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Planung und Nutzung des Untergrunds

Der Untergrund bietet sich für vielfältige Nutzungen an. Die Räume liegen übereinander oder nebeneinander und können für eine selbständige oder ergänzende Nutzung bestimmt werden. Konflikte sind durch die Richtplanung und die Nutzungsplanung zu lösen. Die oberflächennahen Räume folgen den allgemeinen Nutzungsbestimmungen, die Räume im Untergrund sind punktuell durch Sachplanungen zu regeln. Zur…

Mise en ordre juridique du sous-sol

Présentation d’une tendance

Auch der Untergrund wird zunehmend intensiv genutzt, was neuartige Regulierungsbedürfnisse schafft. Matthieu Carrel analysiert einschlägige Gesetze und stellt zwei deutliche Tendenzen fest: Zum einen bekräftigen sie die kantonale Hoheit auch über den Untergrund. Zum andern sind sie darauf angelegt, den Untergrund stärker als bisher in die Raum­planung einzubeziehen – so gerade auch in die…

ATF 144 I 318, arrêt du Tribunal fédéral 2C_34/2017 du 24 août 2018

Responsabilité de l’État en cas de retard dans la planifi­cation

Ein Grundeigentümer kann sich nicht auf Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG berufen, um eine Staatshaftungsklage zu be­gründen. Möglicherweise kann er die Widerrechtlichkeit staatlichen Handelns aus einer…

Servitudes / Dienstbarkeitsrecht (per Dezember 2016)

Restriction de la propriété foncière – Valeur litigieuse – Droit de passage nécessaire – CC 694 (Eigentumsbeschränkung – Streitwert – Notwegrecht – ZGB 694)

Übermässige Immissionen als Folge rechtmässiger Bautätigkeit (Teil 1)

Tatbestand und Rechtsfolge von Art. 679a ZGB

Bauarbeiten führen in aller Regel zu übermässigen Immis­sionen im Sinn von Art. 684/679 ZGB. Bereits 1965 hat das Bundesgericht entschieden, dass der Nachbar derartige Einwirkungen zu dulden hat, sofern sie rechtmässig, vorüber­gehend und unvermeidbar sind. Seit dem 1. Januar 2012 ist diese im Vergleich zu Art. 684 ZGB erhöhte Duldungspflicht in Art. 679a ZGB festgeschrieben; die in Art. 679 ZGB

Baupolizei / Police des constructions (per April 2015)

Baumassenziffer (Volumétrie)

Baubeschränkungen und Grundbuch

Baubeschränkungen belasten Grundstücke und gelten unabhängig vom aktuellen Eigentümer oder Bauherrn. Sie wirken somit gegenüber Dritten und müssen deshalb bekannt sein. Diese Aufgabe übernimmt das Grundbuch, das für jedes Grundstück Auskunft erteilt über Dienstbarkeiten sowie Grundlasten und seit der Revision des Immobiliarsachenrechts in der Rubrik «Anmerkungen» auch über die Schranken aus…

La capacité et la qualité pour agir de la ­communauté des propriétaires d’étages en procédure de droit public

Obwohl Stockwerkeigentümergemeinschaften häufig in Verwaltungsverfahren involviert sind, lassen sich die Voraus­setzungen für deren Prozessfähigkeit und Klageberechtigung im öffentlichrechtlichen Verfahren noch immer kaum fassen. In seinem Beitrag unternimmt Valentin Piccinin eine kritische Würdigung der Rechtsprechung, um daraus einige Leitlinien abzuleiten, die deutlicher machen, wie sich…

Dienstbarkeitsrecht / Servitudes (per Juni 2021)

Personaldienstbarkeit – Fuss- und Fahrwegrecht zu­gunsten einer Genossenschaft – Auslegung – Mehrbelastung – ZGB 738, 739 und 781 (Servitude personnelle – Droits de passage à pied et en véhicule…

Infrastrukturprojekte / Projets d’infrastructure (per April 2019)

Tiefengeothermie-Projekt (Projet de géothermie profonde)