Suchergebnisse für Rechtliche Gehör

Wenn die Gerichte der klagenden Partei den ­Teppich unter den Füssen wegziehen und diese nichts dazu sagen darf

Das Bundesgericht hatte mit BGE 143 III 545 zu entscheiden, wie ein Pauschalpreis anzupassen ist, wenn einseitige Bestellungsänderungen vorliegen. Der Entscheid ist aber auch unter prozessualen Gesichtspunkten von Interesse. Die vom Bundesgericht verlangte Berechnungsweise erfordert ein anderes Tatsachenfundament, als es im kantonalen Verfahren vorgebracht worden ist. Es stellt sich die Frage, ob…

Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2023 (4A_51/2023)

Vom Schriftformvorbehalt bei Bestellungs­änderungen

Eine Vertragsklausel unterstellte sämtliche Änderungen eines Werkvertrages der Schriftform. Die Gerichte wandten diesen Schriftformvorbehalt auch auf Bestellungsänderungen an. Die Klage des…

Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2023 (5A_955/2022), zur amtlichen Publikation vorgesehen

Gegenseitige Näherbaurechte und kantonale Vorschriften zum Gebäudeabstand – ein Spannungsverhältnis

Näherbaurechte können nur im Rahmen des (kantonalen) öffentlich-rechtlichen Baurechts vereinbart werden. Öffentlich-rechtliche Gebäudeabstände können daher die beidseitige Umsetzung eines…

Arbitrage / Schiedsgerichtsbarkeit (per Dezember 2017)

Schiedsgerichtsbarkeit – Anspruch auf Einholung eines Gutachtens (Arbitrage – Droit de demander une expertise)

Funktionale Räume in der Raumplanung: ein neues Tummelfeld?

Der Vollzug im Bereich der Raumplanung wird immer ­komplexer. Angesichts dieser Komplexität stossen vor allem kleinere Gemeinden zunehmend an ihre Grenzen, was es – wie Regina Füeg ausführt – erklärt, dass sie die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden suchen. Aufgrund derartiger Zusammenarbeit entstehen funktionale Räume, deren Merkmal darin besteht, dass sie nicht durch politische Grenzen,…

Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 20. Februar 2017 (C1 14 227) – Das Urteil ist in Rechtskraft erwachsen.

Frist für die Einberufung einer ordentlichen ­Stockwerkeigentümerversammlung

Genügt eine Frist von zehn Tagen, um eine ordentliche Stockwerkeigentümerversammlung einzuberufen? Wird die gehörige Vorbereitung der Stockwerkeigentümer dadurch weder massgeblich erschwert noch…

Zivilprozessrecht und SchKG / Procédure civile et poursuites (per Dezember 2020)

Sachliche Zuständigkeit (Compétence ratione materiae)

Urteil des Bundesgerichts 5A_390/2017 vom 23. Mai 2018

Die Rolle der Grenzfeststellungsklage und der Grenzscheidungsklage

Streiten Nachbarn um die Grenzen eines Grundstücks, so können die Grenzfeststellungs- und die Grenzscheidungsklage dazu dienen, den Grenzverlauf festzulegen. Eine Kombination der beiden Klagen ist…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 19. November 2014 (ZK 14 463)

Bestellung eines unselbständigen Baurechts an einem Gebäudeteil

Die Bestellung eines unselbständigen Baurechts an einem Gebäudeteil ist entgegen Art. 675 Abs. 2 ZGB zulässig, wenn aufgrund einer gesetzlichen Eigentumszuweisung sichergestellt ist, dass das…

Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2015 (ZK 15/239)

Einseitiges Grenzbaurecht: Pflichten des Belasteten

Fall eines aus einem einseitigen Grenzbaurecht Belasteten, der sein Grundstück überbauen will, bevor das berechtigte Grundstück überbaut wird: Unter welchen Voraussetzungen ist der…