Suchergebnisse für Mangel

Urteil des Bundesgerichts 4A_646/2016 vom 8. März 2017

Offensichtlicher Mangel – oder doch nicht?

Wenn ein Mangel bei der gemeinsamen Abnahmeprüfung offensichtlich ist, aber dennoch nicht gerügt wird, gilt dies nach Art. 163 Abs. 2 der SIA-Norm 118 als endgültiger Verzicht auf dessen…

Der merkantile Minderwert im Werkvertrags-, ­Grundstückkauf- und Nachbarrecht

Wer kennt nicht das Unfallauto, das trotz einwandfreier ­Reparatur einen geringeren Wiederverkaufswert aufweist, einen sog. «merkantilen Minderwert», weil bei allfälligen Käufern der Verdacht versteckter Mängel besteht? Heribert Trachsel behandelt die Voraussetzungen und Besonderheiten des merkantilen Minderwertes im Sachgewährleistungsrecht des Werkvertrags-, des Grundstückkaufrechts und im…

BGer 4A_692/2015 vom 1. März 2017 (E. 7 als BGE 143 III 206)

Mangel, Verzugszins, Beraterkosten und eine ­übersehene Rechtsfrage

Es geht namentlich um die Frage, ob eine Beschaffenheit auch dann als mangelhaft gelten kann, wenn sie (noch) zu keinen konkreten Nachteilen geführt hat – was bejaht wird. In der als BGE 143 III 206

Abbruch des Verfahrens / Interruption de la procédure (per Februar 2023)

Luzern – Abbruch des Vergabeverfahrens mangels gültiger Angebote (Lucerne – Interruption de la procédure d’adjudication faute d’offres valables)

Zum absichtlichen (arglistigen) Verschweigen von Mängeln

Im rechtsgeschäftlichen Alltag werden Verkäufer oder Unternehmer oft mit dem Vorwurf konfrontiert, sie hätten einen Mangel absichtlich verschwiegen. Dies ist besonders brisant, wenn Mängel erst nach der ordentlichen Verjährungsfrist entdeckt werden. Heribert Trachsel analysiert den Tatbestand des absichtlichen Verschweigens von Mängeln im Kauf- und Werkvertragsrecht unter Berücksichtigung der…

Schleichwege zur werkvertraglichen Sachgewähr

Bei der Beanspruchung und Durchsetzung der werkvertraglichen Sachgewähr zeigen sich mehrere Hürden: die Kosten, die Beweislast, die Verjährung und die Verwirkung bei verpasster Rüge. Gibt es Alternativen dazu? Arnold F. Rusch widmet sich in diesem Artikel dem Grundlagenirrtum, dem Weiterfresserschaden, dem Verdacht als Mangel sowie der öffentlichrechtlichen Baukontrolle und prüft diese auf…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Graubünden vom 6. November 2017 (ZK2 14 5)

Keine Anzeigepflicht, wenn der Bauherr ohnehin Bescheid weiss

Ein recht umfangreiches Urteil über einen langwierigen Vergütungsstreit, der auf einen Vertrag aus dem Jahr 2003 zurückgeht; über einen Bauherrn, der es unterlassen hatte, die Beschaffenheit des…

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. September 2019 (400 19 86)

Die Substanziierung der Mängelrüge – eine Gratwanderung

In einer Mängelrüge muss der Mangel, der gerügt werden soll, genau angegeben werden. An diesem Erfordernis scheiterte im vorliegenden Fall die Klage einer Bauherrschaft. Der Fall zeigt, dass es nicht…

Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 1. Mai 2013 (A1 11 1)

Freizeichnung und Abtretung von Gewährleistungsansprüchen im Stockwerkeigentum

Eine Stockwerkeigentümergemeinschaft verklagte eine Unternehmerin vor dem Kantonsgericht Zug und beantragte, dass die Beklagte zu verpflichten sei, gemeinschaftliche Gebäudeteile (konkret:…

Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. Mai 2020 (ZB.2019.24)

Mängelrüge bei Planmängeln

Vom Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt zu beurteilen war ein Gesamtvertrag mit einem Architekten. Auch wenn ihm einschlägiger Sachverstand abgeht, ist der Bauherr (sofern nicht anders…

Entschädigung für übermässige Einwirkungen durch Bauarbeiten

Unter besonderer Berücksichtigung des Baus von Nationalstrassen und Bahnanlagen

Wenn die Immissionen, die mit Bauarbeiten an National­strassen und Bahnanlagen (gerade) im städtischen Bereich verbunden sind, so sehr stören, dass Mieter benachbarter Wohnungen ausziehen, Wohnungen leer stehen und Umsätze einbrechen, stellt sich die Frage, wer für den Schaden auf­zukommen hat. Beatrice Wagner Pfeifer erläutert die verfahrens- und materiellrechtlichen Grundlagen des…

Die dänische «SIA-Norm 118» – und was sie von der SIA-Norm 118 unterscheidet

Da alle nationalen Bauvertragsnormen letztlich die gleichen Themen regeln müssen (z. B. Vergütung, Mängel etc.), ist es nicht verwunderlich, dass sie sich im Resultat in vielem ähnlich sind. Die dänische Norm (AB 18) enthält aber auch Lösungen, die so in der SIA-Norm 118 nicht zu finden sind, und könnte daher Anregungen für die zukünftige Entwicklung der SIA-Norm 118 liefern.

Mangelhaftes Bauprojekt

Baubewilligung verweigern oder unter Auflagen und Bedingungen erteilen?

Baubewilligungen werden praktisch ausnahmslos unter Auflagen und Bedingungen erteilt. Dies ist eine von mehreren Möglichkeiten, um Projektmängeln zu begegnen. Das Verhältnismässigkeitsprinzip gebietet die nebenbestimmungsweise Behebung von Projektmängeln bis zu einem gewissen Grad. Gleichzeitig sind diesem Vorgehen auch Grenzen gesetzt. Diese Grenzen stehen in der vorliegenden Untersuchung im…

Zur Abnahme des Planwerks

Wer Pläne bestellt, schliesst einen Werkvertrag ab. Sind ­Pläne mangelhaft, obliegt es dem Besteller, die Mängel zu rügen, wenn er seine Mängelrechte nicht verlieren will. Hubert Stöckli geht der Frage nach, ab welchem Zeitpunkt frühestens zu rügen ist. Nicht jede Planlieferung ist mit Abnahmewirkung ausgestattet; abgenommen wird das Planwerk erst nach dessen Vollendung. Und erst jetzt…

Appel d’offres / Ausschreibung (per August 2017)

Basel-Stadt – Definitionsfreiheit – Festpreisangebot (Bâle-Ville – Liberté de définition – Offre à prix ferme)

Radon und die Belehrungspflicht des Notars beim Grundstückkauf

Die Revision der Strahlenschutzverordnung (StSV) hat die in Gebäuden zulässigen Werte der Radonkonzentration erheblich reduziert. Beim Kauf eines überbauten Grundstücks ist die Überschreitung des Referenzwertes ein Mangel; die Gewährleistung dafür kann allerdings ausgeschlossen werden. Thomas Ender geht auf mögliche neue Aufklärungspflichten des Notars beim Grundstückkauf ein. Muss auch…

Werkvertrag / Contrat d’entreprise (per Dezember 2019)

Verdacht als Mangel? (Une simple suspicion comme défaut?)

Entscheid des Bundesgerichts vom 6. September 2017 (BGer 4A_113/2017)

Merkantiler Minderwert eines Gebäudes

Der sog. «merkantile Minderwert» fristete bislang gewissermassen ein schadenersatzrechtliches Mauerblümchen­dasein – mit der Rechtsprechung zum Verkauf von Unfallautos als Stammbiotop (BGE 64 II 137,…

Entscheid des Bundesgerichts vom 18. September 2018 (BGer 4A_71/2018, zur amtlichen Publikation in BGE-Band 144 III vorgesehen); siehe auch BGE 114 II 239. Zu diesem Urteil auch der Beitrag von Nadja Schwery im vorliegenden Heft: BR/DC 2018, S. 346 ff.

Nachbesserungsrecht unabhängig von Wertquoten

Ein Stockwerkeigentümer, der aus eigenem Werkvertrag Anspruch auf die Nachbesserung eines gemeinschaftlichen Bauteils hat, kann diesen Anspruch gegen den Unternehmer durchsetzen, ohne dass es dabei…

Befundaufnahme und vorsorgliche Beweisführung im Bauprozess

Die beiden Rechtsbehelfe der Befundaufnahme nach Art. 367 Abs. 2 OR und der vorsorglichen Beweisaufnahme nach Art. 158 ZPO werden in der Praxis häufig nicht klar voneinander abgegrenzt. Die Analyse der beiden Behelfe zeigt, dass es einen deckungsgleichen Kernbereich gibt. In beiden Verfahren gehört es zu den typischen Aufgaben des Gutachters, das Werk (oder bestimmte Teile desselben) mit dem nach…

Zuschlag und Widerruf / Adjudication et ­révocation (per Februar 2018)

Zürich – Nachträgliche Feststellung wesentlicher Mängel des Angebots (Zurich – Constatation après coup de vices essentiels de l’offre)

Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 19. Januar 2016 (RBOG 2016, S. 182)

Eine Jauchegrube, ein Betondeckel und die Frage, ob die vertragliche Freizeichnung gültig war

Ein Betondeckel, der eine Jauchegrube abschloss, wies nicht die Tragfähigkeit auf, die sich der Käufer erhofft hatte, doch hatten die Parteien im Grundstückkaufvertrag die Mängelhaftung des…

Zur Beweislast bei der Mängelrüge

Verspätung, nicht Rechtzeitigkeit ist zu beweisen

Wird eine Mängelrüge verspätet erhoben, gehen die Mängelrechte des Bestellers unter. Das ist bekannt. Bekannt ist auch, dass sich Besteller und Unternehmer über die Frage, ob eine Mängelrüge rechtzeitig war, in die Haare geraten können. Wenn der Streit vor die Gerichte kommt, stellt sich die Frage, wer von den beiden wofür die Beweislast trägt. Muss der Besteller beweisen, dass er rechtzeitig…

Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2017 vom 12. April 2018

Immobilienverkauf durch «Hersteller-Verkäufer»: Grenzen für Haftungsbegrenzungen

Der Ausschluss der Mängelhaftung durch den «Hersteller-Verkäufer» (bei gleichzeitiger Abtretung der Mängelrechte gegenüber den Baubeteiligten) ist verbreitet – und nicht unproblematisch. Im…

BGE 145 III 225 vom 20. Mai 2019

Zum merkantilen Minderwert einer Immobilie

Das Bundesgericht passt die anhand von «Unfallautos» entwickelte Rechtsprechung zum sog. merkantilen Minderwert an die Situation von Immobilien an: Der Ersatz solchen Schadens wird auf den Fall…