Suchergebnisse für Rechtliche Gehör

Bauhandwerkerpfandrecht: Schranken der ­gerichtlichen Kreativität

Veranlasst durch den Entscheid der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 11. Juli 2014 (5A_299/2014)

Häufig sind Gesuche, mit denen im summarischen Verfahren die gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Grundbucheintrags von Bauhandwerkerpfandrechten verlangt wird, derart mit Fehlern behaftet, dass das Grundbuchamt die gerichtliche Anmeldung abweisen müsste. Darf nun das Gericht im summarischen Verfahren Gesuche aufgrund eigener Nachforschungen beim Grundbuchamt nachbessern und so dafür sorgen,…

Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2023 (5A_955/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Gegenseitige Näherbaurechte und kantonale Vorschriften zum Gebäudeabstand – ein Spannungsverhältnis

Näherbaurechte können nur im Rahmen des (kantonalen) öffentlich-rechtlichen Baurechts vereinbart werden. Öffentlich-rechtliche Gebäudeabstände können daher die beidseitige Umsetzung eines…

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Dezember 2022 (5A_420/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Private Quellen und öffentliche Gewässer

Art. 704 Abs. 1 ZGB ist ausschliesslich auf private (Wasser-)Quellen anwendbar; die davon abzugrenzenden «Bachquellen» stehen ausserhalb des Anwendungsbereichs dieser Norm und werden als Teil des…

Umweltschutz / Protection de l’environnement (per Oktober 2018)

Bruit des cloches (Glockenlärm)

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 20. Februar 2017 (C1 14 227) – Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.

Frist für die Einberufung einer ordentlichen ­Stockwerkeigentümerversammlung

Genügt eine Frist von zehn Tagen, um eine ordentliche Stockwerkeigentümerversammlung einzuberufen? Wird die gehörige Vorbereitung der Stockwerkeigentümer dadurch weder massgeblich erschwert noch…

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Juni 2017)

Revision – Gutheissung – Neuer Sachentscheid – ZPO 328 (Révision – Admission – Nouveau jugement au fond – CPC 328)

Entscheid des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2017 (BGer 5A_521/2016).

Wie gewonnen, so zerronnen? – Zur Verteilung der Prozesskosten innerhalb der Stockwerk­eigentümergemeinschaft

Hat der obsiegende Stockwerkeigentümer die Prozesskosten, die das Gericht der unterlegenen Stockwerkeigen­tümergemeinschaft aufbürdet, im Verhältnis seiner Wertquote (Art. 712h Abs. 1 und 2 ZGB)…

Urteil des Bundesgerichts 5A_390/2017 vom 23. Mai 2018

Die Rolle der Grenzfeststellungsklage und der Grenzscheidungsklage

Streiten Nachbarn um die Grenzen eines Grundstücks, so können die Grenzfeststellungs- und die Grenzscheidungsklage dazu dienen, den Grenzverlauf festzulegen. Eine Kombination der beiden Klagen ist…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 19. November 2014 (ZK 14 463)

Bestellung eines unselbständigen Baurechts an einem Gebäudeteil

Die Bestellung eines unselbständigen Baurechts an einem Gebäudeteil ist entgegen Art. 675 Abs. 2 ZGB zulässig, wenn aufgrund einer gesetzlichen Eigentumszuweisung sichergestellt ist, dass das…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2015 (ZK 15/239)

Einseitiges Grenzbaurecht: Pflichten des Belasteten

Fall eines aus einem einseitigen Grenzbaurecht Belasteten, der sein Grundstück überbauen will, bevor das berechtigte Grundstück überbaut wird: Unter welchen Voraussetzungen ist der…