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Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Schwellenwert

63 Ergebnisse gefunden

Ihre Auswahl
Deutsch
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2022 (5A_420/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Private Quellen und öffentliche Gewässer

Art. 704 Abs. 1 ZGB ist ausschliesslich auf private (Wasser-)Quellen anwendbar; die davon abzugrenzenden «Bachquellen» stehen ausserhalb des Anwendungsbereichs dieser Norm und werden als Teil des…
Kommentierte Entscheide

BGE (ATF) 148 II 106

Zur Verjährung des Sanktionsanspruchs

Sieht die anwendbare Gesetzgebung nichts anderes vor, verjährt der vergaberechtliche Sanktionsanspruch binnen fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem die der Sanktion zugrunde liegende Pflichtverletzung…
Martin Beyeler
BR/DC 4/2022 | S. 195
Aufsätze

Die EU-Konzessions-Richtline 2014/23/EU – Konzessionsvergaben in neuem Licht

Die EU hat im Rahmen der Erneuerung des Vergaberechts im April 2014 erstmals eine eigene Richtlinie über die ­Konzessionsvergabe in Kraft gesetzt. Im Schweizer Recht besteht seit längerer Zeit Unklarheit, ob und wie Konzes­sionsvergaben öffentlich auszuschreiben sind. Daniel Kunz geht den Beweggründen der EU zum Erlass einer eigens darauf zugeschnittenen Richtlinien nach; zeigt, was die…
Aufsätze

Revision BöB: Harmonie mit Nebengeräuschen

Am 15. Februar 2017 verabschiedete der Bundesrat den Entwurf für ein totalrevidiertes Bundesgesetz über das öffent­liche Beschaffungswesen (E-BöB) und die dazugehörige Botschaft. Nach einem Blick auf die Entstehungsgeschichte des Entwurfs erläutert Martin Beyeler in seinem Beitrag die wichtigsten Neuerungen und nimmt einzelne Bestimmungen kritisch unter die Lupe.
Aufsätze

Rechtsschutz, Beschaffungs­vertrag und ­Öffentlichkeits­prinzip

In puncto Rechtsschutz, Beschaffungsvertrag und Öffentlichkeitsprinzip hält die Revision nach dem Beitrag von Martin Beyeler keine grossen, aber etliche kleine Neuigkeiten ­bereit. Währenddem die Verlängerung der kantonalen Beschwerdefrist von zehn auf zwanzig Tage möglicherweise die praktisch wichtigste Änderung sein wird, dürfte die Erwei­terung des Rechtsschutzes auf der Bundesebene kaum zu…
Aufsätze

Ausgewählte Aspekte zum Geltungsbereich des neuen Beschaffungsrechts

In Bezug auf den Geltungsbereich, dem sich der Beitrag von Julia Bhend widmet, bringt das neue Vergaberecht einige inhaltliche Neuerungen. Diese betreffen namentlich gewisse Konzessionserteilungen und Übertragungen öffentlicher Aufgaben. Zudem wurden der Kreis der unterstellten Auftraggeberinnen und der Katalog von Ausnahmen erweitert. In formaler Hinsicht ist zu begrüssen, dass die neuen…
Kommentierte Entscheide

Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2020 (1C_245/2019)

Die Pflicht zur Abgeltung von Planungs­mehrwerten – Ein neues Bundes​gerichts​urteil präzisiert die bundes​rechtlichen Vorgaben

In einem neuen Urteil hat das Bundesgericht die basel-landschaftliche Regelung zur Abgeltung von Planungsmehrwerten einer abstrakten Normenkontrolle unterzogen. Das Urteil bringt eine (nicht…
Kommentierte Entscheide

Urteil 1C_657/2018, 1C_658/2018 des Bundesgerichts vom 18. März 2021 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht macht den Weg frei für das Windparkprojekt Sainte-Croix

In einem bedeutenden und umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerden von Anwohnern und von Natur- und Landschaftsschutzorganisationen im Zusammenhang mit dem Windpark…
Kommentierte Entscheide

Das «DaZu»-Urteil vom 6. Dezember 2016 des Bundesstrafgerichts (SK.2016.5)

Und täglich grüsst das Murmeltier oder «Insieme» ­Reloaded

Man steige niemals in den gleichen Fluss, meinte Heraklit zu wissen, und genau betrachtet mag das ja auch stimmen. Aber es gibt eben doch Geschichten, die sich irgendwie zu wiederholen scheinen…
Aufsätze

Der Wettbewerb im revidierten Vergaberecht des Bundes

Öffentliche Auftraggeberinnen können auch unter dem am 1.1.2021 in Kraft getretenen, revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe veranstalten. Die Gesetzgebung hält an diesem bewährten Sonder-Vergabeverfahren nicht nur fest, sondern öffnet es, weit über den Baubereich hinaus, für potentiell alle möglichen Arten von Leistungen,…
Aufsätze

Ausnahmen vom Beschaffungsrecht aus Sicherheitsinteressen

Zur Anwendung von Art. 10 Abs. 4 lit. a und Art. 20 Abs. 3 BöB

Das Gesetz ermöglicht in Art. 20 Abs. 3 BöB, dass sicherheits­relevante Leistungen ungeachtet des Schwellenwerts im Einladungsverfahren beschafft werden können. Noch weiter geht Art. 10 Abs. 4 lit. a BöB. Nach dieser Bestimmung findet das Beschaffungsrecht keine Anwendung, wenn dies zum Schutz der inneren oder äusseren Sicherheit er­forderlich ist. Zu diesen Ausnahmetatbeständen gibt es nur…
Julia Bhend, Alexandra Williams-Winter
BR/DC 2/2022 | S. 77
Aufsätze

Radon und die Belehrungspflicht des Notars beim Grundstückkauf

Die Revision der Strahlenschutzverordnung (StSV) hat die in Gebäuden zulässigen Werte der Radonkonzentration erheblich reduziert. Beim Kauf eines überbauten Grundstücks ist die Überschreitung des Referenzwertes ein Mangel; die Gewährleistung dafür kann allerdings ausgeschlossen werden. Thomas Ender geht auf mögliche neue Aufklärungspflichten des Notars beim Grundstückkauf ein. Muss auch…
Aufsätze

Die Verfahren: Bekanntes, neue Instrumente und der Abbruch

Das revidierte Recht geht von den schon bekannten vier Verfahrenstypen aus (offen/selektiv/auf Einladung/freihändig) und sieht dazu keine umwälzenden Änderungen vor, wie Stefan Scherler in seinem Beitrag festhält. Ebenso können immer noch Planungs- und Gesamtleistungswettbewerbe durchgeführt werden, dies in den Formen eines offenen oder selektiven Verfahrens (oder ggfs. eines…
Aufsätze

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 1)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag ­untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche…