Suchergebnisse für Second oeuvre

Vergabeverfahren/Procédure d’adjudication (per Februar 2017)

Basel-Stadt/BGer – Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungsobliegenheit – Verfügbarkeit von Referenzpersonen (Bâle-Ville/TF – Maxime inquisitoire et devoir de collaborer – Disponibilité des…

ATF 142 I 177, arrêt du Tribunal fédéral du 16 novembre 2016

Le prélèvement de la taxe de plus-value par les communes

Solange der Kanton Basel-Landschaft von seinem Recht, eine Mehrwertabgabe im Sinne von Art. 5 RPG zu erheben, keinen Gebrauch macht, darf er nach diesem Entscheid des Bundesgerichts den Gemeinden…

L’initiative rédigée en termes généraux

Un instrument trop souvent négligé dans les domaines à incidence spatiale

Dieser Beitrag richtet sich an Gruppierungen, die eine auf die Raumplanung abzielende Initiative lancieren wollen, und an deren Berater. Er postuliert, dass entsprechende Initiativen nicht allzu sehr ins Detail gehen, sondern eher allgemein gefasst werden. Zum einen lässt sich so das Risiko verringern, dass die Initiative mit höherstufigem Recht in Konflikt gerät oder ihr Anliegen schlicht nicht…

L’obligation de se raccorder aux réseaux thermiques

Derzeit werden zahlreiche thermische Netze geplant und realisiert. Für die Projektträger ist es jeweils zentral, eine aus­reichende Zahl von Verbrauchern an sich binden zu können. Da liegt die Versuchung nahe, potenzielle Verbraucher zu zwingen, sich dem Netz anzuschliessen. Dieser Beitrag zeigt, welche Rechtsfragen die Begründung einer Anschlusspflicht aufwirft, und geht einigen weiteren…

Funktionale Räume in der Raumplanung: ein neues Tummelfeld?

Der Vollzug im Bereich der Raumplanung wird immer ­komplexer. Angesichts dieser Komplexität stossen vor allem kleinere Gemeinden zunehmend an ihre Grenzen, was es – wie Regina Füeg ausführt – erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden suchen. Aufgrund derartiger Zusammenarbeit entstehen funktionale Räume, deren Merkmal darin besteht, dass sie nicht durch politische Grenzen,…

Actualités en matière de droits politiques et de planification du territoire

Das Instrument der Volksinitiative ist an sich nicht besonders auf Pläne bzw. planungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (siehe dazu schon BR/DC 2021, S. 314 ff.). So landen Fälle, in denen in diesem Bereich vom Initiativrecht Gebrauch gemacht wird, nicht selten vor den Gerichten. In diesem Beitrag werden vier jüngere Urteile des Bundesgerichts analysiert, die sich einerseits mit formalen…

Baumediation in der Schweiz: War’s das schon?

Die Schweizer ZPO, die 2011 in Kraft getreten ist, widmet dem Institut der Mediation sechs Artikel. Doch scheinen die Gerichte das Instrument bislang kaum einzusetzen. Die praktische Erfahrung aber zeigt, dass in Bausachen durchaus auf Alternativen zurückgegriffen wird. Peter von Ins liefert Argumente und zeigt, welche Institutionen sich hierzulande für eine Stärkung von Mediation und…

Procédure d’adjudication / Vergabeverfahren (per August 2017)

Bund – Begriff des Bauwerks – Gebäudesanierung (Confé­dération – Notion de l’ouvrage de construction – Assainissement de bâtiments)

Entscheid des BGer vom 27. Mai 2015 (1C_312/2014)

Zürcher Kulturlandinitiative mangelhaft umgesetzt

Das BGer hat über die Umsetzung der Zürcher Kulturlandinitiative befunden. Es hat klargestellt, dass der Richtplan nicht ausreicht, um den Kulturlandschutz zu gewährleisten. Dafür braucht es eine…

ATF 140 I 285

Le niveau du salaire des employés : un critère d’adjudication vraiment étranger au marché ?

Im schweizerischen Vergaberecht stellt der Mindestlohn weder ein Kriterium für den Ausschluss noch ein Zuschlagskriterium dar. Soziale oder umweltrechtliche Kriterien, die keinen engen Zusammenhang…

Les procédures

Enchères électroniques, dialogue, contrats-cadres, concours et mandats d’études parallèles : le droit nouveau assaisonne les procédures classiques pour des saveurs plus modernes. Révolution ou évolution(s) ? Telle est la question. En tout cas, il s’agira de faire connaissance avec ces nouveaux instruments, certains déjà connus, mais qui prendront leur quartier à tous les niveaux, harmonisation…

Installations de transport d’énergie, corridors de sécurité et aménagement du territoire1

Die fortschreitende Verdichtung in Zonen, in denen sich Energietransportanlagen befinden, sorgt für Konflikte bei der Bodennutzung. Wo ein gesteigertes Koordinationsbedürfnis besteht, kann ihm mit der Schaffung von sogenannten Sicherheitskorridoren Rechnung getragen werden. Die juristische Umsetzung ist allerdings komplex.

Planification des parcs éoliens

La transition énergétique implique la construction d’environ 600 à 800 nouvelles installations éoliennes d’ici 2050. Chaque canton doit mettre en œuvre cet objectif en fonction du potentiel dont il bénéficie. Cette contribution aborde les exigences applicables à la planification directrice en matière de parcs éoliens. Elle se penche également sur la question de l’affectation du sol.

Vergabeverfahren / Procédure d’adjudication (per Februar 2023)

Graubünden – Abgrenzung Bauhaupt- und Bauneben­gewerbe (Grisons – Délimitation entre la construction de gros œuvre et de second oeuvre)

Wesentliche Merkmale des revidierten WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA)

Bund und Kantone sind daran, ihre Beschaffungsgesetzgebungen zu revidieren. Der Entwurf für das neue BöB wird im Frühling 2017 erwartet. Dieser Entwurf setzt unter anderem die Vorgaben und Möglichkeiten des neuen WTO-Beschaffungsübereinkommens (GPA 2012) um. Patrick Leduc stellt dieses Übereinkommen vor und erklärt die wichtigsten Neuerungen, dies insbesondere im Lichte ihrer…

Arrêt du Tribunal fédéral du 3 avril 2017 (1C_423/2016, destiné à publication)

Plans directeurs localisés de droit cantonal : ­fonction, portée et nature juridique à l’exemple du « PAV » genevois

Das Bundesgericht hat die Beschwerde, die gegen den vom Genfer Staatsrat beschlossenen Quartierrichtplan für das Grossprojekt «Praille-Acacias-Vernets» erhobenen wurde, für unzulässig erklärt. Es…

Arrêt du Tribunal cantonal vaudois du 27 août 2014 (MPU.2014.0004) – recours au TF pendant

Hôpital Riviera-Chablais : Quelle portée pour le principe de proportionnalité en cas d’offre irrégulière ?

Bei der Beurteilung eines Mangels, der einem Angebot anhaftet, ist auf seine Art und sein Gewicht abzustellen. Unerheblich ist sein Einfluss auf das Preisgefüge, unerheblich auch der Wert der…

Arrêt du Tribunal fédéral du 12 février 2018 (1C_312/2017, destiné à publication)

Protection de la nature et du patrimoine : qualité pour recourir des organisations de protection

Art. 2 NHG umschreibt das Beschwerderecht der Heimat- und Naturschutzorganisationen, wenn es um die Erfüllung von Bundesaufgaben geht. Laut Bundesgericht verlangt diese Bestimmung nicht, dass sich…

L’inventaire cantonal des surfaces d’assolement

Sa nature juridique – ses effets – son caractère attaquable

Das kantonale FFF-Inventar spielt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des FFF-Schutzes. Es ist das Instrument, das alle Flächen im gesamten Kanton bezeichnet und auflistet, welche die FFF-Kriterien erfüllen. Trotz dieser Bedeutung ist in Lehre und Rechtsprechung wenig über das FFF-Inventar zu finden. Daher sollen insbesondere die folgenden Fragen erörtert werden: Was ist seine Rechtsnatur?…

Die Revision RPG 1 nach Ablauf der Übergangsfrist von Art. 38a RPG – Bestandesaufnahme und ­Ausblick

Am 30. April 2019 ist die den Kantonen in Art. 38a RPG eingeräumte Frist zur Umsetzung der RPG-Revision 1 abgelaufen. Mehrere Kantone sind mit ihren Richtplänen oder ihren Mehrwertausgleichs…

Die Mehrwertabgabe – Grundzüge der bernischen Umsetzung und Schnittstellen zu anderen ­Abgabeinstrumenten

Derzeit laufen in vielen Kantonen Gesetzgebungsarbeiten zur Umsetzung der Art. 5 Abs. 1^bis bis Art. 5 Abs. 1^sexies RPG. Im Kanton Bern wird der Ausgleich von Planungsvorteilen seit dem 1. April 2017 in den Art. 142a ff. des kantonalen Baugesetzes geregelt. In diesem Beitrag erläutert Corina Berger die Grundzüge der Berner Regelung und geht am Beispiel des Kantons Bern auf die Koordination und…

Arrêt du Tribunal fédéral du 13 décembre 2015 (2C_226/2015)

Taxes d’équipement : la délicate application du principe de la couverture des coûts

In einem Fall, in dem sich Grundeigentümer gegen die Höhe der ihnen auferlegte Erschliessungsabgabe gewandt hatten, ist es an der Behörde nachzuweisen, dass das Kostendeckungsprinzip eingehalten ist.

Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz (Teil 4)

In einer vierteiligen Serie zur Adjudikation von Baustreitigkeiten in der Schweiz widmen sich Martin Beyeler und Tarkan Göksu vorderhand der Darstellung des im Vereinigten Königreich praktizierten Verfahrens der «Construction Adjudication » und gehen im Anschluss daran der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Verfahren auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte…

ATF 143 II 568, arrêt du Tribunal fédéral 1C_132/2015 du 16 août 2017

Le cas de la taxe de plus-value dans le canton du Tessin : quelques questions autour des possibilités d’exemption de la taxe

Das Bundesgericht hat geprüft, unter welchen Voraussetzungen eine Befreiung von der Mehrwertabgabe, die das revidierte Raumentwicklungsgesetz des Kantons Tessin eingeführt hat, möglich ist.

Arrêt du Tribunal fédéral du 30 novembre 2022 (2C_959/2021, 2C_961/2021), en partie publié aux ATF 148 II 564

Arrêt au milieu du gué de l’Aire, à Lancy (GE)

Wenn ein kommunales Monopol zum Plakataushang ohne die von Art. 2 Abs. 7 BGBM verlangte vorgängige Ausschreibung vergeben wird, wie geht es dann mit dem Vergabeentscheid weiter? Und mit dem auf dieser…