Suchergebnisse für Vergaberecht

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 1)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag ­untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche…

BVGer B-6588/2018, Zwischenentscheid vom 4.2.2019

Zivilansprüche gehören vor Zivilgericht

Die Rüge, eine öffentliche Auftraggeberin beabsichtige mit einem Beschaffungsvorhaben die Verletzung von Im­materialgüterrechten, ist im Vergabebeschwerdeverfahren nicht zu hören und kann demnach…

Umlagerungen von Kosten als Herausforderung für öffentliche Bauherren

1. In jüngerer Zeit ist vor allem bei grösseren – und damit auch länger andauernden – Bauvorhaben vermehrt die ­Zeitkomponente in der Kalkulation von Angeboten thematisiert worden. Um was geht es? Im Normalfall rechnen die Anbieter die Kostenanteile für Aufsicht und Führung einer Baustelle in die Einheitspreise der Leistungspositionen ein. Wenn sich nun aber die Ausführungszeit eines Auftrages,…

Kooperative Vertragsgestaltung – alle gewinnen oder alle verlieren

Die Schweizer Baubranche ist von Misstrauen und Konflikten geprägt, die nicht selten im Gerichtssaal enden. Dies ist nicht zuletzt dem Interessenkonflikt geschuldet, der dem klassischen Bau- und Planervertrag zugrunde liegt. Patrick Schurtenberger zeigt in seinem Beitrag auf, wie mittels alternativer, auf eine intensivierte Kooperation abzielender Vertragsmodelle dieses Spannungsverhältnis…

Aufwandvergütung und unnötiger Mehraufwand – Ein Kurzaufsatz zu Art. 374 OR

Der dispositive Art. 374 OR befasst sich mit der Vergütung von entgeltlichen Werkleistungen, für die «der Preis zum Voraus gar nicht oder nur ungefähr bestimmt worden» ist. Für solche Leistungen bemisst sich die Vergütung, die der Besteller schuldet, nach dem Aufwand, den der Unternehmer für die Ausführung der Leistung tätigt. Soweit der Unternehmer jedoch mehr Aufwand treibt, als notwendig wäre,…

Wenn der Beschaffungsprozess ins Stocken kommt

Zum vergaberechtlichen Umgang mit Verzögerungen (Teil 2)

Öffentliche Beschaffungsvorhaben stehen meist unter erheblichem Zeitdruck. Entsprechend enge Terminpläne prägen auch das Vergabeverfahren. Nicht selten aber werden diese Pläne rasch zur Makulatur, weil Verzögerungen eintreten, etwa wegen ausstehender Bewilligungen oder aufgrund von Submissionsbeschwerden. In einem zweiteiligen Beitrag untersucht Martin Beyeler, wie die öffentliche Auftragge…

Entscheid des Bundesgerichts vom 14. Oktober 2015 (5A_174/2015), Pra 2016, Nr. 5, S. 37 ff.

Die Aufhebung des Miteigentums bei ­nutzniessungsbelasteten Grundstücken

Bestehen an Miteigentumsgrundstücken Nutzniessungen, so schliesst dies die Aufhebung des Miteigentums und die Teilung der Sache nicht aus. Der Ersteigerer erwirbt Alleineigentum an der ganzen Sache,…

Vergabe und Vertrag / Adjudication et contrat (per August 2019)

Tessin – Vertragsschluss nach Freihandvergabe ohne Publikation – Anweisung zur Vertragsauflösung (Tessin – Conclusion du contrat après une adjudication de gré à gré sans publication –…

KBOB-Empfehlungen zum Umgang mit ­Umlagerungen von Kosten: zwei Standpunkte

Die KBOB hat im August 2015 Empfehlungen zum Umgang mit Umlagerungen von Kosten in Angeboten für Arbeiten im Bauhauptgewerbe veröffentlicht. Die Frage ist umstritten. Eduard Tüscher (S. 73) begründet die Meinung der KBOB. Jörg Bucher (S. 75) hält aus baubetrieblicher Sicht da­ge­gen.

Umlagerungen von Kosten: ein Postulat aus ­baubetrieblicher Sicht

Die KBOB-Empfehlungen, um die es hier geht, zielen darauf ab, sogenannte «Preisumlagerungen» in die Installa­tionsglobalen zu verhindern. In diesen Empfehlungen finden sich Textbausteine für die Ausschreibung von Baumeister­arbeiten. Mehrere öffentliche Bauherren, beispielsweise das ASTRA, setzen die Empfehlung bereits um. Sie legen (mithilfe der erwähnten Textbausteine) in den…

La qualification juridique des clauses d’architecte ou d’entrepreneur : clause d’exclusivité, précontrat ou contrat ?

Nicht selten enthalten Grundstückkaufverträge auch eine Architekten- oder eine Unternehmerklausel. Solche Klauseln verpflichten den Käufer, einen bestimmten Architekten oder Unternehmer beizuziehen. Der rechtliche Umgang mit solchen Klauseln ist allerdings noch immer von Unsicherheit geprägt. Das fängt mit ihrer Qualifikation an, gilt aber auch für ihre Wirkungen. Je nach inhaltlicher…