ℹ︎
Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Abgeltung

33 Ergebnisse gefunden

Sortieren nach
Veröffentlichungsdatum Relevanz↑
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2020 (1C_245/2019)

Die Pflicht zur Abgeltung von Planungs­mehrwerten – Ein neues Bundes​gerichts​urteil präzisiert die bundes​rechtlichen Vorgaben

In einem neuen Urteil hat das Bundesgericht die basel-landschaftliche Regelung zur Abgeltung von Planungsmehrwerten einer abstrakten Normenkontrolle unterzogen. Das Urteil bringt eine (nicht…
Bernhard Waldmann
BR/DC 2/2021 | S. 69
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Entscheid des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2014 (4A_281/2014)

Formfragen zur Reservationsabrede über ein Grundstück mit Abgeltungsvereinbarung – eine Reprise

Die Klausel in einem Vorvertrag zu einem Grundstückkauf, welche für den Fall des Nichterwerbs eine Abgeltung der Grundstücksreservation vorsieht, muss nach Art. 22 Abs. 2 und Art. 216 Abs. 2 OR ö…
Jörg Schmid, Oliver Zbinden
BR-DC 3/2015 | S. 144
Weiterlesen →→
Aufsätze

Bundesämter im kantonalen Baubewilligungs­verfahren

Einsprache- und Beschwerdelegitimation im durch eine ÖREB tangierten Bauprojekt

Finanzhilfen werden oft an Auflagen und Bedingungen geknüpft, die in gewissen Bereichen (bspw. im NHG) ​als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen gelten (ÖREB). Solche Bedingungen und Auflagen sind im kantonalen ­Baubewilligungsverfahren zu beachten. Werden Bauprojekte durch eine ÖREB tangiert, steht den entsprechenden Bundesbehörden gestützt auf Bundesrecht sowohl die Ein­sprache- als…
Jean-Baptiste Zufferey, Andrin Studer
BR/DC 4/2017 | S. 209
Weiterlesen →→
Aufsätze

Planung und Nutzung des Untergrunds

Der Untergrund bietet sich für vielfältige Nutzungen an. Die Räume liegen übereinander oder nebeneinander und können für eine selbständige oder ergänzende Nutzung bestimmt werden. Konflikte sind durch die Richtplanung und die Nutzungsplanung zu lösen. Die oberflächennahen Räume folgen den allgemeinen Nutzungsbestimmungen, die Räume im Untergrund sind punktuell durch Sachplanungen zu regeln. Zur…
Meinrad Huser
BR/DC 4/2023 | S. 185
Weiterlesen →→
Aufsätze

Baustopp wegen urheberrechtlicher Ansprüche

Ein Gericht verfügt als vorsorgliche Massnahme einen Baustopp, weil glaubhaft gemacht ist, dass die Urheberrechte der Architektin mangels Honorarzahlung nicht auf die Bauherrschhaft übergegangen sind. Dies veranlasst Sibylle Wenger Berger dazu, die ur­heberrechtlichen Aspekte in diesem Zusammenhang zu betrachten. Es geht dabei insbesondere um die Fragen, wann ein Bauwerk urheberrechtlich…
Sibylle Wenger Berger
BR/DC 6/2023 | S. 324
Weiterlesen →→
Aufsätze

Die EU-Konzessions-Richtline 2014/23/EU – Konzessionsvergaben in neuem Licht

Die EU hat im Rahmen der Erneuerung des Vergaberechts im April 2014 erstmals eine eigene Richtlinie über die ­Konzessionsvergabe in Kraft gesetzt. Im Schweizer Recht besteht seit längerer Zeit Unklarheit, ob und wie Konzes­sionsvergaben öffentlich auszuschreiben sind. Daniel Kunz geht den Beweggründen der EU zum Erlass einer eigens darauf zugeschnittenen Richtlinien nach; zeigt, was die…
Daniel Kunz
BR/DC 1/2015 | S. 13
Weiterlesen →→
Aufsätze

Ausgewählte Aspekte zum Geltungsbereich des neuen Beschaffungsrechts

In Bezug auf den Geltungsbereich, dem sich der Beitrag von Julia Bhend widmet, bringt das neue Vergaberecht einige inhaltliche Neuerungen. Diese betreffen namentlich gewisse Konzessionserteilungen und Übertragungen öffentlicher Aufgaben. Zudem wurden der Kreis der unterstellten Auftraggeberinnen und der Katalog von Ausnahmen erweitert. In formaler Hinsicht ist zu begrüssen, dass die neuen…
Julia Bhend
BR/DC 1/2020 | S. 16
Weiterlesen →→
Aufsätze

Revision BöB: Harmonie mit Nebengeräuschen

Am 15. Februar 2017 verabschiedete der Bundesrat den Entwurf für ein totalrevidiertes Bundesgesetz über das öffent­liche Beschaffungswesen (E-BöB) und die dazugehörige Botschaft. Nach einem Blick auf die Entstehungsgeschichte des Entwurfs erläutert Martin Beyeler in seinem Beitrag die wichtigsten Neuerungen und nimmt einzelne Bestimmungen kritisch unter die Lupe.
Martin Beyeler
BR/DC 3/2017 | S. 145
Weiterlesen →→
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2022 (1C_233/2021)

Mehrwertausgleich für Um- und Aufzonungen – Das Bundesgericht hält an seiner Auslegung von Art. 5 RPG fest

Das Bundesgericht hat eine Regelung in der Gemeinde Meikirch (BE), welche Umzonungen und Aufzonungen explizit von der Pflicht zur Erhebung einer Mehrwertabgabe ausschliesst, aufgehoben und sowohl den…
Bernhard Waldmann
BR/DC 5/2022 | S. 258
Weiterlesen →→
Aufsätze

Der Wettbewerb im revidierten Vergaberecht des Bundes

Öffentliche Auftraggeberinnen können auch unter dem am 1.1.2021 in Kraft getretenen, revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe veranstalten. Die Gesetzgebung hält an diesem bewährten Sonder-Vergabeverfahren nicht nur fest, sondern öffnet es, weit über den Baubereich hinaus, für potentiell alle möglichen Arten von Leistungen,…
Regula Fellner
BR/DC 1/2021 | S. 5
Weiterlesen →→
Aufsätze

Entschädigung für übermässige Einwirkungen durch Bauarbeiten

Unter besonderer Berücksichtigung des Baus von Nationalstrassen und Bahnanlagen

Wenn die Immissionen, die mit Bauarbeiten an National­strassen und Bahnanlagen (gerade) im städtischen Bereich verbunden sind, so sehr stören, dass Mieter benachbarter Wohnungen ausziehen, Wohnungen leer stehen und Umsätze einbrechen, stellt sich die Frage, wer für den Schaden auf­zukommen hat. Beatrice Wagner Pfeifer erläutert die verfahrens- und materiellrechtlichen Grundlagen des…
Beatrice Wagner Pfeifer
BR/DC 1/2016 | S. 5
Weiterlesen →→
↑