der dreimal tiefer ist als der frühere. Neu sind auch die Vorschriften über präventive Bau- und…

Miteigentum und Stockwerkeigentum/Copropriété ordinaire et propriété par étages (per Dezember 2022)

Professionelle Kinderbetreuung als gewerbliche Tätigkeit in einer Stockwerkeigentumswohnung (Garde professionnelle des enfants dans le cadre d’une activité commerciale dans un appartement en…

Sachenrecht allgemein/Droits réels en général (per Juni 2023)

Grundeigentum – Eigentumsfreiheitsklage – Passivlegitimation – Abgrenzung zur Immissionsklage – Ausübungsinteresse – ZGB 641, 667 und 679 (Propriété foncière – Action négatoire –…

La LDTR à Genève: impact pour les constructeurs

Seit 1962 besteht im Kanton Genf ein Gesetz über den Abbruch, den Umbau und die Erneuerung von Wohnhäusern. Die einen verschreien es, die andern halten es für un­verzichtbar. So oder anders kommt das Gesetz zum Tragen, wenn Arbeiten an bestehenden Gebäuden geplant werden oder der Verkauf von Wohnungen in Aussicht genommen wird. ­Valérie Defago Gaudin und Emmanuelle Gaide, die kürzlich ein…

Zweitwohnungen / Résidences secondaires (per April 2019)

Définition du logement (Begriff der Wohnung)